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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.07.2015 | BS/2015/071 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 2. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar | VO/2014/0953-01 | |||||
Ö 10.2 | Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2015/1429 | |||||
Ö 10.3 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2015/1460 | |||||
Ö 10.4 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar | VO/2015/1436 | |||||
Ö 10.5 | 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 | VO/2015/1437 | |||||
Ö 10.6 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2016 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt" | VO/2015/1441 | |||||
Ö 10.7 | Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. bis 3. Baustufe; Zuwachsfinanzierung zur Umsetzung der weiteren Maßnahmen am historischen Bestand | VO/2015/1446 | |||||
Ö 10.8 | Zuwendung an das Technische Landesmuseum | VO/2015/1449 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.
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01.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.
Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Rakow, Herr Heesch, Herr Koebe, Herr Rickert, Herr Weinhold Herr Vehlhaber, Herr Dr. Fanger
Der Ausschussvorsitzende, Herr Rakow, bittet um einige Ausführungen zur Vorlage.
Herr Vehlhaber erläutert, dass die Bürgerschaft mit der Vorlage VO/2014/0855 für die Jahre 2014 und 2015 eine jährliche Förderung des Technischen Landesmuseums von bis zu 150.000,00 € beschlossen hat. Auch in den kommenden Jahren wird der Museumsbetrieb ohne Fördermittel des Landes und der Hansestadt Wismar nicht möglich sein. Die Gesamtförderung des Landes und der Hansestadt Wismar soll im Jahr 2016 450.000,00 € betragen. Wie in den Vorjahren erfolgt eine Förderung der Landesregierung, wenn sich die Hansestadt ebenfalls an der Gesamtförderung beteiligt. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird beim Land eine Förderung in Höhe von 300.000,00 € beantragt. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, einen Zuschuss der Hansestadt Wismar an das Technische Landesmuseum von bis zu 150.000,00 € jährlich zu gewähren. Darüber hinaus sollen Sponsoringmittel in Höhe von 53.000,00 € eingeworben werden.
Herr Dr. Fanger ergänzt, das Geschäftsjahr 2015 verläuft bislang gut. Per 31.08.2015 waren ca. 33.000 Besucher im phanTECHNIKUM – so viele wie im gesamten Jahr 2014. Die Sonderausstellung „Leonardo Da Vinci – Bewegende Erfindungen“ wurde sehr gut angenommen, des Weiteren wurden umfangreiche Marketingaufwendungen in diesem Jahr getätigt. Durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird ab 2016 eine halbe Lehrerstelle eingerichtet und es kann dann regulärer Schulunterricht im phanTECHNIKUM stattfinden. Durch dieses Alleinstellungsmerkmal wird sich ein hoher Imagegewinn erhofft. Daneben wird sich u.a. für das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ engagiert.
Die Ausschussmitglieder verständigen sich zu diesen Themen:
– Gründe für die Ablehnung einer institutionellen Förderung durch das Land Mecklenburg – Vorpommern Nur wenige Einrichtungen in Mecklenburg – Vorpommern erhalten eine institutionelle Förderung. In der Regel wird für den Grundbetrieb eine Förderung gewährt und für die Durchführung von Sonderausstellungen kann eine Projektförderung erfolgen. – Erreichbarkeit sowie Erhöhung der Wahrnehmung im Stadtbild für Einheimische und Gäste – jährliche Unsicherheiten im Hinblick auf die Finanzierung des Museumsbetriebes – voraussichtliche Höhe der erzielten Eintrittsgelder für 2015
Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe sprechen sich gemeinsam für eine institutionelle Förderung durch das Land Mecklenburg – Vorpommern aus. Die Gewährung einer institutionellen Förderung ist in den kommenden Jahren anzustreben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.
Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Bürgermeister, Herr Beyer Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen |
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Ö 10.9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1140 | |||||
Ö 10.10 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz/Rostocker Straße" Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1141 | |||||
Ö 10.11 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 "Molkereiviertel", Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1450 | |||||
Ö 10.12 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Flächen für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1451 | |||||
Ö 10.13 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) | VO/2015/1452 | |||||
Ö 10.14 | Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar | VO/2015/1454 | |||||
Ö 10.15 | Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen "Zugang Altstadt - Dr.-Leber-Str. / Turmstraße" | VO/2015/1462 | |||||
Ö 10.16 | Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Schweinsbrücke" | VO/2015/1463 | |||||
Ö 10.17 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar | VO/2015/1480 | |||||
Ö 10.18 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2015/1483 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Wetterschutzabdeckung St. Marien - Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaftssitzung am 24.09.2015 (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1514 | |||||
Ö 11.2 | Haltetasche für PKW und Krankenfahrzeuge vor dem Haupteingang am Ärztehaus Burgwallcenter CDU-Fraktion | VO/2015/1431 | |||||
Ö 11.3 | Errichtung einer Fußgängerampel am Kreuzungspunkt Wendorf ? Platz des Friedens CDU-Fraktion | VO/2015/1432 | |||||
Ö 11.4 | Einführung einer städtischen Facebook-Seite CDU-Fraktion | VO/2015/1488 | |||||
Ö 11.5 | Camping am Westhafen Fraktion FDP/GRÜNE | VO/2015/1489 | |||||
Ö 11.6 | A) Ergänzung des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung B) Änderung des § 26 Abs. 4 der Geschäftsordnung Fraktion FDP/GRÜNE | VO/2015/1484 | |||||
Ö 11.7 | Depot des Technischen Landesmuseums Fraktion FDP/GRÜNE | VO/2015/1490 | |||||
Ö 11.8 | Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum SPD-Fraktion | VO/2015/1487 | |||||
Ö 11.9 | Bekenntnis zu einer weltoffenen und toleranten Hansestadt Wismar Interfraktionell | VO/2015/1491 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Aufstellung einer Infotafel mit dem Stadtplan am Bahnhof (SPD-Fraktion) | BA/2015/1492 | |||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Einrichtung von öffentlichen WLAN Hotspots (SPD-Fraktion) | BA/2015/1493 | |||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Grundstück am südöstlichen Altstadtrand, Bebauungsplan Nr. 69/08 (BA/2015/1422) (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1505 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Verkauf des Grundstücks Alter Hafen - ehemaliges Sozialgebäude Flurstück 3611/211 (Teilfläche von ca. 1510 m²) | ||||||
N 13.2 | Annahme eines Vertrages über die Schenkung einer Erbschaft | ||||||
N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? (brutto) gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Historisches Museumsensemble der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar; 3. Baustufe/ Los 9 Fördertechnik/ Aufzugsanlage | ||||||
N 13.4 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 15 Instandsetzung historischer Ausbauelemente, wie Fenster, Türen etc. | ||||||
N 13.5 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
N 13.6 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. Baustufe: Rohbau der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrückke 6; Los 11: Maurer-, Drainage-, Abdichtungs- und Stahlbetonarbeiten | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||