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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2015
FinA/2015/010  
   
   
Ö 5  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 6  
Haushaltswirtschaftliche Sperre zum Haushalt 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/1304  
Ö 7  
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 in 23970 Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1306  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt einer überplanmäßigen Bewilligung für den Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 aus weiteren Eigenmitteln der Hansestadt Wismar in Höhe von 328.300,00 zu. 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.05.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt einer überplanmäßigen Bewilligung für den Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 aus weiteren Eigenmitteln der Hansestadt Wismar in Höhe von 328.300,00 zu. 

 

Frau Bansemer macht darauf aufmerksam, dass die Vorlage öffentlich ist und somit im öffentlichen Teil beraten werden sollte.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

 

Die Vorlage wird inhaltlich von Frau Bansemer und Frau Harcks erläutert.

Im Wesentlichen gehen sie auf bauliche Faktoren ein. Das neue Gerätehaus muss Barrierefrei erbaut werden. Dort werden an die 60 Kameraden (freiwillige Feuerwehr Altstadt, Jugendfeuerwehr) untergebracht.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6             

Nein Stimmen: 1             

Enthaltungen: 1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.05.2015    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt einer überplanmäßigen Bewilligung für den Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 aus weiteren Eigenmitteln der Hansestadt Wismar in Höhe von 328.300,00 € zu.

 

 

Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, teilt mit, dass die Anregungen und Hinweise von Herrn Dr. Zielenkiewitz zu Protokoll genommen werden.

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, gab folgende Anregungen und Hinweise:

Die kleine Baracke am Kagenmarkt von SV Schiffahrt Hafen 61 e.V., sollte von den Arbeiten, welche für das Gerätehaus vorgenommen werden partizipieren.

Wann und wo können Bürgerschaftsmitglieder erkennen, wie viel Haushaltsrest zur Verfügung steht?

 

 

Die Vorlage VO/2015/1306 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

N 8     Vertragsgestaltung Obdachlosenunterkunft und niedrigschwellige Betreuung der Bewohner      
N 9     Sonstiges