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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.07.2015
BS/2015/071  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 2. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0953-01  
Ö 10.2  
Änderung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1429  
Ö 10.3  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1460  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2015/1436  
Ö 10.5  
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2015/1437  
Ö 10.6  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2016 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt"
Enthält Anlagen
VO/2015/1441  
Ö 10.7  
Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. bis 3. Baustufe; Zuwachsfinanzierung zur Umsetzung der weiteren Maßnahmen am historischen Bestand
Enthält Anlagen
VO/2015/1446  
Ö 10.8  
Zuwendung an das Technische Landesmuseum
VO/2015/1449  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsflächen -Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/2015/1140  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz/Rostocker Straße" Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/2015/1141  
Ö 10.11  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 "Molkereiviertel", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1450  
Ö 10.12  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Flächen für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/2015/1451  
Ö 10.13  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/2015/1452  
Ö 10.14  
Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1454  
Ö 10.15  
Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen "Zugang Altstadt - Dr.-Leber-Str. / Turmstraße"
Enthält Anlagen
VO/2015/1462  
Ö 10.16  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Schweinsbrücke"
Enthält Anlagen
VO/2015/1463  
Ö 10.17  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar
VO/2015/1480  
Ö 10.18  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1483  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Wetterschutzabdeckung St. Marien - Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaftssitzung am 24.09.2015 (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1514  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Haltetasche für PKW und Krankenfahrzeuge vor dem Haupteingang am Ärztehaus Burgwallcenter CDU-Fraktion
VO/2015/1431  
Ö 11.3  
Errichtung einer Fußgängerampel am Kreuzungspunkt Wendorf ? Platz des Friedens CDU-Fraktion
VO/2015/1432  
Ö 11.4  
Einführung einer städtischen Facebook-Seite CDU-Fraktion
VO/2015/1488  
Ö 11.5  
Camping am Westhafen Fraktion FDP/GRÜNE
Enthält Anlagen
VO/2015/1489  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
A) Ergänzung des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung B) Änderung des § 26 Abs. 4 der Geschäftsordnung Fraktion FDP/GRÜNE
VO/2015/1484  
Ö 11.7  
Depot des Technischen Landesmuseums Fraktion FDP/GRÜNE
VO/2015/1490  
Ö 11.8  
Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
VO/2015/1487  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Bekenntnis zu einer weltoffenen und toleranten Hansestadt Wismar Interfraktionell
VO/2015/1491  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Aufstellung einer Infotafel mit dem Stadtplan am Bahnhof (SPD-Fraktion)
BA/2015/1492  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Einrichtung von öffentlichen WLAN Hotspots (SPD-Fraktion)
BA/2015/1493  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015 - Grundstück am südöstlichen Altstadtrand, Bebauungsplan Nr. 69/08 (BA/2015/1422) (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1505  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen - ehemaliges Sozialgebäude Flurstück 3611/211 (Teilfläche von ca. 1510 m²)      
N 13.2     Annahme eines Vertrages über die Schenkung einer Erbschaft      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? (brutto) gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Historisches Museumsensemble der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar; 3. Baustufe/ Los 9 Fördertechnik/ Aufzugsanlage      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 15 Instandsetzung historischer Ausbauelemente, wie Fenster, Türen etc.      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 1. Baustufe: Rohbau der Gebäude auf dem Grundstück Schweinsbrückke 6; Los 11: Maurer-, Drainage-, Abdichtungs- und Stahlbetonarbeiten      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung