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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15  
Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage  
Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2015 (gemeinsame Sitzung)    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2015
VerwA/2015/008  
   
   
Ö 6  
Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften
VO/2015/1270  
Ö 7  
Austritt aus Mitgliedschaften (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2015/1322  
Ö 8  
Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
Enthält Anlagen
VO/2015/1333  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.

- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der

   Hansestadt Wismar

Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 01.06.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.

- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der

   Hansestadt Wismar

Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.

 

 

Von Seiten der Verwaltung führte Herr Brosig mittels eines kurzen Vortrages in die Thematik der Vorlage ein.

 

Die Fragen von Frau Adam  beantwortete Herr Ohlerich.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 10.06.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.

- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der

   Hansestadt Wismar

Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.

 

Herr Brosig erläutert den Inhalt der Vorlage.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Brosig, Herr Ohlerich

 

 

Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.

- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der

   Hansestadt Wismar

Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung, dass über jede Satzung im Einzelnen abgestimmt wird. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

         einstimmig beschlossen

 

Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

         einstimmig beschlossen

 

 

 

Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.

Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar

Ja-Stimmen: 33

 

Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismarar

einstimmig beschlossen

 

 

Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (Antrag der CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 10  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (2. Beratungsrunde)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 11  
Sonstiges    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 4 Protokoll gem. Sitzung 2015-04-15 (130 KB)      
Anlage 2 2 Zu TOP 9 Benutzungs- u Entgeltordnung Parkflächen u Tiefgarage (204 KB)      
Anlage 3 3 Zu TOP 9 Beschluss BS 30.04.2015 (52 KB)