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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 09.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.02.2015
uSanA/2015/010  
   
   
Ö 5  
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1172  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schwanzenbusch/Nord ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

2.              Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

              im Norden: durch den Kuhmoorgraben am südlichen Rand des Großen Kuhmoors

im Osten : durch die im FNP ausgewiesene Grünfläche (Sukzession)

im Süden: durch die im FNP ausgewiesene Wohnbaufläche Schwanzenbusch/Nord

im Westen: durch den Bestand des Gewerbegebietes Schwanzenbusch/Nord

              (siehe Anlage 1)

3.              Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 59. Änderung des Flächenutzungsplanes Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord

4.              Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

5.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

6.              Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 09.03.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schwanzenbusch/Nord ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

2.              Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

              im Norden: durch den Kuhmoorgraben am südlichen Rand des Großen Kuhmoors

im Osten : durch die im FNP ausgewiesene Grünfläche (Sukzession)

im Süden: durch die im FNP ausgewiesene Wohnbaufläche Schwanzenbusch/Nord

im Westen: durch den Bestand des Gewerbegebietes Schwanzenbusch/Nord

              (siehe Anlage 1)

3.              Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 59. Änderung des Flächenutzungsplanes „Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord“

4.              Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

5.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

6.  Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1  und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

Durch Herrn Groth wird die Vorlage erläutert.

Die Stadt beabsichtigt, die im wirksamen Flächennutzungsplan im Plangeltungsbereich als gewerbliche und gemischte Baufläche dargestellt ist, als Wohnbaufläche zu entwickeln. Hierzu wird die 2. Änderung des B-Planes Nr. 34/94 „Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord aufgestellt. Die Grundlage für diese Aufstellung ist die Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes.

Die durch Herrn Hilse gestellte Frage, aus welcher Richtung die Verkehrsanbindung für das Gebiet läuft, antwortet Herr Groth, dass im Planentwurf die Idee aufgenommen wurde, eine zweiseitige Verkehrsanbindung (Gewerbegebiet Lidl/Aldi) und Gartenstraße nicht zu realisieren. Hinzuweisen ist aber darauf, dass es sich hierbei derzeit nur um einen Aufstellungsbeschluss handelt und die weitere Planung konkretisiert werden muss.

Da es keine weiteren Fragen hierzu gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schwanzenbusch/Nord ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

2.              Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

              im Norden: durch den Kuhmoorgraben am südlichen Rand des Großen Kuhmoors

im Osten : durch die im FNP ausgewiesene Grünfläche (Sukzession)

im Süden: durch die im FNP ausgewiesene Wohnbaufläche Schwanzenbusch/Nord

im Westen: durch den Bestand des Gewerbegebietes Schwanzenbusch/Nord

              (siehe Anlage 1)

3.              Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 59. Änderung des Flächenutzungsplanes „Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord“

4.              Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

5.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

6.              Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

Die Vorlage VO/2015/1172 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

                                                                                 einstimmig beschlossen

 

Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1175  
Ö 8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1178  
Ö 9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1179  
Ö 10  
Mindestabstand Windenergieanlagen
VO/2014/1034  
Ö 11  
Sonstiges    
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen/Verschiedenes