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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.03.2015
BS/2015/065  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 10.2  
Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 - 2025
Enthält Anlagen
VO/2015/1176  
Ö 10.3  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1205  
Ö 10.4  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraße
Enthält Anlagen
VO/2015/1210  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
VO/2015/1219  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Gewerbegebiet Redentin Süd", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1222  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1271  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1263  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine mögliche Fusion zwischen der städtischen Musikschule und der Kreismusikschule zu prüfen.

 

  1. Ferner beauftragt die Bürgerschaft den Bürgermeister, Gespräche mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg aufzunehmen um die Möglichkeit einer

a)      Fusion

b)      einer anderen Art der Kooperation mit möglichen Einsparungen zu prüfen.

 

  1. Die Bürgerschaft bekennt sich zu der Tatsache, dass ein Musikschulangebot in der Hansestadt Wismar vorgehalten werden muss.
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine mögliche Fusion zwischen der städtischen Musikschule und der Kreismusikschule zu prüfen.

 

  1. Ferner beauftragt die Bürgerschaft den Bürgermeister, Gespräche mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg aufzunehmen um die Möglichkeit einer

a)       Fusion

b)       einer anderen Art der Kooperation mit möglichen Einsparungen zu prüfen.

 

  1. Die Bürgerschaft bekennt sich zu der Tatsache, dass ein Musikschulangebot in der Hansestadt Wismar vorgehalten werden muss.

 

 

Begründung: Herr Brüggert

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag.

Der Punkt 3 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

Die Bürgerschaft bekennt sich zu Wismar als Standort einer durch die öffentliche Hand betriebene Musikschule.

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Bürgermeister, Herr Beyer

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung der Fraktion DIE LINKE., in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

         abgelehnt

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

Der Punkt 3 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

Die Bürgerschaft bekennt sich zu Wismar als Standort einer durch die öffentliche Hand betriebene Musikschule.

         beschlossen

 

 

Die Vorlage VO/2015/1263 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine mögliche Fusion zwischen der städtischen Musikschule und der Kreismusikschule zu prüfen.

 

2. Ferner beauftragt die Bürgerschaft den Bürgermeister, Gespräche mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg aufzunehmen um die Möglichkeit einer

a) Fusion

b) einer anderen Art der Kooperation mit möglichen Einsparungen zu prüfen.

 

3. Die Bürgerschaft bekennt sich zu Wismar als Standort einer durch die öffentliche Hand betriebene Musikschule.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_SPD_VO-2015-1263 (61 KB)      
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entgeltordnungen im Bereich Tourismus und Alter Hafen (CDU-Fraktion)
VO/2015/1264  
Ö 11.4  
Aufstellung öffentlicher Bücherschränke (CDU-Fraktion)
VO/2015/1265  
Ö 11.5  
Stadtanzeiger (CDU-Fraktion)
VO/2015/1266  
Ö 11.6  
Aufwertung der Gartenanlage am Wall (SPD-Fraktion)
VO/2015/1276  
Ö 11.7  
Parkbänke auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1278  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
TTIP-, CETA- und TISA- Abkommen freies Wismar (Fraktion DIE LINKE. )
VO/2015/1279  
Ö 11.9  
Frauenparkplätze auf der Volkshochschulparkfläche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1280  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Gleichstellung (CDU-Fraktion)
BA/2015/1261  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Umsetzung Theaterkooperationsvertrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1290  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Parkhaus am Alten Hafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1291  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Einführung der sog. Bettensteuer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1294  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Grundstücke und Gebäude der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1295  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Wismar als Hochschul- und Studentenstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1296  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ergebnisse des Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens St. Marienkirchplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1297  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Sponsoring von stadteigenen Unternehmen für städtische Veranstaltungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1298  
Ö 12.9  
9. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ummeldungen von Amts wegen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1299  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen GEE 2 Flurstücke 3611/111, 3611/213 und 3611/214 an die Investorengemeinschaft "Orthozentrum Alter Hafen GmbH" (i.G.)      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäss Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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