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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2015
BS/2015/073  
   
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (geänderte Fassung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201-02  
Ö 10.2  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
Ö 10.3  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
Ö 10.4  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
Ö 10.5  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10.6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
Ö 10.7  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2015/1532  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533-01  
Ö 10.9  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" - 2. Änderung, 1. Aufstellungsbeschluss , 2. Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1542  
Ö 10.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1580  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage 1 dargestellten,

vom 01.10. - 31.10.2015, eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 90.971,61 zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes zu.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage 1 dargestellten,

vom 01.10. - 31.10.2015, eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 90.971,61 zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes zu.

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina hat eine Nachfrage zu dieser Vorlage, die vom Bürgermeister, Herrn Beyer, beantwortet wird.

 

Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.

  1. Wann sind die Sachspenden zugeflossen bzw. wann wurden sie übereignet, wenn sie vorher als Leihgaben überlassen wurden?
  2. Wann sind diese Leihgaben vereinbart worden?
  3. Gab es dazu Verträge?
  4. Wann wurden diese Verträge geschlossen?

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, ergänzt die Fragen seiner Fraktion und bittet um Auskunft welches Datum auf den Spendenbescheinigungen aufgeführt ist.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Fragen nach § 34 KV M-V.

 

Die Vorlage VO/2015/1580 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         mehrheitlich beschlossen

Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Fahrradständer in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1585  
Ö 11.2  
Informationen zu Touristischen Einrichtungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1588  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Aufenthaltsmöglichkeit auf dem Wismarer Bahnhof (SPD-Fraktion)
BA/2015/1586  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Entwicklung der Obdachlosenunterkunft (SPD-Fraktion)
BA/2015/1587  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Anpassung der Beschilderung zum Bewohnerparken auf den bewirtschafteten Stellplätzen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1594  
Ö 12.4  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Wetterschutzabdeckung St. Marien (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1597  
Ö 12.5  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Stelle Willkommenskultur (CDU-Fraktion)
BA/2015/1598  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.4     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10(5) Hauptsatzung Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 3 Rohbau      
N 13.6     Mietvertragsverlängerung Altwismarstraße 7-17, Stadtarchiv      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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