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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2015
BS/2015/073  
   
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (geänderte Fassung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201-02  
Ö 10.2  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
Ö 10.3  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
Ö 10.4  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
Ö 10.5  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10.6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
Ö 10.7  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2015/1532  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 10.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

Die Vorlage VO/2015/1531 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen:35

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:1

Ö 10.8  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533-01  
Ö 10.9  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" - 2. Änderung, 1. Aufstellungsbeschluss , 2. Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1542  
Ö 10.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1580  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Fahrradständer in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1585  
Ö 11.2  
Informationen zu Touristischen Einrichtungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1588  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Aufenthaltsmöglichkeit auf dem Wismarer Bahnhof (SPD-Fraktion)
BA/2015/1586  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Entwicklung der Obdachlosenunterkunft (SPD-Fraktion)
BA/2015/1587  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Anpassung der Beschilderung zum Bewohnerparken auf den bewirtschafteten Stellplätzen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1594  
Ö 12.4  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Wetterschutzabdeckung St. Marien (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1597  
Ö 12.5  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Stelle Willkommenskultur (CDU-Fraktion)
BA/2015/1598  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.4     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10(5) Hauptsatzung Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 3 Rohbau      
N 13.6     Mietvertragsverlängerung Altwismarstraße 7-17, Stadtarchiv      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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