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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.11.2015
BS/2015/074  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2015/1539  
Ö 10.2  
Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1599  
Ö 10.3  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung - vom 09.12.2008 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/1556-01  
Ö 10.4  
Benutzungsordnung für das Archiv der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1568  
Ö 10.5  
Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1569  
Ö 10.6  
Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1577  
Ö 10.7  
Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1592  
Ö 10.8  
Abschnittsbildung gem. § 8 (4) Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 4 (2) der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung -SBS). Abgerechnet werden soll die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße
Enthält Anlagen
VO/2015/1581  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Abwägung und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1593  
Ö 10.10  
EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung Ergänzung der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Enthält Anlagen
VO/2015/1611-01  
Ö 10.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1613  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Transparenz Anlagenbuchhaltung (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1615  
Ö 11.2  
Verwaltung der Fraktionszuwendungen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1616  
Ö 11.3  
Transparenz der Haushaltszahlen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1617  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Fußgängerüberweges Dankwartstrasse/Hegede (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1618  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Ausschreibung Orgel in der St.-Georgen-Kirche (CDU-Fraktion)
BA/2015/1622  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Unterstützung Sanierung Gerhart-Hauptmann-Gymnasium (CDU-Fraktion)
BA/2015/1623  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Restaurant Weinberg (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1626  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Bürgerbeteiligung Bauleitplanung (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1628  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Graffiti-Kunst in Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1629  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Hundesteuer-Hundehaltung in Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1630  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Marienkirchhof (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1631  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Planung und Baumbestand ehemaliges Klinikum Dahlberg (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1632  
Ö 12.9  
9. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 17.12.2015 - Stadtgeschichtliches Museum Schabbelhaus (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1633  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf je einer Teilfläche aus den Flurstücken 3506/231 und 3611/159 im Alten Holzhafen.      
N 13.2     Veräußerung von unbebauten Grundstücken Dr.-Leber-Straße / Turmstraße in Form einer Ausschreibung      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Neubau altengerechtes Wohnen mit Wohngemeinschaft, Störtebeker Str. 2 in Wismar; Los 3.01 Rohbauarbeiten      
N 13.5     Vergabe von Aufsichts- und Kassendienstleistungen in touristischen Einrichtungen der Hansestadt Wismar      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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