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Tagesordnung - 43. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 43. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2013  
BS/2013/042  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2013/0664  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
EU-Richtlinie zur Liberalisierung der Wasserversorgung  
VO/2013/0665  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sachverständigenbeirat  
VO/2013/0668  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Ausschusssitzung in Sachen Attraktivität der Wismarer Innenstadt ? Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe  
VO/2013/0669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgerschaft beschließt, dass sich die Ausschüsse für Wirtschaft und kommunale Betriebe, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss in einer gemeinsamen Sondersitzung mit der Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe befassen. Die Beteiligung von interessierten Betroffenen und von deren Interessengemeinschaften ist sicherzustellen.

 

   
    28.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 9.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass sich die Ausschüsse für Wirtschaft und kommunale Betriebe, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss in einer gemeinsamen Sondersitzung mit der Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe befassen. Die Beteiligung von interessierten Betroffenen und von deren Interessengemeinschaften ist sicherzustellen.

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag.

Hinter „gemeinsamen...“ einfügen - „öffentlichen“.

Der letzte Satz soll gestrichen werden.

 

Wortmeldungen: Frau Adam; Herr Domke; Herr Ballenthin

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass sich die Ausschüsse für Wirtschaft und kommunale Betriebe, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss in einer gemeinsamen öffentlichen Sondersitzung mit der Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe befassen.

         beschlossen

 

 

Der modifizierte Antrag kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass sich die Ausschüsse für Wirtschaft und kommunale Betriebe, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss in einer gemeinsamen öffentlichen Sondersitzung mit der Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe befassen.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 18

Nein Stimmen: 14

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO-2013-0669_Anlage (90 KB)      
Ö 9.4  
Errichtung von Behindertenparkplätzen am Tierpark Wismar  
VO/2013/0670  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
8,50 EUR Mindestlohn bei Ausschreibungen und Vergaben der Hansestadt Wismar  
VO/2013/0671  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Stadtmauergrünzug      
N 11.2     Information und Positionierung der Hansestadt Wismar zur Übertragung des Vertriebsgeschäfts, zum Umtausch der Aktien und zur Umfirmierung der E.ON edis AG      
N 11.3     Vergabe von Bauleistungen über 250T? gemäß Hauptsatzung - Moderniesierung und Instandsetzung der Bürgerhäuser Lübsche Straße 23      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse