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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.07.2015  
BS/2015/071  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 2. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0953-01  
Ö 10.2  
Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1429  
Ö 10.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1460  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar  
VO/2015/1436  
Ö 10.5  
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009  
Enthält Anlagen
VO/2015/1437  
Ö 10.6  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2016 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt"  
Enthält Anlagen
VO/2015/1441  
Ö 10.7  
Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. bis 3. Baustufe; Zuwachsfinanzierung zur Umsetzung der weiteren Maßnahmen am historischen Bestand  
Enthält Anlagen
VO/2015/1446  
Ö 10.8  
Zuwendung an das Technische Landesmuseum  
VO/2015/1449  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.

 

 

   
    01.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.

 

Wortmeldungen:

Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Rakow, Herr Heesch, Herr Koebe, Herr Rickert, Herr Weinhold

Herr Vehlhaber, Herr Dr. Fanger

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Rakow, bittet um einige Ausführungen zur Vorlage.

 

Herr Vehlhaber erläutert, dass die Bürgerschaft mit der Vorlage VO/2014/0855 für die Jahre 2014 und 2015 eine jährliche Förderung des Technischen Landesmuseums von bis zu 150.000,00 € beschlossen hat.

Auch in den kommenden Jahren wird der Museumsbetrieb ohne Fördermittel des Landes und der Hansestadt Wismar nicht möglich sein. Die Gesamtförderung des Landes und der Hansestadt Wismar soll im Jahr 2016 450.000,00 € betragen. Wie in den Vorjahren erfolgt eine Förderung der Landesregierung, wenn sich die Hansestadt ebenfalls an der Gesamtförderung beteiligt. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird beim Land eine Förderung in Höhe von 300.000,00 € beantragt. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, einen Zuschuss der Hansestadt Wismar an das Technische Landesmuseum von bis zu 150.000,00 € jährlich zu gewähren. Darüber hinaus sollen Sponsoringmittel in Höhe von 53.000,00 € eingeworben werden.

 

Herr Dr. Fanger ergänzt, das Geschäftsjahr 2015 verläuft bislang gut. Per 31.08.2015 waren ca. 33.000 Besucher im phanTECHNIKUM – so viele wie im gesamten Jahr 2014. Die Sonderausstellung „Leonardo Da Vinci – Bewegende Erfindungen“ wurde sehr gut angenommen, des Weiteren wurden umfangreiche Marketingaufwendungen in diesem Jahr getätigt.

Durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird ab 2016 eine halbe Lehrerstelle eingerichtet und es kann dann regulärer Schulunterricht im phanTECHNIKUM stattfinden. Durch dieses Alleinstellungsmerkmal wird sich ein hoher Imagegewinn erhofft. Daneben wird sich u.a. für das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ engagiert.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich zu diesen Themen:

 

         Gründe für die Ablehnung einer institutionellen Förderung durch das Land Mecklenburg – Vorpommern

Nur wenige Einrichtungen in Mecklenburg – Vorpommern erhalten eine institutionelle Förderung. In der Regel wird für den Grundbetrieb eine Förderung gewährt und für die Durchführung von Sonderausstellungen kann eine Projektförderung erfolgen.

         Erreichbarkeit sowie Erhöhung der Wahrnehmung im Stadtbild für Einheimische und Gäste

         jährliche Unsicherheiten im Hinblick auf die Finanzierung des Museumsbetriebes

         voraussichtliche Höhe der erzielten Eintrittsgelder für 2015

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe sprechen sich gemeinsam für eine institutionelle Förderung durch das Land Mecklenburg – Vorpommern aus. Die Gewährung einer institutionellen Förderung ist in den kommenden Jahren anzustreben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:     9

Nein Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von 150.000,00 Euro.

 

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Bürgermeister, Herr Beyer

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1140  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz/Rostocker Straße" Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1141  
Ö 10.11  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 "Molkereiviertel", Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/1450  
Ö 10.12  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Flächen für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1451  
Ö 10.13  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/2015/1452  
Ö 10.14  
Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1454  
Ö 10.15  
Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen "Zugang Altstadt - Dr.-Leber-Str. / Turmstraße"  
Enthält Anlagen
VO/2015/1462  
Ö 10.16  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Schweinsbrücke"  
Enthält Anlagen
VO/2015/1463  
Ö 10.17  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar  
VO/2015/1480  
Ö 10.18  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2015/1483  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Wetterschutzabdeckung St. Marien - Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaftssitzung am 24.09.2015 (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2015/1514  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Haltetasche für PKW und Krankenfahrzeuge vor dem Haupteingang am Ärztehaus Burgwallcenter CDU-Fraktion  
VO/2015/1431  
Ö 11.3  
Errichtung einer Fußgängerampel am Kreuzungspunkt Wendorf ? Platz des Friedens CDU-Fraktion  
VO/2015/1432  
Ö 11.4  
Einführung einer städtischen Facebook-Seite CDU-Fraktion  
VO/2015/1488  
Ö 11.5  
Camping am Westhafen Fraktion FDP/GRÜNE  
Enthält Anlagen
VO/2015/1489  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
A) Ergänzung des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung B) Änderung des § 26 Abs. 4 der Geschäftsordnung Fraktion FDP/GRÜNE  
VO/2015/1484  
Ö 11.7  
Depot des Technischen Landesmuseums Fraktion FDP/GRÜNE  
VO/2015/1490  
Ö 11.8  
Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2015/1487  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Bekenntnis zu einer weltoffenen und toleranten Hansestadt Wismar Interfraktionell  
VO/2015/1491  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Aufstellung einer Infotafel mit dem Stadtplan am Bahnhof (SPD-Fraktion)  
BA/2015/1492  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Einrichtung von öffentlichen WLAN Hotspots (SPD-Fraktion)  
BA/2015/1493  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Grundstück am südöstlichen Altstadtrand, Bebauungsplan Nr. 69/08 (BA/2015/1422) (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2015/1505  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen - ehemaliges Sozialgebäude Flurstück 3611/211 (Teilfläche von ca. 1510 m²)      
N 13.2     Annahme eines Vertrages über die Schenkung einer Erbschaft      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? (brutto) gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Historisches Museumsensemble der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar; 3. Baustufe/ Los 9 Fördertechnik/ Aufzugsanlage      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 15 Instandsetzung historischer Ausbauelemente, wie Fenster, Türen etc.      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. Baustufe: Rohbau der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrückke 6; Los 11: Maurer-, Drainage-, Abdichtungs- und Stahlbetonarbeiten      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung