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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15  
Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage  
Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2015 (gemeinsame Sitzung)    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015
VerwA/2015/008  
   
   
Ö 6  
Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften
VO/2015/1270  
Ö 7  
Austritt aus Mitgliedschaften (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2015/1322  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:

 

- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO)

   Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21

 

-Creditreform M-V von der Decken KG

Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.05.2015    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:

 

-               Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO)

                 Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21

 

-              Creditreform M-V von der Decken KG

              Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50

 

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Herr Weinhold, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_CDU_VO-2015-1322 (67 KB)      
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 01.06.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:

 

-               Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO)

                 Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21

 

-              Creditreform M-V von der Decken KG

              Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50

 

 

Frau Adam nahm von Seiten der SPD-Fraktion zum Antrag Stellung. Sie begrüßte den Bericht/Antwort der Verwaltung zum Thema, da dieser mit aussagekräftigen Zahlen hinterlegt wurde. Die Fragen von Frau Adam zur Mitgliedschaft beim Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e. V. (VMO) wurden von Herrn Nielsen  beantwortet.

 

Weitere Wortmeldungen:

Frau Teß

 

Frau Adam stellte noch Fragen zur Mitgliedschaft bei der Creditreform M-V von der Decken KG. Die Anfragen beantwortete Frau Bansemer.

Auf die Anfrage von Herrn Dr. Woellert, wie viele Zugriffe 2013 durch die HWI erfolgten, teilte Frau Bansemer mit, dass ihr die Anzahl der Zugriffe nicht vorliegt.

 

Weitere Wortmeldungen:

Frau Teß, Herr Schönbohm

 

Die Stellungnahmen der Verwaltung überzeugten dahingehend, dass die Mitgliedschaften für die HWI von Bedeutung sind. Aufgrund dessen zog Frau Adam den Antrag zurück.

 

 

 

Von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Ö 8  
Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
Enthält Anlagen
VO/2015/1333  
Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (Antrag der CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 10  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (2. Beratungsrunde)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 11  
Sonstiges    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15 (130 KB)      
Anlage 2 2 Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage (204 KB)      
Anlage 3 3 Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015 (52 KB)