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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.03.2015
BS/2015/065  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 10.2  
Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 - 2025
Enthält Anlagen
VO/2015/1176  
Ö 10.3  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1205  
Ö 10.4  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraße
Enthält Anlagen
VO/2015/1210  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
VO/2015/1219  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme „Um- und Ausbau Mecklenburger Straße“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 1.187.079,00 € vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes zu fördern.

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme „Um- und Ausbau Mecklenburger Straße“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 1.187.079,00 € vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes zu fördern.

 

Herr Rittemann informiert über die Vorlage.

 

Die Mecklenburger Straße befindet sich im südlichen Teil des Sanierungsgebietes „Altstadt Wismar“. Sie führt vom südlichen Altstadtring, der Dr.-leber-Straße, in nordöstliche Richtung zum Marktplatz und geht hier in die Großschmiedestraße über. Sie besitzt eine hohe Verbindungs- und Erschließungsfunktion.

 

Die Straße einschl. deren Nebenanlagen sowie die Ver- und Entsorgungsleitungen befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand, so dass der Um- und Ausbau erforderlich ist.

Die Umsetzung des Um- und Ausbaus ist aufgrund der Länge der Straße in 2 Bauabschnitte (nördlicher und südlicher Teil) geplant. Begonnen wird Ende 2015 im nördlichen Teilabschnitt. 2017/2018 erfolgt dann der Um- und Ausbau im südlichen Teilabschnitt. Die öffentliche Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 26.01. - 20.02.2015.

 

Die Straßenoberfläche wird nach denkmalpflegerischen und städtebaulich-verkehrlichen Gesichtspunkten erneuert.

Der UNESCO-Sachvertändigenbeirat wurde in seiner Sitzung am 02.02.2015 über den Um- und Ausbau informiert.

 

Die Straße besitzt ein 3-gliedriges Straßenprofil (Gehweg-Fahrbahn-Gehweg). Der Fahrbahnbereich zur Minderung der Rollgeräusche der Fahrzeuge wird in Granitreihenstein mit geschnittenen Köpfen verlegt. Die Fahrbahnoberfläche sowie die Nebenanlagen erfolgen in gebundener Bauwesise. Die Fahrbahn wird durch jeweils zweireihige Läufersteine aus Granit im Gerinne geführt und durch einen Granithochbord eingefasst.

Im Vorfeld dieser Straßenbauarbeiten werden die Ver- und Entsorgungslanlagen, wie Schmutz- und Regenwasser, Trinkwasser, Gas und Elektroanlagen erneuert bzw. teilweise saniert. Auch die Straßenbeleuchtung wird erneuert.

 

Das Parken efolgt im nördlichen Teil der Straße einseitig im Längsparken. Hier verzeichnen wir gegenwärtig 32 Parkplätze, zukünftig werden es 21 Parkplätze. Hier bleibt der 2-Richtungsverkehr weiterhin erhalten. Im südlichen Teil wird eine Einbahnstaße in Richtung Dr.-Leber-Staße ausgewiesen. Daher ist hier das parken in Schrägaufstellung vorgesehen. Von den gegenwärtig 39 Parkplätzen entstehen nach dem Um- und Ausbau 34 Parkplätze.

Im südlichen Teil der Mecklenburger Straße ist vorgesehen, dass der Radverkehr auch entgegen der Einbahnstraßenrichtung möglich ist.

 

Die Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme betragen 3.143.412,00 €, wovon auf den Straßenbau 2.054.430,ß0 € und auf die Erneuerung der Schmutz- und Regenentwässerung sowie der Hausanschlüsse 1.088.982,00 € entfallen.

 

Die Maßnahme wird aus bereits bewilligten Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 1.187.079,00 € finanziert.

 

In der anschließend geführten Diskussion fragt Herr Leja, ob es in der Mecklenburger Straße so wie in der Dankwartstraße eine Kante zwischen Gerinnestreifen und Fahrbahn geben wird.

Herr Rittemann antwortet, dass aufgrund der gebundenen Bauweise auf diesen Absatz verzichtet wird.

 

Herr Rakow möchte wissen, ob die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitte erfolgt und ob das gleiche Pflaster wie in der Dankwartstraße verwendet wird.

 

Herr Ballentin möchte wissen, ob die Zufahrt zur Koch'schen Stiftung über den Katersteig möglich sein wird und Herr Tiedke fragt ebenfalls, ob bei der Koch'schen Stiftung links abgebogen werden darf.

Die Fragen werden von Herrn Rittemann beantwortet.

 

Herr Manthey weist auf die evtl. Gefährdung für Radfahrer, die auf der Straße fahren hin, weil sich oftmals nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung für Autofahrer gehalten wird.  Herr Rittemann weist noch einmal auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h hin.

 

Letztlich möchte Herr Tiedke wissen, ob die Post zukünftig nur über den Turnerweg/Bei der Klosterkirche  zu erreichen ist und wie die Parkplatzsituation aussieht. Herr Rittemann sagt, dass zukünftig Längsparkplätze in der Mecklenburger Straße (vor der Post) erhalten bleiben. Die Erreichbarkeit der Post wird auch über die Dankwartstraße/Am Markt möglich sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

 

Ja-Stimmen:             

Nein Stimmen:             

Enthaltungen:             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Der Senator, Herr Berkhahn, bat unter Tagesordnungspunkt 10.4 folgenden Teil des Beschlussvorschlages zu streichen: ...vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015...

 

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme „Um- und Ausbau Mecklenburger Straße“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 1.187.079,00 € vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes zu fördern.

 

 

Wortmeldungen: Frau Seidenberg; Senator, Herr Berkhahn

 

 

Die Vorlage VO/2015/1219 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme „Um- und Ausbau Mecklenburger Straße“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 1.187.079,00 € zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Gewerbegebiet Redentin Süd", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1222  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1271  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1263  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entgeltordnungen im Bereich Tourismus und Alter Hafen (CDU-Fraktion)
VO/2015/1264  
Ö 11.4  
Aufstellung öffentlicher Bücherschränke (CDU-Fraktion)
VO/2015/1265  
Ö 11.5  
Stadtanzeiger (CDU-Fraktion)
VO/2015/1266  
Ö 11.6  
Aufwertung der Gartenanlage am Wall (SPD-Fraktion)
VO/2015/1276  
Ö 11.7  
Parkbänke auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1278  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
TTIP-, CETA- und TISA- Abkommen freies Wismar (Fraktion DIE LINKE. )
VO/2015/1279  
Ö 11.9  
Frauenparkplätze auf der Volkshochschulparkfläche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1280  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Gleichstellung (CDU-Fraktion)
BA/2015/1261  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Umsetzung Theaterkooperationsvertrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1290  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Parkhaus am Alten Hafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1291  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Einführung der sog. Bettensteuer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1294  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Grundstücke und Gebäude der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1295  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Wismar als Hochschul- und Studentenstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1296  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ergebnisse des Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens St. Marienkirchplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1297  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Sponsoring von stadteigenen Unternehmen für städtische Veranstaltungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1298  
Ö 12.9  
9. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ummeldungen von Amts wegen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1299  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen GEE 2 Flurstücke 3611/111, 3611/213 und 3611/214 an die Investorengemeinschaft "Orthozentrum Alter Hafen GmbH" (i.G.)      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäss Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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