Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015
BS/2015/064  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 10.2  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1154  
Ö 10.3  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).
Enthält Anlagen
VO/2015/1156  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1169  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1172  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1175  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1178  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1179  
Ö 10.9  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der E.DIS AG
VO/2015/1189  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion)
VO/2014/1066-01  
Ö 11.2  
2. Änderung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 28.03.2013 (CDU-Fraktion)
VO/2015/1193  
Ö 11.3  
Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) (CDU-Fraktion)
VO/2015/1194  
Ö 11.4  
Einführung und Erstellung eines Doppelhaushaltes (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2015/1195  
Ö 11.5  
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion)
VO/2015/1196  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1198  
Ö 11.7  
Anforderung an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1199  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Erstellung einer Richtlinie für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201  
Ö 11.9  
Änderung § 7 Hauptausschuss (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1202  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Baumfälllisten (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1203  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell

notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 11.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, als Einreicher, modifiziert seinen Antrag wie folgt:

hinter: 1. Absatz „...Stadtgebiet“ wird eingefügt:

soweit die Maßnahmen in der Zuständigkeit der Hansestadt Wismar liegen oder durch diese veranlasst werden.

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2015/1203 in den Bau- und Sanierungsausschuss.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_FDP-GRÜNE_VO-2015-1203 (98 KB)      
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar veröffentlicht regelmäßig zu den Sitzungen des jeweils zuständigen Ausschusses/den jeweils zuständigen Ausschüssen und parallel auf der Internetplattform der Stadt eine aktualisierte Liste mit den geplanten Baumfällungen, Baumpflegemaßnahmen und umfangreicheren Gehölzarbeiten im Stadtgebiet.

 

Die Übersicht umfasst weiterhin eine kurze Begründung, die Angabe der begutachtenden Institution (z.B. Umweltamt, externes Gutachterbüro) und eventuell notwendige Ersatzmaßnahmen.

 

Da Frau Seidenberg nicht zugegen ist, erläutert Herr Manthey kurz die Vorlage. In der Bürgerschaftssitzung am 26.03.2015 wurde der Antrag gestellt, die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss zu verwiesen.

 

Die SPD-Fraktion in Person Herr Tiedke ist gegen diesen Antrag.

 

Herr Rakow weist darauf hin, dass in kleineren Gemeinden, z. B. in Zierow, ein Baumkataster im Aufbau ist und unterbreitet den Vorschlag, in der Hansestadt Wismar ebenfalls ein Baumkataster zu errichten.

 

Herr Wäsch, Werkleiter EVB, führt hierzu aus, das Anträge zum Fällen der Bäume bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt werden müssen, die dem Landkreis NWM unterstellt ist. Grundsätzlich werden gesunde Bäume nicht gefällt, diese werden nur ausgeästet.

Es ist vorgesehen, ein Baumkataster anzulegen und zu erarbeiten.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.    

 

 

 

Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1200  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Ausschreibung des Projektes "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1211  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Konzeption des Theaterneubaus und Theaterbetriebs (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1212  
Ö 12.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Öffnung von Straßen- und Gehwegoberflächen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1215  
Ö 12.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Wohnbauflächenentwicklung und sozialer Wohnungsbau (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
BA/2015/1217  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1214  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Zukunft Theater Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
BA/2015/1216  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Anfrage Städtepartnerschaft Hansestadt Lübeck (CDU-Fraktion)
BA/2015/1218  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verleihung der Ehrenbürgerschaft      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung