Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
| Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2015 | BS/2015/067 | |||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 10.1 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) | VO/2015/1284 | |||||
| Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung | VO/2013/0798-01 | |||||
| Ö 10.3 | Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 , "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich, Öffentliche Auslegung | VO/2015/1329 | |||||
| Ö 10.4 | Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften | VO/2015/1270 | |||||
| Ö 10.5 | Satzungen zur Obdachlosenunterkunft | VO/2015/1333 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011. |
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| 01.06.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Von Seiten der Verwaltung führte Herr Brosig mittels eines kurzen Vortrages in die Thematik der Vorlage ein.
Die Fragen von Frau Adam beantwortete Herr Ohlerich.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
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| 10.06.2015 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Herr Brosig erläutert den Inhalt der Vorlage.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Brosig, Herr Ohlerich
Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft. - Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung, dass über jede Satzung im Einzelnen abgestimmt wird. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar – einstimmig beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar – einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung. Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar Ja-Stimmen: 33
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismarar –einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: –einstimmig beschlossen |
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| Ö 10.6 | Akustikanlage in St. Georgen | VO/2015/1340 | |||||
| Ö 10.7 | Stellvertretendes Vorstandsmitglied im Studentenwerk Rostock | VO/2015/1336 | |||||
| Ö 10.8 | Aufwandsentschädigung für die Abstimmungs-/Wahlhelfer zum Volksentscheid 2015 | VO/2015/1371 | |||||
| Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
| Ö 11.1 | Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1375 | |||||
| Ö 11.2 | Verkehrsüberwachung, Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1374 | |||||
| Ö 11.3 | Depot des Technischen Landesmuseums (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1376 | |||||
| Ö 11.4 | Fachseminar/Workshop zum Produktplan (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1377 | |||||
| Ö 11.5 | Bewerbung um Fördermittel aus dem Programm "Nationale Klimaschutzinitiative" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1378 | |||||
| Ö 11.6 | Prädikatisierung der Hansestadt Wismar als "Erholungsort" anstreben - Prüfauftrag (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1379 | |||||
| Ö 11.7 | Finanzielle Unterstützung für das Theater Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2015/1380 | |||||
| Ö 11.8 | Verkehrssicherheit / Wendorf / Rudolf- Breitscheid-Straße / "Platz des Friedens" (CDU-Fraktion) | VO/2015/1381 | |||||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
| Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Akustik in St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1391 | |||||
| Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Catering im Theater der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1392 | |||||
| N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
| N 13.1 | Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 (überarbeitete Version) | ||||||
| N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau der Bahnhofstraße | ||||||
| N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR - Ersatzneubau der Brücke Bohrstraße | ||||||
| N 13.4 | Wahl einer Schiedsperson | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||