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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2015
BuSA/2015/013  
   
   
Ö 5  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 6  
Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2015/1329  
Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebietmit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2013/0798-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 08.06.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Entwurfs zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar erfolgte auf der Grundlage des Beschlusses der Bürgerschaft vom 19.12.2013 zur Aufstellung der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes und unter Beteiligung der Fachämter.

 

Anhand des vorliegenden Übersichtsplanes erläutert Herr Groth Vorlage.

 

Da es hierzu keine weiteren Fragen gibt, bedankt sich Herr Kargel bei Herrn Groth und lässt über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Vorlage VO/2013/0798-01 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig beschlossen

Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung      
N 10     Vergabe von Bauleistungen über 250 T?      
N 11     Einvernehmen der Gemeinde      
N 12     Informationen/Verschiedenes