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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.04.2015
BS/2015/066  
   
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1201-01  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Erhöhung des Stammkapitals der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar
VO/2015/1274  
Ö 10.3  
Haushaltswirtschaftliche Sperre zum Haushalt 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/1304  
Ö 10.4  
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 in 23970 Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1306  
Ö 10.5  
Beantragung finanzieller Mittel aus dem Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 2015 der Bundesregierung für das Projekt "Forum St. Marien" in der Hansestadt Wismar
VO/2015/1309  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1326  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Erstellung eines Doppelhaushaltes ab 2016/2017 (CDU-Fraktion)
VO/2015/1195-01  
Ö 11.2  
Sanierung Kurt-Bürger-Stadion - Prüfauftrag (CDU-Fraktion)
VO/2015/1300  
Ö 11.3  
Änderung Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2015/1321  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Austritt aus Mitgliedschaften (SPD-Fraktion)
VO/2015/1322  
Ö 11.5  
Reduzierung der Aufwendungen im Produkt "Gebäudemanagement" um 3 % (SPD-Fraktion)
VO/2015/1323  
Ö 11.6  
Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungen (DIE LINKE.)
VO/2015/1324  
Ö 11.7  
Verpachtung des Weinbergs (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1325  
Ö 11.8  
Motorradparkplätze am Alten Hafen (CDU-Fraktion)
VO/2015/1330  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2015/1331  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Übergriffe auf das Wohn- und Kulturprojekt "Tikozigalpa", /Verein Lebensart e.V. und weiterer von Übergriffen politisch rechtsgerichteter Gruppierungen betroffenen Vereinen, Organisationen und Einrichtungen der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1332  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Förderung von Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1344  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Vorfall Wohn- und Kulturprojekt Tikozigalpa/Verein Lebensart e.V. (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1346  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.05.2015    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Am 18.04.2015 kam es bei einer öffentlichen Veranstaltung des Vereins zur Störung

durch zwei vermummte Personen, die mit Flaschen auf Besucher des Hauses

warfen und sich selbst als Bürgerwehr Wismar bezeichneten. Sie drohten damit

das Haus niederzubrennen. An der Fassade des Vereinsgebäudes wurde ein Hakenkreuz

hinterlassen. (Pressemitteilung vom 20.04.2015 in der Ostsee‐Zeitung).

 

Fragen:

1. Wie wurde von Seiten der Stadtverwaltung auf den Vorfall am 18.04.2015

reagiert?

2. Wurden dem Verein von Seiten der Stadtverwaltung unterstützende

Maßnahmen nach Bekanntwerden des Vorfalls in der Presse angeboten?

3. Welche Maßnahmen und Aktivitäten kann die Stadt Wismar zukünftig unternehmen,

um derartige Vorfälle einzudämmen oder zu verhindern und

dem Verein „den Rücken zu stärken“?

 

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.

 

Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Fahrradstadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
BA/2015/1348  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Kreuzfahrtterminal (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1349  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Initiative "neugierig, tolerant, weltoffen" (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1350  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Finanzielle Auswirkung des Streiks in den Kitas, die der Hansestadt Wismar zuzurechnen sind (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1352  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Tätigkeit der Politessen/Politeure (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1354  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Spielplätze der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1355  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Übertragung von Grundstücken der Hansestadt Wismar auf die Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar im Zuge der Beendigung des Verwaltervertrages zum 31.12.2014      
N 13.2     Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten      
N 13.3     Bestellung einer Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes      
N 13.4     Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016      
N 13.5     Vertragsgestaltung Obdachlosenunterkunft      
N 13.6     Bestellung eines Rechnungsprüfers      
N 13.7     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (i.L.) im Haushaltsjahr 2012 (BM Lüders)      
N 13.8     Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2013 (BM Lüders)      
N 13.9     Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2014 (BM Lüders)      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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