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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2015
BS/2015/067  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1284  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2013/0798-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 08.06.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Entwurfs zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar erfolgte auf der Grundlage des Beschlusses der Bürgerschaft vom 19.12.2013 zur Aufstellung der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes und unter Beteiligung der Fachämter.

 

Anhand des vorliegenden Übersichtsplanes erläutert Herr Groth Vorlage.

 

Da es hierzu keine weiteren Fragen gibt, bedankt sich Herr Kargel bei Herrn Groth und lässt über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Vorlage VO/2013/0798-01 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig beschlossen

Ö 10.3  
Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 , "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich, Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2015/1329  
Ö 10.4  
Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften
VO/2015/1270  
Ö 10.5  
Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
Enthält Anlagen
VO/2015/1333  
Ö 10.6  
Akustikanlage in St. Georgen
Enthält Anlagen
VO/2015/1340  
Ö 10.7  
Stellvertretendes Vorstandsmitglied im Studentenwerk Rostock
VO/2015/1336  
Ö 10.8  
Aufwandsentschädigung für die Abstimmungs-/Wahlhelfer zum Volksentscheid 2015
VO/2015/1371  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1375  
Ö 11.2  
Verkehrsüberwachung, Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1374  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Depot des Technischen Landesmuseums (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1376  
Ö 11.4  
Fachseminar/Workshop zum Produktplan (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1377  
Ö 11.5  
Bewerbung um Fördermittel aus dem Programm "Nationale Klimaschutzinitiative" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1378  
Ö 11.6  
Prädikatisierung der Hansestadt Wismar als "Erholungsort" anstreben - Prüfauftrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1379  
Ö 11.7  
Finanzielle Unterstützung für das Theater Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1380  
Ö 11.8  
Verkehrssicherheit / Wendorf / Rudolf- Breitscheid-Straße / "Platz des Friedens" (CDU-Fraktion)
VO/2015/1381  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Akustik in St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1391  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 Catering im Theater der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1392  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 (überarbeitete Version)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau der Bahnhofstraße      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 TEUR - Ersatzneubau der Brücke Bohrstraße      
N 13.4     Wahl einer Schiedsperson      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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