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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.02.2015
EgbA/2015/008  
Ö 5  
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1154  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar mit der dazugehörigen Anlage Luftbild PP Altstadt/Bahnhof/ZOB.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 03.03.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar mit der dazugehörigen Anlage Luftbild PP Altstadt/Bahnhof/ZOB.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              9             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar mit der dazugehörigen Anlage Luftbild PP Altstadt/Bahnhof/ZOB.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

 

Die Vorlage VO/2015/1154 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Sonstiges