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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.04.2015 | BS/2015/066 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar | VO/2015/1201-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Erhöhung des Stammkapitals der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar | VO/2015/1274 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Haushaltswirtschaftliche Sperre zum Haushalt 2015 | VO/2015/1304 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Wismar auf dem Grundstück Prof.-Frege-Str. 65 in 23970 Wismar | VO/2015/1306 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Beantragung finanzieller Mittel aus dem Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 2015 der Bundesregierung für das Projekt "Forum St. Marien" in der Hansestadt Wismar | VO/2015/1309 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2015/1326 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Erstellung eines Doppelhaushaltes ab 2016/2017 (CDU-Fraktion) | VO/2015/1195-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Sanierung Kurt-Bürger-Stadion - Prüfauftrag (CDU-Fraktion) | VO/2015/1300 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Änderung Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar (SPD-Fraktion) | VO/2015/1321 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Austritt aus Mitgliedschaften (SPD-Fraktion) | VO/2015/1322 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
-Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
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28.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
- Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Weinhold, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe. – beschlossen
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01.06.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes kritisch zu überprüfen, welche Mitgliedschaften seitens der Hansestadt Wismar gekündigt werden können. Wir schlagen folgende Mitgliedschaften zur Kündigung vor:
- Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e.V. (VMO) Höhe des jährlichen Beitrages: 6.968,21 €
- Creditreform M-V von der Decken KG Höhe des jährlichen Beitrages: 297.50 €
Frau Adam nahm von Seiten der SPD-Fraktion zum Antrag Stellung. Sie begrüßte den Bericht/Antwort der Verwaltung zum Thema, da dieser mit aussagekräftigen Zahlen hinterlegt wurde. Die Fragen von Frau Adam zur Mitgliedschaft beim Verband Mecklenburgischer Ostseebäder e. V. (VMO) wurden von Herrn Nielsen beantwortet.
Weitere Wortmeldungen: Frau Teß
Frau Adam stellte noch Fragen zur Mitgliedschaft bei der Creditreform M-V von der Decken KG. Die Anfragen beantwortete Frau Bansemer. Auf die Anfrage von Herrn Dr. Woellert, wie viele Zugriffe 2013 durch die HWI erfolgten, teilte Frau Bansemer mit, dass ihr die Anzahl der Zugriffe nicht vorliegt.
Weitere Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Schönbohm
Die Stellungnahmen der Verwaltung überzeugten dahingehend, dass die Mitgliedschaften für die HWI von Bedeutung sind. Aufgrund dessen zog Frau Adam den Antrag zurück.
Von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.
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Ö 11.5 | Reduzierung der Aufwendungen im Produkt "Gebäudemanagement" um 3 % (SPD-Fraktion) | VO/2015/1323 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 | Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungen (DIE LINKE.) | VO/2015/1324 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Verpachtung des Weinbergs (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1325 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Motorradparkplätze am Alten Hafen (CDU-Fraktion) | VO/2015/1330 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.9 | Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion) | VO/2015/1331 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.10 | Übergriffe auf das Wohn- und Kulturprojekt "Tikozigalpa", /Verein Lebensart e.V. und weiterer von Übergriffen politisch rechtsgerichteter Gruppierungen betroffenen Vereinen, Organisationen und Einrichtungen der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1332 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Förderung von Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2015/1344 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Vorfall Wohn- und Kulturprojekt Tikozigalpa/Verein Lebensart e.V. (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1346 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Fahrradstadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1348 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | 4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Kreuzfahrtterminal (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1349 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | 5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Initiative "neugierig, tolerant, weltoffen" (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1350 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.6 | 6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Finanzielle Auswirkung des Streiks in den Kitas, die der Hansestadt Wismar zuzurechnen sind (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1352 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.7 | 7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Tätigkeit der Politessen/Politeure (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2015/1354 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.8 | 8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2015 Spielplätze der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2015/1355 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Übertragung von Grundstücken der Hansestadt Wismar auf die Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar im Zuge der Beendigung des Verwaltervertrages zum 31.12.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.3 | Bestellung einer Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.4 | Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.5 | Vertragsgestaltung Obdachlosenunterkunft | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.6 | Bestellung eines Rechnungsprüfers | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.7 | Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (i.L.) im Haushaltsjahr 2012 (BM Lüders) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.8 | Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2013 (BM Lüders) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.9 | Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2014 (BM Lüders) | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||