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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.03.2015
BS/2015/065  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 10.2  
Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 - 2025
Enthält Anlagen
VO/2015/1176  
Ö 10.3  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1205  
Ö 10.4  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraße
Enthält Anlagen
VO/2015/1210  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraßeist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 402.819,00 vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015 zu fördern.

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraßeist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 402.819,00 vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015 zu fördern.

 

Herr Rittemann informiert den Ausschuss über den Um- und Ausbau der Zeughausstraße.

 

Die Zeughausstraße befindet sich im westlichen Teil des Sanierungsgebietes Altstadt Wismarund stellt aufgrund ihrer Lage und Funktion eine reine Anliegerstraße dar. Die Straße einschl. der Nebenanlagen sowie die Ver- und Entsorgungsleitungen befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand, so dass ein Um- und Ausbau erforderlich ist, der für 2015/2016 geplant ist. Die öffentliche Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 26.01. - 20.02.2015.

 

Die Straßenoberfläche wird nach denkmalpflegerischen und städtebaulich-verkehrlichen Gesichtspunkten erneuert.

 

Der Fahrbahnbereich sowie die Nebenanlagen werden in ungebundener Bauweise hergestellt. Die Bauarbeiten erfolgen unter zeitweiser Vollsperrung.

 

18 Parkplätze erfolgen in Schrägaufstellung, 18 Parkplätze in Längsaufstellung. Die Kenntlichmachung der Parkmöglichkeiten erfolgt mittels Beschilderung und Markierungsknöpfen.

 

Die vorhandenen Rixdorfer Granitborde mit einer Bordhöhe von 10 cm trennen die Nebenanlagen vom Fahrbahn- bzw. Parkbereich. Im Bereich von Grundstückszufahrten werden diese auf 3 cm abgesenkt.

 

Die Straßenbeleuchtung und das unterirdische Kanalnetz wird durch den EVB erneuert.

 

Die Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme betragen 723.149,00 , wovon auf den Straßenbau 436.726,00 und der Erneuerung der Schmutz- und Regenentwässerung 286.423,00 entfallen. Von den Gesamtkosten werden vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut 402.819,00 als förderfähig anerkannt. Diese sind aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

Herr Ballentin fragt, ob es eine Zufahrt von der Ulmenstraße aus geben wird. Herr Rittemann informiert, dass es nur eine Ausfahrt von der Zeughausstraße in Richtung Ulmenstraße geben wird.

 

Herr Kargel möchte wissen, ob die Ausfahrt nur für Rechtsabbieger ist dies bestätigt Herr Rittemann.

 

Frau Runge fragt, wie viele Parkplätze gegenwärtig vorhanden sind. Es befinden sich gegenwärtig 50 Parkplätze.

 

Die Frage von Herrn Manthey zur Einbahnstraßenregelung und die von Herrn Tiedke zu den förderfähigen Kosten werden ebenfalls durch Herrn Rittemann beantwortet. Es wird der Zweirichtungsverkehr weiterhin möglich sein. 

 

Da es keine weiteren Fragen hierzu gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraßeist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 402.819,00 vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015 zu fördern.

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, bittet folgenden Teil des Beschlussvorschlages zu streichen:
...vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015...

Die Streichung bittet er auch bei der im Tagesordnungspunkt 10.5 aufzurufenden Vorlage VO/2015/1219 vorzunehmen.

 

 

Die Vorlage VO/2015/1210 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraßeist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 402.819,00 zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

                                                                                 einstimmig beschlossen

 

Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
VO/2015/1219  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Gewerbegebiet Redentin Süd", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1222  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1271  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1263  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entgeltordnungen im Bereich Tourismus und Alter Hafen (CDU-Fraktion)
VO/2015/1264  
Ö 11.4  
Aufstellung öffentlicher Bücherschränke (CDU-Fraktion)
VO/2015/1265  
Ö 11.5  
Stadtanzeiger (CDU-Fraktion)
VO/2015/1266  
Ö 11.6  
Aufwertung der Gartenanlage am Wall (SPD-Fraktion)
VO/2015/1276  
Ö 11.7  
Parkbänke auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1278  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
TTIP-, CETA- und TISA- Abkommen freies Wismar (Fraktion DIE LINKE. )
VO/2015/1279  
Ö 11.9  
Frauenparkplätze auf der Volkshochschulparkfläche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1280  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Gleichstellung (CDU-Fraktion)
BA/2015/1261  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Umsetzung Theaterkooperationsvertrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1290  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Parkhaus am Alten Hafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1291  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Einführung der sog. Bettensteuer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1294  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Grundstücke und Gebäude der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1295  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Wismar als Hochschul- und Studentenstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1296  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ergebnisse des Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens St. Marienkirchplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1297  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Sponsoring von stadteigenen Unternehmen für städtische Veranstaltungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1298  
Ö 12.9  
9. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ummeldungen von Amts wegen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1299  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen GEE 2 Flurstücke 3611/111, 3611/213 und 3611/214 an die Investorengemeinschaft "Orthozentrum Alter Hafen GmbH" (i.G.)      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäss Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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