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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2015
BS/2015/073  
   
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (geänderte Fassung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201-02  
Ö 10.2  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar ?Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- vom 20.12.2013
Enthält Anlagen
VO/2015/1527  
Ö 10.3  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1528  
Ö 10.4  
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
Enthält Anlagen
VO/2015/1529  
Ö 10.5  
Hebesatzsatzung ab 2018
Enthält Anlagen
VO/2015/1530  
Ö 10.6  
3. Änderungssatzung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1531  
Ö 10.7  
Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2015/1532  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1533-01  
Ö 10.9  
Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1535  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen" - 2. Änderung, 1. Aufstellungsbeschluss , 2. Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1542  
Ö 10.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1580  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Fahrradständer in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1585  
Ö 11.2  
Informationen zu Touristischen Einrichtungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1588  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Aufenthaltsmöglichkeit auf dem Wismarer Bahnhof (SPD-Fraktion)
BA/2015/1586  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 Entwicklung der Obdachlosenunterkunft (SPD-Fraktion)
BA/2015/1587  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Anpassung der Beschilderung zum Bewohnerparken auf den bewirtschafteten Stellplätzen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1594  
Ö 12.4  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Wetterschutzabdeckung St. Marien (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1597  
Ö 12.5  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Stelle Willkommenskultur (CDU-Fraktion)
BA/2015/1598  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.11.2015 - Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.4     Anschaffung eines Kompostmietenumsetzers      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10(5) Hauptsatzung Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 3 Rohbau      
N 13.6     Mietvertragsverlängerung Altwismarstraße 7-17, Stadtarchiv      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung