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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.03.2015
BS/2015/065  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2015/1137  
Ö 10.2  
Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 - 2025
Enthält Anlagen
VO/2015/1176  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das als Anlage beigefügte Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 – 2025.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.03.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das als Anlage beigefügte Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 – 2025.

 

Wortmeldungen:

Frau Wellnitz, Frau Adam, Herr Dr. Woellert, Herr Eiffert, Frau Bretschneider

 

Von Seiten der Verwaltung nahm Frau Wellnitz zum Personalentwicklungskonzept Stellung. Nach Ihrem Vortrag erfolgte die Diskussion.

 

Aus Sicht der Mitglieder des Verwaltungsausschusses sind im Konzept viele gute Ansätze erkennbar. Es fehlen jedoch konkrete Beispiele und mehr Details. Konkrete Lösungsansätze kommen zu kurz.

 

Weitere Fragen wurden gestellt

         zur Stellenbewertung und hierzu, ob es möglich sei, extern jemanden befristet einzustellen, der die Stellenbewertungen vornimmt,

         zum vorhandenen Personal und dessen Qualifikationen,

         zur Erstellung einer Potenzialanalyse.

 

Frau Adam  stellte den Antrag, dass die Vorlage „Personalentwicklungskonzept“  vertagt werden möge aufgrund des erhöhten Diskussionsbedarfs.

 

Herr Schönbohm ließ über den Antrag von Frau Adam abstimmen:

 

-   mehrheitlich beschlossen   -

(6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

 

 

 

Vertagt in die Sitzung am 13.04.2015.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das als Anlage beigefügte Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 – 2025.

 

Wortmeldungen:

Herr Dr. Woellert, Frau Bretschneider, Frau Wellnitz, Herr Eiffert

 

Auf eine Darstellung der Vorlage durch die Verwaltung wurde verzichtet. Die Mitglieder traten sofort in die Diskussion ein.

 

Es wurden Fragen gestellt

 

         zur Seite 6 des Konzeptes und  in diesem Zusammenhang, ob eine Stelle geschaffen werden könnte, auf der der Mitarbeiter nur für die Stellenbewertung anderer Stellen zuständig ist,

         zur Seite 12 die Austritte der Mitarbeiter betreffend,

         zur Seite 22, ob ein Kennzahlenvergleich mit anderen Städten möglich wäre und

         ob es eine Analyse der Ist-Situation gibt.

 

Die Verwaltung beantwortete alle aufkommenden Fragen.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ daher über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das als Anlage beigefügte Personalentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar 2015 – 2025.

 

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldung: Frau Adam

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass in freier Rede gesprochen und nicht abgelesen wird.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass sich die Fraktionen dazu im Präsidium der Bürgerschaft verständigt haben, dass bei komplexeren Sachverhalten nicht 100%ig ausgeschlossen werden kann alles in freier Rede darzustellen. Weiter führt er aus, dass die Rahmenbedingungen erneut im Präsidium der Bürgerschaft besprochen werden können.

 

Wortmeldung: Herr Domke

 

 

Die Vorlage VO/2015/1176 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Enthaltungen: 2

 

Ö 10.3  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1205  
Ö 10.4  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraße
Enthält Anlagen
VO/2015/1210  
Ö 10.5  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
VO/2015/1219  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Gewerbegebiet Redentin Süd", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1222  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1271  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1262  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2015/1263  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entgeltordnungen im Bereich Tourismus und Alter Hafen (CDU-Fraktion)
VO/2015/1264  
Ö 11.4  
Aufstellung öffentlicher Bücherschränke (CDU-Fraktion)
VO/2015/1265  
Ö 11.5  
Stadtanzeiger (CDU-Fraktion)
VO/2015/1266  
Ö 11.6  
Aufwertung der Gartenanlage am Wall (SPD-Fraktion)
VO/2015/1276  
Ö 11.7  
Parkbänke auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1278  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
TTIP-, CETA- und TISA- Abkommen freies Wismar (Fraktion DIE LINKE. )
VO/2015/1279  
Ö 11.9  
Frauenparkplätze auf der Volkshochschulparkfläche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1280  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Gleichstellung (CDU-Fraktion)
BA/2015/1261  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Umsetzung Theaterkooperationsvertrag (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1290  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Parkhaus am Alten Hafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1291  
Ö 12.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Einführung der sog. Bettensteuer (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1294  
Ö 12.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Grundstücke und Gebäude der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1295  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Wismar als Hochschul- und Studentenstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1296  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ergebnisse des Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens St. Marienkirchplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1297  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Sponsoring von stadteigenen Unternehmen für städtische Veranstaltungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1298  
Ö 12.9  
9. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2015 - Ummeldungen von Amts wegen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1299  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen GEE 2 Flurstücke 3611/111, 3611/213 und 3611/214 an die Investorengemeinschaft "Orthozentrum Alter Hafen GmbH" (i.G.)      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäss Hauptsatzung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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