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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2015 (gemeinsame Sitzung) | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015 | VerwA/2015/008 | |||||
Ö 6 | Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften | VO/2015/1270 | |||||
Ö 7 | Austritt aus Mitgliedschaften (Antrag der SPD-Fraktion) | VO/2015/1322 | |||||
Ö 8 | Satzungen zur Obdachlosenunterkunft | VO/2015/1333 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011. |
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01.06.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Von Seiten der Verwaltung führte Herr Brosig mittels eines kurzen Vortrages in die Thematik der Vorlage ein.
Die Fragen von Frau Adam beantwortete Herr Ohlerich.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
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10.06.2015 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Herr Brosig erläutert den Inhalt der Vorlage.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Brosig, Herr Ohlerich
Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung, dass über jede Satzung im Einzelnen abgestimmt wird. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar – einstimmig beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar – einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung. Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Ja-Stimmen: 33
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismarar –einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: –einstimmig beschlossen |
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Ö 9 | Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (Antrag der CDU-Fraktion) | VO/2015/1262 | |||||
Ö 10 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (2. Beratungsrunde) | VO/2015/1284 | |||||
Ö 11 | Sonstiges | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15 (130 KB) | ||||
2 | Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage (204 KB) | ||||
3 | Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015 (52 KB) |