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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 13.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09. 03. 2015  
BuSA/2015/011  
     
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Gewerbegebiet Redentin Süd", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/1222  
Ö 6  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraße  
Enthält Anlagen
VO/2015/1210  
Ö 7  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Mecklenburger Straße  
Enthält Anlagen
VO/2015/1219  
Ö 8  
Sicherung Kruse-Speicher (Silo II)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1209  
Ö 9  
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (In der Bürgerschaftssitzung am 26. 03. 2015 wurde die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen.)  
VO/2015/1196  
Ö 10  
Veröffentlichung von Baumfälllisten (In der Bürgerschaftssitzung am 26. 03. 2015 wurde die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen.)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1203  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell

notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.10 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, als Einreicher, modifiziert seinen Antrag wie folgt:

hinter: 1. Absatz „...Stadtgebiet“ wird eingefügt:

soweit die Maßnahmen in der Zuständigkeit der Hansestadt Wismar liegen oder durch diese veranlasst werden.

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2015/1203 in den Bau- und Sanierungsausschuss.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_FDP-GRÜNE_VO-2015-1203 (98 KB)      
   
    13.04.2015 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

Da Frau Seidenberg nicht zugegen ist, erläutert Herr Manthey kurz die Vorlage. In der Bürgerschaftssitzung am 26.03.2015 wurde der Antrag gestellt, die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss zu verwiesen.

 

Die SPD-Fraktion in Person Herr Tiedke ist gegen diesen Antrag.

 

Herr Rakow weist darauf hin, dass in kleineren Gemeinden, z. B. in Zierow, ein Baumkataster im Aufbau ist und unterbreitet den Vorschlag, in der Hansestadt Wismar ebenfalls ein Baumkataster zu errichten.

 

Herr Wäsch, Werkleiter EVB, führt hierzu aus, das Anträge zum Fällen der Bäume bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt werden müssen, die dem Landkreis NWM unterstellt ist. Grundsätzlich werden gesunde Bäume nicht gefällt, diese werden nur ausgeästet.

Es ist vorgesehen, ein Baumkataster anzulegen und zu erarbeiten.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.    

 

 

 

Ö 11  
Sonstiges      
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen / Verschiedenes