Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2015 (gemeinsame Sitzung) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015 | VerwA/2015/008 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften | VO/2015/1270 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Austritt aus Mitgliedschaften (Antrag der SPD-Fraktion) | VO/2015/1322 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
-Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
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| 28.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.4 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
- Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Weinhold, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe. – beschlossen
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| 01.06.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
- Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
Frau Adam nahm von Seiten der SPD-Fraktion zum Antrag Stellung. Sie begrüßte den Bericht/Antwort der Verwaltung zum Thema, da dieser mit aussagekräftigen Zahlen hinterlegt wurde. Die Fragen von Frau Adam zur Mitgliedschaft beim Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e. V. (VMO) wurden von Herrn Nielsen beantwortet.
Weitere Wortmeldungen: Frau Teß
Frau Adam stellte noch Fragen zur Mitgliedschaft bei der Creditreform M-V von der Decken KG. Die Anfragen beantwortete Frau Bansemer. Auf die Anfrage von Herrn Dr. Woellert, wie viele Zugriffe 2013 durch die HWI erfolgten, teilte Frau Bansemer mit, dass ihr die Anzahl der Zugriffe nicht vorliegt.
Weitere Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Schönbohm
Die Stellungnahmen der Verwaltung überzeugten dahingehend, dass die Mitgliedschaften für die HWI von Bedeutung sind. Aufgrund dessen zog Frau Adam den Antrag zurück.
Von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.
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| Ö 8 | Satzungen zur Obdachlosenunterkunft | VO/2015/1333 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (Antrag der CDU-Fraktion) | VO/2015/1262 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (2. Beratungsrunde) | VO/2015/1284 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15 (130 KB) | |||
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2 | Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage (204 KB) | |||
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3 | Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015 (52 KB) | |||