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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015 | KSJBS/2015/009 | |||||
Ö 5 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) | VO/2015/1284 | |||||
Ö 6 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Verkehrswacht Wismar und Umgebung e. V. Bus-Engel | VO/2015/1237 | |||||
Ö 7 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. 6. Präventionswoche | VO/2015/1244 | |||||
Ö 8 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. Jugendbühne auf der Hanseschau | VO/2015/1236 | |||||
Ö 9 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. Waterkant - Medienarbeit | VO/2015/1273 | |||||
Ö 10 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband NWM e.V. Ferien(S)pass Wochen/Internationales Workcamp | VO/2015/1328 | |||||
Ö 11 | Förderung der Wohlfahrtspflege 2015 hier: Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wismar e. V. Seniorenbegegnung Dargetzow | VO/2015/1250 | |||||
Ö 12 | Kulturförderung 2015 hier: CampusOpenAir Wismar am 26.September 2015 | VO/2015/1327 | |||||
Ö 13 | Aufstellung öffentlicher Bücherschränke | VO/2015/1265 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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30.04.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.4 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag:
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Wortmeldungen: Frau Teß; Herr Brüggert
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung der Fraktion DIE LINKE., in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. – beschlossen
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 13 Enthaltungen: 1
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01.06.2015 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
Herr Prof. Winkler informiert, dass der Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung öffentlicher Bücherschränke zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales durch die Bürgerschaft verwiesen wurde. Herr Box wird um Ausführungen zu diesem Antrag gebeten.
Herr Box stellt fest, dass der Bürgermeister diesbezüglich einen Prüfauftrag erhalten hat. (siehe Punkt 2 des Antrages) Dieser Prüfauftrag ist durch den Bürgermeister durchzuführen und nach Vorliegen eines Ergebnisses der Prüfung, wird erwartet, dass dieses mitgeteilt wird.
Herr Hilse teilt mit, dass die Aufstellung öffentlicher Bücherschränke an leicht erreichbaren Orten, z. B. Schulen, Theater etc., erfolgen sollte.
Herr Box informiert, dass diese Überlegungen gerechtfertigt sind und gibt nochmals den Hinweis, dass der Bürgermeister einen Prüfauftrag erhalten soll. Diese Prüfung muss erst erfolgen und über das Ergebnis der Prüfung bestünde die Möglichkeit, in einem Bericht/ Antwort zu informieren. Danach könnte erneut das Thema besprochen werden.
Herr Engling teilt mit, dass unbedingt eine Betreuung der öffentlichen Bücherschränke erfolgen sollte. Die Verantwortlichkeit zur Betreuung kann jedoch nicht der Stadt übertragen werden.
Frau Lechner macht darauf aufmerksam, dass bereits ausreichend Einrichtungen vorhanden sind, in denen dieser Büchertausch möglich ist. Sie sieht keine Notwendigkeit, dass dieser Prüfauftrag ausgeführt wird. Durch die Verwaltung müssen andere Aufgaben abgearbeitet werden und aus diesem Grund spricht sich Frau Lechner gegen diesen Prüfauftrag aus.
Herr Box macht deutlich, dass durch die Verwaltung keine Bücherschränke aufzustellen sind, sondern es erfolgt eine Prüfung, ob sich dieses die Stadt vorstellen kann.
Im Ergebnis der Diskussion schlägt Herr Prof. Winkler vor, den Antrag der CDU-Fraktion unter Punkt 2 a. folgendermaßen umzuformulieren und den Antrag in die Bürgerschaft zur Beschlussfassung zurück zu verweisen.
„Die Bürgerschaft bittet den Bürgermeister zu prüfen, ob im öffentlichen Raum ein Bücherschrank eingerichtet werden kann.“ Die Punkte 2 b. und 2 c. bleiben unverändert. Punkt 2 d. wird ergänzt: „Es ist außerdem zu prüfen, inwieweit die Stadt dieses Vorhaben unterstützen kann.“
Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 1
Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Keßler, Herrn Hilse und Herrn Kothe.
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Ö 14 | Sonstiges | ||||||