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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2015
BS/2015/067  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2013/0798-01  
Ö 10.3  
Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 , "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich, Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2015/1329  
Ö 10.4  
Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften
VO/2015/1270  
Ö 10.5  
Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
Enthält Anlagen
VO/2015/1333  
Ö 10.6  
Akustikanlage in St. Georgen
Enthält Anlagen
VO/2015/1340  
Ö 10.7  
Stellvertretendes Vorstandsmitglied im Studentenwerk Rostock
VO/2015/1336  
Ö 10.8  
Aufwandsentschädigung für die Abstimmungs-/Wahlhelfer zum Volksentscheid 2015
VO/2015/1371  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1375  
Ö 11.2  
Verkehrsüberwachung, Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1374  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Depot des Technischen Landesmuseums (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1376  
Ö 11.4  
Fachseminar/Workshop zum Produktplan (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1377  
Ö 11.5  
Bewerbung um Fördermittel aus dem Programm "Nationale Klimaschutzinitiative" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1378  
Ö 11.6  
Prädikatisierung der Hansestadt Wismar als "Erholungsort" anstreben - Prüfauftrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1379  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister prüft die Voraussetzungen für die Verleihung der Artbezeichnung Erholungsortfür die Hansestadt Wismar gemäß Kommunalabgabengesetz KAG M-V in Verbindung mit den Begriffsbestimmungen Qualitätsstandards für die Prädikatisierung von Kurorten, Erholungsorten und Heilbrunnen des DTV Deutscher Tourismusverband e.V. und DHV Deutscher Heilbäderverband e.V.zur möglichen Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Wismar. Der mögliche Ertrag hieraus soll mit bewertet werden.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 11.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister prüft die Voraussetzungen für die Verleihung der Artbezeichnung „Erholungsort“ für die Hansestadt Wismar gemäß Kommunalabgabengesetz – KAG M-V in Verbindung mit den „Begriffsbestimmungen – Qualitätsstandards für die Prädikatisierung von Kurorten, Erholungsorten und Heilbrunnen des DTV – Deutscher Tourismusverband e.V. und DHV – Deutscher Heilbäderverband e.V.“ zur möglichen Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Wismar. Der mögliche Ertrag hieraus soll mit bewertet werden.

 

Begründung: Herr Schwarzrock

 

Nach seinem Redebeitrag teilt Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/Grüne, mit, dass die einreichende Fraktion ihren Antrag zurückzieht.

 

Die Vorlage VO/2015/1379 wird zurückgezogen.

 

Ö 11.7  
Finanzielle Unterstützung für das Theater Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1380  
Ö 11.8  
Verkehrssicherheit / Wendorf / Rudolf- Breitscheid-Straße / "Platz des Friedens" (CDU-Fraktion)
VO/2015/1381  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Akustik in St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1391  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Catering im Theater der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1392  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 (überarbeitete Version)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau der Bahnhofstraße      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR - Ersatzneubau der Brücke Bohrstraße      
N 13.4     Wahl einer Schiedsperson      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung