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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.09.2015
BS/2015/072  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Widerspruch zu den Beschlüssen vom 24.09.2015 zur Vorlage Nr. VO/2015/1514 (Wetterschutzabdeckung St. Marien - Dringlichkeitsantrag der Für-Wismar-Fraktion)
WS/2015/1521  
Ö 10.1  
Wetterschutzabdeckung St. Marien - Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaftssitzung am 24.09.2015
VO/2015/1514  
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Konzept zur Willkommenskultur in Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1065-02  
Ö 11.2  
Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (geänderte Fassung)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201-01  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mitden Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Abwägung und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
O/2013/0798-01-01  
Ö 11.4  
Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1329-01  
Ö 11.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1499  
Ö 11.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1500  
Ö 11.7  
Erschließungsmaßnahme "Neubau eines Parkhauses mit 219 Pkw-Stellplätzen im Alten Hafen - 1. Bauabschnitt"
Enthält Anlagen
VO/2015/1502  
Ö 11.8  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1443  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1469  
Ö 11.10  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1476  
Ö 11.11  
Mitgliedschaft der Hansestadt Wismar im Deutschen Nationalkomitee von ICOMOS e.V.
Enthält Anlagen
VO/2015/1513  
Ö 11.12  
Grundsatzentscheidung zur Benennung des Vorhabens "Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar" für den Projektaufruf 2016 im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes
Enthält Anlagen
VO/2015/1537  
Ö 11.13  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1543  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 16 Abs. 1 KV MV, § 2 Abs. 3 Hauptsatzung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1546  
Ö 12.2  
Pfandringe für Leerflaschen an Papierkörben (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2015/1547  
Ö 12.3  
Einführung einer Baumschutzsatzung (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1549  
Ö 12.4  
Resolution zur Anhebung der kommunalen Beteiligungsquote im Finanzausgleichsgesetz M-V 2016 (Interfraktionell (SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE.))
VO/2015/1550  
Ö 12.5  
Benutzungs- und Entgeltordnung Alte Reithalle Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1551  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion)
BA/2015/1545  
Ö 13.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Einsatzstab für die Unterbringung, Versorgung, Betreuung und sonstige Unterstützung von Flüchtlingen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
BA/2015/1548  
Ö 13.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Veränderung des Versicherungswertes "Ausstellungsstücke Museum" (CDU-Fraktion)
BA/2015/1560  
Ö 13.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Kinder- und Jugendparlament im Haushalt 2016/2017 (CDU-Fraktion)
BA/2015/1561  
Ö 13.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Öffentliche Toilettensituation im Stadtteil Wendorf (CDU-Fraktion)
BA/2015/1562  
Ö 13.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 29.10.2015 - Jugendfeuerwehr Wismar Friedenshof (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1567  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sicherungsmaßnahme Ohlerich-Speicher      
N 14.2     Modernisierung und Instandsetzung Bohrstraße 15      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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