Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Herr Box informiert, dass die heutige Sitzung des Ausschusses als Informationsveranstaltung

für den Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar zu sehen ist.

Eine Beschlussfassung der Vorlage soll durch den Ausschuss heute nicht erfolgen. Diese ist

für den Monat April im Ausschuss und in der Bürgerschaft vorgesehen.

Frau Bansemer (Amt 20) wird um Informationen zur Vorlage gebeten.

Im Vorfeld der Ausführungen teilt Frau Bansemer mit, dass zum geplanten Zeitablauf bereits

in der Sitzung am 2. Februar eine Information an die Anwesenden erfolgt ist. Der jetzt neu

vorgelegte Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar ist ein Vorschlag

und soll in diesem Fachausschuss zu den Teilhaushalten 03 und 07 diskutiert werden.

Frau Bansemer erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Vorlage. Den Fraktionen

wird die PowerPoint-Präsentation ebenfalls zur Verfügung gestellt.

In ihren Ausführungen erläutert Frau Bansemer u. a. die Abgrenzung zwischen wesentlichen

und nicht wesentlichen Produkten. Sie macht darauf aufmerksam, dass der Hauptproduktbereich, der Produktbereich und die Produktgruppe verbindlich vom zuständigen Ministerium

festgelegt ist und nicht selbst durch die Stadt festgelegt werden kann. Durch die Umsetzung

des Landkreisneuordnungsgesetzes, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der

Verwaltung sowie durch Produktzusammenlegungen reduzierte sich die Anzahl von 160 auf

85 Produkte und 8 Teilhaushalte. Ebenfalls sind der Produktaufbau und die Produkt-

beschreibung im wesentlichen vorgegeben. Der vorliegende Produktplan wurde im Vorfeld mit

allen Fachämtern abgestimmt.

Ebenfalls erfolgt durch Frau Bansemer eine Erläuterung dazu, was in einem Produkt und in

einem wesentlichen Produkt enthalten sein muss. Die Grundlage für die Zielsetzung der

Hansestadt Wismar bilden die strategischen Ziele des ISEK. Eine Information erfolgt zu den

Teilhaushalten der Hansestadt Wismar und deren zugehörige Produkte. Es erfolgt eine

Produktbeschreibung am Beispiel der Bibliothek.

Frau Bansemer informiert, dass nach Vorliegen des aktualisierten Produktplanes der Bürgerschaft die Möglichkeiten gegeben wird, über die Festlegung der wesentlichen Produkte sowie

über die Steuerungskriterien für diese Produktgruppen zu beraten.

Es erfolgen Informationen zum Teilhaushalt 03 – Welterbe, Tourismus und Kultur.

Die Produkte Stadtgeschichtliches Museum, Kirchen und BgA Veranstaltungszentrale/Theater

wurden diesem Ausschuss zugeordnet. Das Produkt Stadtgeschichtliches Museum wird von

Frau Busjan, das Produkt Kirchen von Herrn Huschner und das Produkt BgA Veranstaltungszentrale/Theater von Frau Eberlein erläutert. Die Erläuterung erfolgt zur Beschreibung des

Produktes, zur Zielgruppe und zu den Zielen und Leistungen.

Wortmeldungen erfolgen von Herrn Keßler, Herrn Engling, Frau Block, Herrn Hilse und

Herrn Dr. Zielenkiewitz. Die Wortmeldungen sind u. a. zum Einfluss des Produktes

Stadtgeschichtliches Museum auf den Haushalt der Hansestadt Wismar, ob die Eröffnung

des Museums bereits in diesem Produkt enthalten ist, zu den Kriterien für die Festlegung der

Produkte, einer bestehenden Möglichkeit bezüglich der Änderung von Produkten und zum

Aufbau der Sammlung des Museums und zu Fördermöglichkeiten durch Dritte.

Die Beantwortung der Fragen erfolgt durch Frau Bansemer, Frau Busjan, Herrn Senator

Berkhahn, Herrn Fröhlich und Frau Eberlein.

Frau Bansemer macht nochmals deutlich, dass der vorliegende Produktplan und Produkt-

beschreibungen ein Vorschlag der Verwaltung ist und durch die Fraktionen, Änderungswünsche

mitgeteilt werden können.

Herr Engling unterbreitet den Vorschlag, für das Theater ein eigenes Produkt zu bilden.

Frau Eberlein informiert, dass eine Trennung zwischen Veranstaltungszentrale und Theater

schwer vollziehbar ist. Die Mitarbeiter des Theaters sind z. B. ebenfalls bei der Vorbereitung und

Durchführung von Veranstaltungen in anderen Objekten der Stadt tätig. Das Theater und die

Veranstaltungszentrale können Synergieeffekte erzielen. Eine weitere Erläuterung erfolgt von

Herrn Senator Berkhahn.

Frau Scheidt gibt Informationen zum Teilhaushalt 07.

Sie macht auf die Vielfalt der Produkte in diesem Teilhaushalt aufmerksam. Die Informationen

erfolgen im Besonderen zur Beschreibung des Produktes, zu den Zielen, Leistungen und Aufgaben der Produkte im Amt für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten. Hierin

enthalten sind das Produkt zur Unterstützung der Verwaltungsführung, Schulträgeraufgaben -

allgemeine Schulverwaltung, die Seeblick-Schule, Fritz-Reuter-Schule, Tarnow-Schule,

Seeblick-Schule, Grundschule am Friedenshof, Ostsee-Schule, Bertolt-Brecht-Schule, Turnhalle

am Kagenmarkt, das Stadtarchiv, die Musikschule und die Stadtbibliothek.

Durch die Verwaltung wurde der Vorschlag unterbreitet, die Schulen als wesentliche Produkte

zu belassen.

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Kothe und Herrn Hilse.

Die Beantwortung erfolgt durch Herrn Senator Berkhahn und Frau Scheidt.

Die Informationen zum Produkt Stadtbibliothek, Musikschule und Stadtarchiv erfolgen durch

Frau Scheidt in Abstimmung mit den Leitern der kulturellen Einrichtungen.

Herr Engling macht den Vorschlag, die Anzahl der Musikschüler in der Musikschule ebenfalls

als Kennzahl in das Produkt aufzunehmen, wie es bei Nutzern/Entleihungen im Produkt

Stadtbibliothek enthalten ist.

Frau Scheidt sagt diesbezüglich eine Prüfung zu, ob diese Möglichkeit besteht.

Herr Fröhlich informiert über das Produkt Kulturförderung (eigenständiges Produkt), Förderung

von Trägern der Wohlfahrtspflege, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in

Tagespflege, Jugendarbeit und Prävention. Zu den Produkten Kulturförderung, Jugendarbeit und

Wohlfahrtspflege erfolgt der Hinweis, dass diese bereits in der Sitzung des Ausschusses im

Februar ausführlich besprochen wurden. In dieser Sitzung lag die Förderrichtlinie für die

Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege zur Beratung vor.

Herr Box bittet um eine kurze Information zur Arbeitsmarktförderung.

Die Erläuterung erfolgt von Herrn Fröhlich.

Herr Engling fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, in das Produkt Förderung von Kindern in

Tageseinrichtungen und in Tagespflege die Betreuungszahl der Kinder aufzunehmen.

Herr Fröhlich informiert, dass es hierzu eine gesetzliche Regelung auf Landesebene gibt.

Frau Möller teilt mit, dass zur Abt. Sport vier Produkte gehören. Dieses sind die Förderung des

Sports, Sportanlagen (ohne Sporteinrichtungen der Schulen), Sport- und Mehrzweckhalle sowie

sonstige Turnhallen.

Herr Box fragt nach, ob es zu diesen Informationen noch Wortmeldungen gibt.

Dieses wird durch die Anwesenden verneint.

Herr Dr. Zielenkiewitz hat die Sitzung um 17:25 Uhr verlassen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn, Frau Bansemer, Herr Dr. Woellert, Herr Trunk, Herr Bojahr, Herr Eiffert, Herr Benz, Frau Steffan, Frau Bretschneider, Frau Adam

Herr Senator Berkhahn führte in die Vorlage ein und teilte mit, dass die Produktverantwortlichen im Folgenden zu ihren Produkten Auskunft geben werden. Frau Bansemer verdeutlichte mittels Powerpoint-Präsentation die Eckdaten, kam auf die Definition „wesentliches Produkt“ zu sprechen und informierte darüber, dass es gesetzlich vorgegebene Produkte gibt und dass mindestens ein wesentliches Produkt pro Teilhaushalt vorhanden zu sein muss. Der Produktplan soll in zwei Beratungsrunden zunächst in den Ausschüssen beraten werden. Erst im April wird der Produktplan der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Herr Warna betrat den Sitzungsraum um 18.30 Uhr.

Im Folgenden trugen die einzelnen Produktverantwortlichen ihre Informationen zu den Produkten vor.

Zum Produkt 11192 Beteiligungsverwaltung schlug Herr Eiffert vor, dieses als „wesentliches Produkt“ zu deklarieren und dieses Produkt somit mit Kennzahlen zu hinterlegen. Dies möge die Verwaltung bitte als Hinweis aufnehmen.

Frau Bansemer teilte hierzu mit, dass der Bereich zu klein sei und daher nicht als „wesentliches Produkt“ deklariert werden konnte.

Die Produkte wurden im weiteren Verlauf der Sitzung aufgerufen und durch die Produktverantwortlichen mit kurzen Vorträgen unterlegt.

Hierzu folgten weitere Fragen:

–         zum Produkt Personalabrechnung als „wesentliches Produkt“,

–         zu den formulierten Zielen beim Produkt Gebäudemanagement,

–         ob ein Gebäude als ein Produkt dargestellt werden kann,

–         ob Kosten der Markthalle oder des Weinbergs dargestellt werden könnten

–         zum Brandschutz

In der Diskussion richtete sich Herr Dr. Woellert mehrfach mit dem Hinweis an die Verwaltung, die einzelnen Produkte mit den entsprechenden Kennzahlen zu versehen. Dies würde er als Praxishilfe verstehen.

Die Verwaltung beantwortete alle aufkommenden Fragen und teilte in dieser Beratungsrunde noch einmal mit, dass nur die „wesentlichen Produkte“ mit Kennzahlen ausgestattet werden.

Der Verwaltungsausschuss nahm den vorgelegten Produktplan zur Kenntnis.

Zur Kenntnis genommen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Wortmeldungen:

Herr Gundlack, Herr Koebe, Herr Hilse,

Frau Bansemer, Frau Hellwig, Herr Huschner, Herr Nielsen, Herr Welz, Herr Vehlhaber

Frau Bansemer erklärt den Aufbau des städtischen Produktplanes und der Produktbeschreibungen anhand einer Präsentation. Die Beschlussfassung durch die Bürgerschaft ist für April vorgesehen.

Im Anschluss werden die dem Wirtschaftsausschuss zugeordneten Produktbeschreibungen aus den Teilhaushalten 03 (Welterbe, Tourismus, Kultur), 04 (Finanzverwaltung), 06 (Sicherheit und Ordnung) sowie 09 (Zentrale Finanzdienstleistungen) von den Produktverantwortlichen erläutert. Es wird z.B. über die Ziele, die Leistungen und die Grund-/ Kennzahlen der wesentlichen Produkte informiert.

Es gibt Nachfragen zu den nachstehenden Themen:

–                     zur Westkai – die Bewirtschaftung wird nach der Sanierung dem BgA Stadthafen zugeordnet

–                     mögliche Einordnung als wesentliches Produkt von Nr. 62602: Stadtwerke Wismar GmbH

–                     Höhe Sponsoringsmittel der Beteiligungsgesellschaften

Eine Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe zur Vorlage wird in der April-Sitzung ausgesprochen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Herr Kargel begrüßt Frau Bansemer und bittet Sie, mit den Ausführungen zu beginnen.

Die doppischen Produkte der Hansestadt Wismar sind seit ihre Entstehung im Zuge der Doppikeinführung 2012 einem ständigen Wandel unterlegen. Durch die Umsetzung des Landkreisneuordnungsgesetzes M-V, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der Verwaltung sowie durch Zusammenlegungen der Produkte hat sich die Anzahl von einst 160 auf gegenwärtig 85 Produkte reduziert.

Frau Bansemer ging auf die inhaltlichen Schwerpunkte:

1. Was ist ein Produkt?
2. Entwicklung des städtischen Produktplanes
3. Produktbeschreibung und Aufbau
4. Ziele auf der Grundlage des ISEK
5. Teilhaushalte der Hansestadt Wismar und deren zugehörigen Produkte
6. Produktbeschreibung am Beispiel des wesentlichen Produktes Stadtbibliothek

ein und erläutert diese.

Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, für die von Stellen innerhalb oder außerhalb der Verwaltung eine Nachfrage beseht. Die Abgrenzung zwischen wesentlichen und sonstigen Produkten erfolgt nach den Kriterien Steuerungspotenzial sowie wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung, öffentliches Interesse, Außenwirkung für Bürger, Schwerpunkte für die Entwicklung der Stadt (ISEK).

Die Produktbeschreibung umfasst u. a. das Produkt und den zugeordneten Teilhaushalt, die Beschreibung des Produktes, Auftragsgrundlage, Produktart, die Zielgruppe und Ziele.

Die strategischen Ziele der ISEK sind u. a. die Schaffung von attraktiven Wohnbauflächen auf integrierte Standorte, die Stärkung der Stadt als Zentrum für Bildung, Wissenschaft, Handel und Verwaltung mit überregionaler Bedeutung, Schutz und denkmalgerechte Weiterentwicklung der UNESCO-Welterbestätte Altstadt und der Wirtschaftsstandort Wismar. 

Frau Domschat-Jahnke informiert den Ausschuss über die zugeordneten Produkte im Teilhaushalt 08 (Bauen, Planung, Bauordnung und Denkmalpflege) und erläutert das Produkt 11108 – Unterstützung der Verwaltungsführung -, welches die Leistungsaufgaben, allgemeine Verwaltung, Widerspruchs- und Klageverfahren beinhaltet. Sie ging u. a. auf die Ziele und deren Leistungen – hier auf die Planung, Koordinierung und Organisation aller Arbeitsaufgaben des Amtes, Führen des Sekretariats, Vorbereitung von Vorlagen für die Ausschüsse sowie Bürgerschaft, Widerspruchs- und Klageverfahren für das Bauamt – ein.

Herr Groth erläutert das Produkt 51100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen – mit dem Ziel Planung und Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur sowie der öffentlichen Grün-, Park- und Spielplatzanlagen und das Produkt 51102 – Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung.

Hierzu möchte Herr Tiedke wissen, was den Kostenumfang der einzelnen Produkte ausmacht. Die Frage wird von Herrn Groth beantwortet. Frau Bansemer sagt aus, dass der Produktplan nicht nur für 1 Jahr erstellt wird, da sich die Planzahlen jedes Jahr ändern.

Bei dem Produkt 51103 – Städtebauförderung – zeichnen die Abt. Planung und die Abt. Sanierung und Denkmalschutz verantwortlich. Ziele sind hier die zügige Sanierung der Altstadt und  Kagenmarkt-Ost. Folgende Leistungen in der Altstadt werden erbracht:

Vorbereitung der Sanierung nach Sanierungssatzung §§ 140 ff BauGB, Bescheidung sanierungsrechtlicher Anträge nach § 144 BauGB, Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB, Abwicklung Städtebauförderung, Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahren Marienkirchhof.

Beim Kagenmarkt-Ost geht es um Um- und Ausbaubeiträge, Ablösevereinbarungen, Abwicklung Städtebauförderung, Verwendungsnachweise, Stellungnahmen, Koordinierung der Maßnahmen mit dem für die Durchführung beauftragten Sanierungsträger.

Hier möchte Herr Hilse wissen, ob ersichtlich ist, was am Kagenmarkt für Baumaßnahmen vorgenommen werden. Herr Groth antwortet, dass nach der Prioritätenliste der jährlichen Anträge für Städtebauförderungsmittel verfahren wird. Weiterhin gehen die Maßnahmen aus dem Investitionsplan der Hansestadt Wismar hervor. 

Bei dem Produkt 51104 – Stadtbildpflege und Einvernehmen der Gemeinde – informiert Herr Günter, dass es sich hierbei um Maßnahmen zum Schutz des Ortsbildes und planungsrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben handelt. Das Einvernehmen der Gemeinde bildet einen TOP im Bau- und Sanierungsausschuss.

Auch das Produkt 52300 – Denkmalschutz und Denkmalpflege – hier u. a. die Bewahrung von Bau-, Boden, Garten- und beweglichen Denkmalen, fachliche und finanzielle Hilfe für die Eigentümer eines Denkmals, Führen der Denkmalliste, Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Tag des offenen Denkmals) ist Herrn Günter zugeordnet.

Hier möchte Herr Tiedke wissen, ob das Denkmal Wasserturm Lindengarten der Stadt gehört und durch die Stadt unterhalten wird. Dies wird bestätigt.   

Bei dem Produkt 52100 – Bauordnung – informiert Frau Domschat-Jahnke, dass es hierbei u. a. um bauordnungsrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren, um ordnungsbehördliche Maßnahme, um die Prüfung bautechnischer Nachweise, Stellplatzablöse, Bauüberwachung, Kontrollen vor Ort, Baulasten, wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten handelt.

Das Produkt 54101 – Gemeindestraßen – beinhaltet den Bau von Infrastruktureinrichtungen, Ingenieurbauwerken, Grünanlagen und Anlagen der Straßenbeleuchtung sowie die Beitragserhebung für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen, Prüfung/Vergabe von Ingenieurverträgen, Vergabe von Bauleistungen.

Bei dem Produkt 54901 – Straßenverwaltung – geht es um die Verwaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, hier u. a. um die Widmung von Straßen, Führung des Straßenkatasters, Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen/Platzvergabe für Veranstaltungen, Erteilung von Aufbruch- und Überfahrtgenehmigungen. 

Der Bestand der Straßen, Wege und Brücken ist im Ansatz 2015 in Kilometern ausgewiesen.

Herr Hilse möchte wissen, ob bei einer Beibehaltung der der jetzigen Kreisstraßen (Vermögen) diese dann aus dem Bestand der Hansestadt Wismar genommen werden. Die Frage wird durch Herrn Senator Berkhahn bejaht.

Das Produkt 55101 – Öffentlichen Grünanlagen – weist die Verwaltung der öffentlichen Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätze aus.

Herr Berkhahn informiert hierzu, dass die Verwaltung der öffentlichen Grünanlagen im Bauamt erfolgt, was die Unterhaltung der Straßen, öffentlichen Grünflächen und Spielplätze anbelangt,  ist hier der EVB zuständig.

Letzlich wird das Produkt 56100 – Umweltschutz – hier die Untere Immissionsschutzbehörde, Vewaltung der Mitgliedsbeiträge für den Wasser- und Bodenverband „Wallensteingraben – Küste“ durch Herrn Groth erläutert.

Herr Kargel bedankt sich bei Frau Bansemer für ihre Ausführungen. Die Vorlage wird durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen und dann in den Fraktionen diskutiert werden.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Frau Bansemer erläutert den Ausschussmitgliedern den vorliegenden Produktplan mit seinen Produktbeschreibungen.

Es folgt eine kurze Einführung:

•          ein Produkt ist eine Leistung auf Nachfrage

•          es gibt wesentliche und sonstige Produkte

•          2012 waren es noch 160 Produkte

•          2015 sind es nur noch ca. 87 Produkte

•          Einführung KLR (Kosten- und Leistungsrechnung)

•          Erläuterung Produktbeschreibung

•          ISEK

•          es gibt 8 Teilhaushalte

•          Trennung BgA Veranstaltungszentrale / Theater

•          Industrie- und Gewerbegebiet – Auslastung zu 65 %

•          Gesamtkosten Elektroenergie

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Bojahr, Frau Bansemer

Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen und in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses abschließend beraten.

Herr Happke (Stadtführer) verlässt um 19.40 Uhr die Sitzung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Wortmeldungen:

Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Rakow, Herr Gundlack, Herr Schwarzrock, Herr Koebe, Frau Teß

Frau Bansemer, Herr Huschner

Frau Bansemer informiert über die Änderungen und Ergänzungen, die im Anschluss an die Ausschussberatungen im März im Produktplan der Hansestadt Wismar vorgenommen wurden. Die Grund- bzw. Kennzahlen der wesentlichen Produkte werden mit jeder Haushaltsberatung angepasst.

Es wurden Fragen zu folgenden Produkten gestellt:

57503: BgA Tourismuszentrale

- Erhöhung der Einnahmen im Haushaltsansatz 2015 gegenüber den Vorjahren

- operative Kostendeckung in den Vorjahren sowie im laufen Haushaltsjahr

57301: Märkte

- Ergänzung von Grund- und Kennzahlen für dieses Produkt wie die Anzahl der durchgeführten Märkte, die Kostendeckung der Durchführung oder die Auslastung (möglicherweise könnten mehr Plätze vergeben werden).

Frau Bansemer führt aus, dass es sich um ein sonstiges und nicht um ein wesentliches Produkt handelt. Bei wesentlichen Produkten erfolgt eine Steuerung über Grund- und Kennzahlen. 

Herr Schwarzrock erläutert, dass die Fraktion FDP/ Grüne mehrere Anregungen zum vorgelegten Produktplan der Hansestadt Wismar hat. Aus Zeitgründen ist es ihm jedoch nicht möglich, alle im Wirtschaftsausschuss zur Diskussion zu stellen.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darüber, die Anregungen der Fraktion FDP/ Grüne als Anlage dem Sitzungsprotokoll beizufügen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:     8             

Nein Stimmen:  1             

Enthaltungen:   0             

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              8             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Frau Bansemer (Amt für Finanzverwaltung) informiert, dass die gegebenen Hinweise und

Anregungen durch die Mitglieder des Ausschusses aus der Märzsitzung in die Vorlage

eingearbeitet wurden. Die Ergänzungen werden von Frau Bansemer erläutert. Ebenfalls

erfolgt der Hinweis, dass schriftlich durch zwei Fraktionen weitere Hinweise und Änderungswünsche an das Amt für Finanzverwaltung gegeben wurden. Es wird ein Bericht/Antwort

gefertigt und über die Änderungswünsche der Fraktionen informiert.

Herr Engling wird noch Hinweise zum Museum, Theater, Schulen und Musikschule geben.

Er bittet um Aufnahme von Kennzahlen im Produkt Museum u. a. zur Ausstellungsfläche

des Museums und Größe des Sammlungsbestandes.

In diesem Zusammenhang macht Frau Bansemer deutlich, dass bereits in der Märzsitzung des

Ausschusses ausführliche Erläuterungen zum Produktplan und Produktbeschreibungen der

Hansestadt Wismar – Teilhaushalt 07 – erfolgt sind. Es ist nicht vorgesehen, aus jedem Produkt

ein wesentliches Produkt zu bilden. Der Produktplan bildet das Gefüge, um den Haushaltsplan

der Hansestadt Wismar aufzubauen. Dieser ist kein Haushaltsplan und kann jederzeit ergänzt

werden. Mit diesem Produktplan erfolgt noch keine Diskussion zum Haushalt.

Es muss unterschieden werden, soll mit dem Produktplan gesteuert werden oder möchten die

Anwesenden nur mehr Informationen zur Verfügung gestellt bekommen. Dieses kann in einem

Bericht/Antwort erfolgen.

Wortmeldungen erfolgen von Herrn Hilse, Herrn Prof. Winkler und Herrn Keßler.

Herr Engling stellt den Antrag, dass folgende Kennzahlen in den Produktplan für das

Museum aufgenommen werden. Die Kennzahlen sind: Sammlungsbestand, Versicherungswert,

Angebot Öffnungszeiten und Veranstaltungsangebote.

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Kothe und Frau Block.

Herr Kothe macht nochmals deutlich, dass er keinen Bedarf sieht, solange das Museum

wegen Sanierung geschlossen ist, die Kennzahlen in den Produktplan aufzunehmen.

Nach Öffnung des Museums mit seinem Ausstellungsbetrieb kann das Thema neu

besprochen werden.

Anfragen werden von Frau Busjan beantwortet.

Herr Engling bittet beim Produkt Theater als Kennzahl die durchschnittliche Kapazitäts-

auslastung des Theaters im Jahr aufzunehmen.

Hierzu erfolgen Erläuterungen von Frau Eberlein (Theater und Veranstaltungszentrale) und

Frau Bansemer (Amt für Finanzverwaltung). In ihren Erläuterungen macht Frau Eberlein auch

deutlich, dass das Theater Wismar nicht selbst Stücke produziert. Ebenfalls erfolgen im Theater

Einmietungen durch Dritte. Zielstellung des Theaters ist eine 100 %ige Auslastung der

Fördermittel durch Aufführungen des Volkstheaters Rostock.

Herr Engling fragt bezüglich der Zielstellung zur Höhe der Besucherzahlen nach.

Frau Bansemer erläutert, dass die Zielstellung diesbezüglich mit 50 % vorgesehen ist.

Es ist sehr schwierig, dass ein Theater kostendeckend arbeitet. Hierzu erfolgt eine Ergänzung

von Frau Eberlein, wie dieses mittelfristig vorgesehen ist.

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Frau Lechner und Herrn Brüggert.

Herr Brüggert erklärt, dass im Produktplan zum Theater das Ziel „Vermarktung und

Bewerbungen der eigenen Leistungen zur Erreichung eines optimalen Kostendeckungs-

grades“ benannt wird. Dieses wird als ausreichend erachtet.

Herr Engling bittet um Ergänzung des Produktplans für alle Schulen mit einer Kennzahl für

Lehr- und Unterrichtsmittel.

Frau Scheidt informiert, dass der Aufbau des Produktplanes für alle Schulen gleichartig

erfolgt ist. Der Sachaufwand je Schüler enthält die Kosten für Lehr- und Unterrichtsmittel.

Zur Musikschule erfolgen Informationen bezüglich der Gesamtteilnehmerzahl, zur

Unterrichtsbelegung und zur Angebotsstruktur.

Es erfolgt von Frau Lechner die Nachfrage, ob die Schüler aus dem Landkreis Nordwest-

mecklenburg in der Gesamtschülerzahl enthalten sind.

Dieses wird von Frau Scheidt bestätigt.

Herr Kothe fragt bezüglich der Bestrebungen der Hansestadt Wismar zur Fusion der

Musikschule Wismar und der Kreismusikschule nach und ob hierfür schon ein Zeitpunkt zu

benennen ist.

Frau Scheidt erläutert, dass diese Maßnahme bereits im laufenden Haushaltssicherungskonzept

enthalten ist und durch die Bürgerschaft beschlossen wurde. Diesbezüglich hat es bereits

Gespräche mit dem Landkreiskreis Nordwestmecklenburg gegeben. Jedoch konnte hier noch

kein nennenswertes Ergebnis erreicht werden. Die Fusion der Musikschulen ist weiterhin

Thema und Ziel in der Hansestadt Wismar. Es müssen weitere Gespräche diesbezüglich folgen.

Herr Engling bittet im Produkt Musikschule die Unterrichtsfächer nach Musikinstrumenten

einzeln aufzuführen.

Es wird vorgeschlagen, zur Musikschule einen Bericht/Antwort anzufertigen.

Hierin kann ausführlich zur Musikschule informiert werden.

Damit sind die Anwesenden einverstanden.

Frau Scheidt informiert zur Finanzierung der Musikschule. Die Finanzierung erfolgt etwa durch

1/3 Kommune, 1/3 Förderung durch das Land und 1/3 Zahlung von Elternbeiträgen. Es sollte

auch keine Veränderung an diesem bestehenden Gefüge für die Finanzierung erfolgen, da

es ansonsten zu einer Veränderung der Förderung durch das Land M-V kommen kann.

Herr Hilse verlässt um 17:15 Uhr die Sitzung. Er nimmt ab 18:00 Uhr an der Sitzung des

Bau- und Sanierungsausschusses teil.

Herr Engling fragt zu den Anmeldungen und zum Bedarf der Plätze in Kindertagesstätten nach.

Herr Fröhlich informiert, dass die Hansestadt Wismar nicht mehr Träger der Jugendhilfeleistung

ist, sondern die Aufgabe nach der Kreisgebietsreform an den Landkreis Nordwestmecklenburg

übergegangen ist. Durch die Hansestadt Wismar kann hierauf kein Einfluss mehr genommen

werden. Die Bedarfe der Eltern werden nicht mehr bei der Hansestadt Wismar angezeigt,

sondern beim Landkreis Nordwestmecklenburg hin.

Herr Prof. Winkler lässt über den vorliegenden Produktplan und Produktbeschreibungen der

Hansestadt Wismar, mit einer beschlossenen Änderung, abstimmen.

Die Vorlage mit einer beschlossenen Änderung wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

- Antrag bestätigt

Ja-Stimmen:        5             

Nein Stimmen:     1             

Enthaltungen:      3

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die einzelnen Ausschüsse separat über die Vorlage abstimmen werden.

Der vorliegende Produktplan wird durch Frau Bansemer erläutert.

Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein.

–         die Vorlage wurde in allen bereits statt gefundenen Ausschüssen mehrheitlich beschlossen

–         es werden 2 Änderungen bis zur Bürgerschaftssitzung eingearbeitet

–         die Änderungen sind im Produktplan kursiv dargestellt

–         die Verwaltung hat von 3 Fraktionen Änderungswünsche erhalten – hierzu wird ein

              Bericht/Antwort erstellt

–         Produkt Museum zum wesentlichen Produkt umwandeln

–         der Produktplan kann jederzeit geändert werden

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer und eröffnet die Diskussionsrunde für den

Bau- und Sanierungsausschuss.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 51102 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.                                                       

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Kargel, Herr Klein, Frau Adam, Herr Hilse, Herr Rickert, Herr Tiedke

Frau Domschat-Jahnke

Antrag Herr Bojahr:

Das Produkt 52300 Denkmalschutz und Denkmalpflege soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 3                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Die Mitglieder diskutieren über das Produkt 54901 Straßenverwaltung.

Wortmeldungen:

Herr Tiedke, Frau Bansemer

Die Straßenverwaltung umfasst im Wesentlichen nur die Verwaltung und nicht die Straßen. Dies betrifft den öffentlichen Anteil der Straßenreinigung und die Regenwasserbeseitigung.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 55101 Öffentliche Grünanlagen soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein

Frau Bansemer, Frau Domschat-Jahnke

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 6                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Bau- und Sanierungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 7                            Nein-Stimmen: 1                            Enthaltungen: 1

Herr Domke eröffnet die Diskussionsrunde für den Verwaltungsausschuss.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11130 Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Seitens der Verwaltung spricht diesem Vorschlag im Namen von Herrn Trunk nichts entgegen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 6                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist angenommen.

Anregung Herr Bojahr:

Das Produkt 12600 Brandschutz ist ein wesentliches Produkt.

Das Produkt 12601 Freiwillige Feuerwehr sollte somit auch als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Klein hingegen ist der Auffassung, dass das Produkt 12600 nicht als wesentliches Produkt ausgewiesen werden sollte.

Herr Schmidt erläutert, das eine Änderung des Brandschutzgesetzes M-V vorgesehen ist. Das Produkt 12600 sollte als wesentliches Produkt beibehalten werden. Er versichert den Ausschussmitgliedern das Produkt 12601 nach einer Gesetzesänderung noch einmal zu überprüfen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Vorschlag von Herrn Schmidt abstimmen:

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Der Vorschlag ist angenommen.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11901 Recht sollte als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn, Frau Bretschneider

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Ein weiterer Antrag von Herrn Eiffert:

Das Produkt 11140 Gremien sollte nicht mehr als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Weitere Wortmeldungen:

Herr Fuhrwerk, Frau Adam, Herr Klein, Herr Tiedke,

Herr Berkhahn

Nunmehr stimmt der Verwaltungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Herr Domke eröffnet die abschließende Diskussionsrunde für den Finanzausschuss.

Antrag Herr Klein:

Die Produkte Regionalschulen und Grundschulen sollten nicht mehr als wesentliche Produkte aufgeführt werden. Des Weiteren könnten diese zusammen gefasst werden.

Dieses wird durch Frau Bansemer nicht empfohlen.

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag Herr Domke:

Der Produktplan sollte dem Finanzausschuss mit den überarbeiteten Hinweisen in der Maisitzung noch einmal zur erneuten Abstimmung vorgelegt werden.

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Tiedke, Herr Klein, Herr Rickert, Frau Adam,

Herr Berkhahn, Frau Bansemer

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 4                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Finanzausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 5                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die einzelnen Ausschüsse separat über die Vorlage abstimmen werden.

Der vorliegende Produktplan wird durch Frau Bansemer erläutert.

Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein.

–         die Vorlage wurde in allen bereits statt gefundenen Ausschüssen mehrheitlich beschlossen

–         es werden 2 Änderungen bis zur Bürgerschaftssitzung eingearbeitet

–         die Änderungen sind im Produktplan kursiv dargestellt

–         die Verwaltung hat von 3 Fraktionen Änderungswünsche erhalten – hierzu wird ein

              Bericht/Antwort erstellt

–         Produkt Museum zum wesentlichen Produkt umwandeln

–         der Produktplan kann jederzeit geändert werden

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer und eröffnet die Diskussionsrunde für den

Bau- und Sanierungsausschuss.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 51102 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.                                                       

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Kargel, Herr Klein, Frau Adam, Herr Hilse, Herr Rickert, Herr Tiedke

Frau Domschat-Jahnke

Antrag Herr Bojahr:

Das Produkt 52300 Denkmalschutz und Denkmalpflege soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 3                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Die Mitglieder diskutieren über das Produkt 54901 Straßenverwaltung.

Wortmeldungen:

Herr Tiedke, Frau Bansemer

Die Straßenverwaltung umfasst im Wesentlichen nur die Verwaltung und nicht die Straßen. Dies betrifft den öffentlichen Anteil der Straßenreinigung und die Regenwasserbeseitigung.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 55101 Öffentliche Grünanlagen soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein

Frau Bansemer, Frau Domschat-Jahnke

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 6                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Bau- und Sanierungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 7                            Nein-Stimmen: 1                            Enthaltungen: 1

Herr Domke eröffnet die Diskussionsrunde für den Verwaltungsausschuss.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11130 Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Seitens der Verwaltung spricht diesem Vorschlag im Namen von Herrn Trunk nichts entgegen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 6                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist angenommen.

Anregung Herr Bojahr:

Das Produkt 12600 Brandschutz ist ein wesentliches Produkt.

Das Produkt 12601 Freiwillige Feuerwehr sollte somit auch als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Klein hingegen ist der Auffassung, dass das Produkt 12600 nicht als wesentliches Produkt ausgewiesen werden sollte.

Herr Schmidt erläutert, das eine Änderung des Brandschutzgesetzes M-V vorgesehen ist. Das Produkt 12600 sollte als wesentliches Produkt beibehalten werden. Er versichert den Ausschussmitgliedern das Produkt 12601 nach einer Gesetzesänderung noch einmal zu überprüfen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Vorschlag von Herrn Schmidt abstimmen:

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Der Vorschlag ist angenommen.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11901 Recht sollte als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn, Frau Bretschneider

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Ein weiterer Antrag von Herrn Eiffert:

Das Produkt 11140 Gremien sollte nicht mehr als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Weitere Wortmeldungen:

Herr Fuhrwerk, Frau Adam, Herr Klein, Herr Tiedke,

Herr Berkhahn

Nunmehr stimmt der Verwaltungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Herr Domke eröffnet die abschließende Diskussionsrunde für den Finanzausschuss.

Antrag Herr Klein:

Die Produkte Regionalschulen und Grundschulen sollten nicht mehr als wesentliche Produkte aufgeführt werden. Des Weiteren könnten diese zusammen gefasst werden.

Dieses wird durch Frau Bansemer nicht empfohlen.

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag Herr Domke:

Der Produktplan sollte dem Finanzausschuss mit den überarbeiteten Hinweisen in der Maisitzung noch einmal zur erneuten Abstimmung vorgelegt werden.

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Tiedke, Herr Klein, Herr Rickert, Frau Adam,

Herr Berkhahn, Frau Bansemer

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 4                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Finanzausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 5                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die einzelnen Ausschüsse separat über die Vorlage abstimmen werden.

Der vorliegende Produktplan wird durch Frau Bansemer erläutert.

Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein.

–         die Vorlage wurde in allen bereits statt gefundenen Ausschüssen mehrheitlich beschlossen

–         es werden 2 Änderungen bis zur Bürgerschaftssitzung eingearbeitet

–         die Änderungen sind im Produktplan kursiv dargestellt

–         die Verwaltung hat von 3 Fraktionen Änderungswünsche erhalten – hierzu wird ein

              Bericht/Antwort erstellt

–         Produkt Museum zum wesentlichen Produkt umwandeln

–         der Produktplan kann jederzeit geändert werden

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer und eröffnet die Diskussionsrunde für den

Bau- und Sanierungsausschuss.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 51102 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.                                                       

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Kargel, Herr Klein, Frau Adam, Herr Hilse, Herr Rickert, Herr Tiedke

Frau Domschat-Jahnke

Antrag Herr Bojahr:

Das Produkt 52300 Denkmalschutz und Denkmalpflege soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 3                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Die Mitglieder diskutieren über das Produkt 54901 Straßenverwaltung.

Wortmeldungen:

Herr Tiedke, Frau Bansemer

Die Straßenverwaltung umfasst im Wesentlichen nur die Verwaltung und nicht die Straßen. Dies betrifft den öffentlichen Anteil der Straßenreinigung und die Regenwasserbeseitigung.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 55101 Öffentliche Grünanlagen soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein

Frau Bansemer, Frau Domschat-Jahnke

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 6                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Bau- und Sanierungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 7                            Nein-Stimmen: 1                            Enthaltungen: 1

Herr Domke eröffnet die Diskussionsrunde für den Verwaltungsausschuss.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11130 Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Seitens der Verwaltung spricht diesem Vorschlag im Namen von Herrn Trunk nichts entgegen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 6                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist angenommen.

Anregung Herr Bojahr:

Das Produkt 12600 Brandschutz ist ein wesentliches Produkt.

Das Produkt 12601 Freiwillige Feuerwehr sollte somit auch als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Klein hingegen ist der Auffassung, dass das Produkt 12600 nicht als wesentliches Produkt ausgewiesen werden sollte.

Herr Schmidt erläutert, das eine Änderung des Brandschutzgesetzes M-V vorgesehen ist. Das Produkt 12600 sollte als wesentliches Produkt beibehalten werden. Er versichert den Ausschussmitgliedern das Produkt 12601 nach einer Gesetzesänderung noch einmal zu überprüfen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Vorschlag von Herrn Schmidt abstimmen:

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Der Vorschlag ist angenommen.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11901 Recht sollte als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn, Frau Bretschneider

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Ein weiterer Antrag von Herrn Eiffert:

Das Produkt 11140 Gremien sollte nicht mehr als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Weitere Wortmeldungen:

Herr Fuhrwerk, Frau Adam, Herr Klein, Herr Tiedke,

Herr Berkhahn

Nunmehr stimmt der Verwaltungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Herr Domke eröffnet die abschließende Diskussionsrunde für den Finanzausschuss.

Antrag Herr Klein:

Die Produkte Regionalschulen und Grundschulen sollten nicht mehr als wesentliche Produkte aufgeführt werden. Des Weiteren könnten diese zusammen gefasst werden.

Dieses wird durch Frau Bansemer nicht empfohlen.

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag Herr Domke:

Der Produktplan sollte dem Finanzausschuss mit den überarbeiteten Hinweisen in der Maisitzung noch einmal zur erneuten Abstimmung vorgelegt werden.

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Tiedke, Herr Klein, Herr Rickert, Frau Adam,

Herr Berkhahn, Frau Bansemer

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 4                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Finanzausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 5                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 2

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass zur Vorlage VO/2015/1137 ein Änderungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE vorliegt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag, die Vorlage und den Änderungsantrag, in den Finanzausschuss zu verweisen.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke; Senatorin, Frau Bansemer;

                                Frau Adam; Herr Schwarzrock; Senator, Herr Berkhahn

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für zehn Minuten zur Beratung.

Die Sitzung wird um 17:35 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 17:46 Uhr weitergeführt.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung des Verweisungsantrages und des Änderungsantrages der Fraktion FDP/GRÜNE.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2015/1137 und des Änderungsantrages der Fraktion FDP/GRÜNE in den Finanzausschuss.

–         abgelehnt

Wortmeldungen: Herr Ballentin; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Frau Teß; Frau Hagemann

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Rednerliste zu schließen.

–         beschlossen

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung und beruft das Präsidium der Bürgerschaft zur Beratung ein.

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:19 weitergeführt.

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, zieht den eingereichten Änderungsantrag zurück.

Die Vorlage VO/2015/1137 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

–         beschlossen