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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 120, Senatszimmer
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015
KSJBS/2015/009  
   
   
Ö 5  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 6  
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Verkehrswacht Wismar und Umgebung e. V. Bus-Engel
Enthält Anlagen
VO/2015/1237  
Ö 7  
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. 6. Präventionswoche
Enthält Anlagen
VO/2015/1244  
Ö 8  
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. Jugendbühne auf der Hanseschau
Enthält Anlagen
VO/2015/1236  
Ö 9  
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V. Waterkant - Medienarbeit
Enthält Anlagen
VO/2015/1273  
Ö 10  
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2015 hier: Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband NWM e.V. Ferien(S)pass Wochen/Internationales Workcamp
Enthält Anlagen
VO/2015/1328  
Ö 11  
Förderung der Wohlfahrtspflege 2015 hier: Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wismar e. V. Seniorenbegegnung Dargetzow
Enthält Anlagen
VO/2015/1250  
Ö 12  
Kulturförderung 2015 hier: CampusOpenAir Wismar am 26.September 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/1327  
Ö 13  
Aufstellung öffentlicher Bücherschränke
VO/2015/1265  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft stellt fest, die Weitergabe von bereits gelesenen Büchern über einen kostenlosen Bücherschrank kann das Bildungs- und Kulturangebot der Hansestadt Wismar bereichern. Gerade für Schüler, Studenten, Senioren und Touristen ist ein solcher kultureller Beitrag attraktiv. Öffentliche Bücherschränke stehen auch nicht in Konkurrenz zum Buchhandel oder der Stadtbibliothek, sondern ergänzen diese. Ausgelesene Bücher werden nicht daheim in Regalen ungenutzt verstauben oder entsorgt, sondern stattdessen einer sinnvollen Zweitnutzung zugeführt.
  2. Die Bürgerschaft bittet den Bürgermeister, zu prüfen, ob
    1. an zentral gelegenen, leicht erreichbaren Orten, ein sogenannter öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann.
    2. inwieweit Einwohner, insbesondere Schüler und lokale Künstler, an der Gestaltung eines oder mehrerer Bücherschränke durch einen Ideenwettbewerb beteiligt werden können.
    3. die Pflege eines Bücherschrankes durch Patenschaften sozialer Einrichtungen oder Vereine übernommen werden kann.
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft stellt fest, die Weitergabe von bereits gelesenen Büchern über einen kostenlosen Bücherschrank kann das Bildungs- und Kulturangebot der Hansestadt Wismar bereichern. Gerade für Schüler, Studenten, Senioren und Touristen ist ein solcher kultureller Beitrag attraktiv. Öffentliche Bücherschränke stehen auch nicht in Konkurrenz zum Buchhandel oder der Stadtbibliothek, sondern ergänzen diese. Ausgelesene Bücher werden nicht daheim in Regalen ungenutzt verstauben oder entsorgt, sondern stattdessen einer sinnvollen Zweitnutzung zugeführt.
  2. Die Bürgerschaft bittet den Bürgermeister, zu prüfen, ob
    1. an zentral gelegenen, leicht erreichbaren Orten, ein sogenannter öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann.
    2. inwieweit Einwohner, insbesondere Schüler und lokale Künstler, an der Gestaltung eines oder mehrerer Bücherschränke durch einen Ideenwettbewerb beteiligt werden können.
    3. die Pflege eines Bücherschrankes durch Patenschaften sozialer Einrichtungen oder Vereine übernommen werden kann.

 

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Wortmeldungen: Frau Teß; Herr Brüggert

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung der Fraktion DIE LINKE., in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

        beschlossen

 

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 13

Enthaltungen: 1

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 01.06.2015    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Herr Prof. Winkler informiert, dass der Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung öffentlicher

Bücherschränke zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

durch die Bürgerschaft verwiesen wurde.

Herr Box wird um Ausführungen zu diesem Antrag gebeten.

 

Herr Box stellt fest, dass der Bürgermeister diesbezüglich einen Prüfauftrag erhalten hat.

(siehe Punkt 2 des Antrages) Dieser Prüfauftrag ist durch den Bürgermeister durchzuführen und

nach Vorliegen eines Ergebnisses der Prüfung, wird erwartet, dass dieses mitgeteilt wird.

 

Herr Hilse teilt mit, dass die Aufstellung öffentlicher Bücherschränke an leicht erreichbaren

Orten, z. B. Schulen, Theater etc., erfolgen sollte.

 

Herr Box informiert, dass diese Überlegungen gerechtfertigt sind und gibt nochmals den

Hinweis, dass der Bürgermeister einen Prüfauftrag erhalten soll. Diese Prüfung muss erst

erfolgen und über das Ergebnis der Prüfung bestünde die Möglichkeit, in einem Bericht/

Antwort zu informieren. Danach könnte erneut das Thema besprochen werden.

 

Herr Engling teilt mit, dass unbedingt eine Betreuung der öffentlichen Bücherschränke

erfolgen sollte. Die Verantwortlichkeit zur Betreuung kann jedoch nicht der Stadt übertragen

werden.

 

Frau Lechner macht darauf aufmerksam, dass bereits ausreichend Einrichtungen vorhanden

sind, in denen dieser Büchertausch möglich ist. Sie sieht keine Notwendigkeit, dass dieser

Prüfauftrag ausgeführt wird. Durch die Verwaltung müssen andere Aufgaben abgearbeitet

werden und aus diesem Grund spricht sich Frau Lechner gegen diesen Prüfauftrag aus.

 

Herr Box macht deutlich, dass durch die Verwaltung keine Bücherschränke aufzustellen sind,

sondern es erfolgt eine Prüfung, ob sich dieses die Stadt vorstellen kann.

 

Im Ergebnis der Diskussion schlägt Herr Prof. Winkler vor, den Antrag der CDU-Fraktion unter

Punkt 2 a. folgendermaßen umzuformulieren und den Antrag in die Bürgerschaft zur

Beschlussfassung zurück zu verweisen.

 

Die Bürgerschaft bittet den Bürgermeister zu prüfen, ob im öffentlichen Raum ein

Bücherschrank eingerichtet werden kann.“

Die Punkte 2 b. und 2 c. bleiben unverändert.

Punkt 2 d. wird ergänzt:

Es ist außerdem zu prüfen, inwieweit die Stadt dieses Vorhaben unterstützen kann.“

 

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 1

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Keßler, Herrn Hilse und Herrn Kothe.

 

 

 

 

Ö 14  
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