Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 25.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4		Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6		Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7		Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2015	BS/2015/067

Ö 8		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10		Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1		1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)	VO/2015/1284
Ö 10.2		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung	VO/2013/0798-01
Ö 10.3		Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 , "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich, Öffentliche Auslegung	VO/2015/1329
Ö 10.4		Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften	VO/2015/1270
Ö 10.5		Satzungen zur Obdachlosenunterkunft	VO/2015/1333
Ö 10.6		Akustikanlage in St. Georgen	VO/2015/1340
Ö 10.7		Stellvertretendes Vorstandsmitglied im Studentenwerk Rostock	VO/2015/1336
Ö 10.8		Aufwandsentschädigung für die Abstimmungs-/Wahlhelfer zum Volksentscheid 2015	VO/2015/1371
Ö 11		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1		Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2015/1375
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt die Fußgängerzone in der Lübschen Straße bis zur Kreuzung mit der Straße Neustadt / Große Hohe Straße zu erweitern. Hierbei soll Liefer- und Radverkehr wie in der übrigen Fußgängerzone erlaubt sein. Für die wegfallenden Parkplätze sind Ausgleichsparkflächen für Bewohner am Marienkirchplatz zu schaffen.

	25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 11.1 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt die Fußgängerzone in der Lübschen Straße bis zur Kreuzung mit der Straße Neustadt / Große Hohe Straße zu erweitern. Hierbei soll Liefer- und Radverkehr wie in der übrigen Fußgängerzone erlaubt sein. Für die wegfallenden Parkplätze sind Ausgleichsparkflächen für Bewohner am Marienkirchplatz zu schaffen. Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz Wortmeldung:Senator, Herr Berkhahn; Herr Tiedke, Herr Schwarzrock, Senator, Herr Berkhahn, Herr Dr. Zielenkiewitz; Herr Tiedke Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE , stellt den Antrag die VO/2015/1375 in den Bau- und Sanierungsausschuss zu verweisen. Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung. -abgelehnt Die Vorlage VO/2015/1375 kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: -abgelehnt
Ö 11.2		Verkehrsüberwachung, Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer (FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2015/1374
Ö 11.3		Depot des Technischen Landesmuseums (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2015/1376
Ö 11.4		Fachseminar/Workshop zum Produktplan (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2015/1377
Ö 11.5		Bewerbung um Fördermittel aus dem Programm "Nationale Klimaschutzinitiative" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2015/1378
Ö 11.6		Prädikatisierung der Hansestadt Wismar als "Erholungsort" anstreben - Prüfauftrag (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2015/1379
Ö 11.7		Finanzielle Unterstützung für das Theater Wismar (CDU-Fraktion)	VO/2015/1380
Ö 11.8		Verkehrssicherheit / Wendorf / Rudolf- Breitscheid-Straße / "Platz des Friedens" (CDU-Fraktion)	VO/2015/1381
Ö 12		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1		1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Akustik in St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2015/1391
Ö 12.2		2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Catering im Theater der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2015/1392
N 13		Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1		Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 (überarbeitete Version)
N 13.2		Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau der Bahnhofstraße
N 13.3		Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR - Ersatzneubau der Brücke Bohrstraße
N 13.4		Wahl einer Schiedsperson
Ö 14		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15		Schließen der Sitzung