Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage 1 dargestellten,
vom 01.10. - 31.10.2015, eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 90.971,61 € zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes zu.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina hat eine Nachfrage zu dieser Vorlage, die vom Bürgermeister, Herrn Beyer, beantwortet wird.
Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.
- Wann sind die Sachspenden zugeflossen bzw. wann wurden sie übereignet, wenn sie vorher als Leihgaben überlassen wurden?
- Wann sind diese Leihgaben vereinbart worden?
- Gab es dazu Verträge?
- Wann wurden diese Verträge geschlossen?
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, ergänzt die Fragen seiner Fraktion und bittet um Auskunft welches Datum auf den Spendenbescheinigungen aufgeführt ist.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Fragen nach § 34 KV M-V.
Die Vorlage VO/2015/1580 kommt zur Abstimmung.