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Tagesordnung - 43. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 43. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2013  
BS/2013/042  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2013/0664  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
EU-Richtlinie zur Liberalisierung der Wasserversorgung  
VO/2013/0665  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sachverständigenbeirat  
VO/2013/0668  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme eines Vertreters aus jeder Fraktion der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen an den Sitzungen des Sachverständigenbeirates zu ermöglichen.

 

   
    28.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme eines Vertreters aus jeder Fraktion der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen an den Sitzungen des Sachverständigenbeirates zu ermöglichen.

 

Begründung: Herr Werner

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Sass

 

Herr Boldt, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag.

Statt „Teilnahme eines Vertreters“ ändern in „Teilnahme eines Bürgerschaftsmitgliedes“

 

Wortmeldung: Herr Werner

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme eines Bürgerschaftsmitgliedes aus jeder Fraktion der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen an den Sitzungen des Sachverständigenbeirates zu ermöglichen.

         beschlossen

 

 

Der modifizierte Antrag VO/2013/0668 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme eines Bürgerschaftsmitgliedes aus jeder Fraktion der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen an den Sitzungen des Sachverständigenbeirates zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 19

Nein Stimmen: 14

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO-2013-0668_Anlage (89 KB)      
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Ausschusssitzung in Sachen Attraktivität der Wismarer Innenstadt ? Situation von Einzelhandel, Tourismus und sonstigem Gewerbe  
VO/2013/0669  
Ö 9.4  
Errichtung von Behindertenparkplätzen am Tierpark Wismar  
VO/2013/0670  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
8,50 EUR Mindestlohn bei Ausschreibungen und Vergaben der Hansestadt Wismar  
VO/2013/0671  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Stadtmauergrünzug      
N 11.2     Information und Positionierung der Hansestadt Wismar zur Übertragung des Vertriebsgeschäfts, zum Umtausch der Aktien und zur Umfirmierung der E.ON edis AG      
N 11.3     Vergabe von Bauleistungen über 250T? gemäß Hauptsatzung - Moderniesierung und Instandsetzung der Bürgerhäuser Lübsche Straße 23      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse