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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2015 | BS/2015/073 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (geänderte Fassung) | VO/2015/1201-02 | |||||
Ö 10.2 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013 | VO/2015/1527 | |||||
Ö 10.3 | 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung | VO/2015/1528 | |||||
Ö 10.4 | 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017 | VO/2015/1529 | |||||
Ö 10.5 | Hebesatzsatzung ab 2018 | VO/2015/1530 | |||||
Ö 10.6 | 3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung | VO/2015/1531 | |||||
Ö 10.7 | Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2015/1532 | |||||
Ö 10.8 | 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar | VO/2015/1533-01 | |||||
Ö 10.9 | Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) | VO/2015/1535 | |||||
Ö 10.10 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" - 2. Änderung, 1. Aufstellungsbeschluss , 2. Auslegungsbeschluss | VO/2015/1542 | |||||
Ö 10.11 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2015/1580 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Fahrradständer in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1585 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen. Die dafür erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2016/2017 einzuplanen. |
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26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.1 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen. Die dafür erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2016/2017 einzuplanen.
Herr Dr. Zielenkiwietz nimmt die Begründung vor und ergänzt die fehlende Haushaltsstelle.
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag und bittet den letzten Satz zu streichen: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Frau Seidenberg
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion. – einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1585 kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen. Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen |
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Ö 11.2 | Informationen zu Touristischen Einrichtungen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1588 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Aufenthaltsmöglichkeit auf dem Wismarer Bahnhof (SPD-Fraktion) | BA/2015/1586 | |||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Entwicklung der Obdachlosenunterkunft (SPD-Fraktion) | BA/2015/1587 | |||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Anpassung der Beschilderung zum Bewohnerparken auf den bewirtschafteten Stellplätzen (SPD-Fraktion) | BA/2015/1594 | |||||
Ö 12.4 | 5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Wetterschutzabdeckung St. Marien (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2015/1597 | |||||
Ö 12.5 | 6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Stelle Willkommenskultur (CDU-Fraktion) | BA/2015/1598 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | 4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||
N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
N 13.4 | Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers | ||||||
N 13.5 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10(5) Hauptsatzung Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 3 Rohbau | ||||||
N 13.6 | Mietvertragsverlängerung Altwismarstraße 7-17, Stadtarchiv | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||