Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, mindestens 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.
Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Schwarzrock
Frau Adam, SPD-Fraktion, beantragt eine Pause von 10 Minuten zur Beratung.
Die Sitzung wird um 19:30 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:40 Uhr weitergeführt.
Wortmeldung: Frau Hagemann
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden トnderungsantrag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.
Wortmeldung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Die Sitzung wird wegen Beratungsbedarf um 19:48 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:52 Uhr weitergeführt.
Die eingereichten Änderungsanträge der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion wurden nach gemeinsamer Beratung zusammengeführt und von der FÜR-WISMAR-Fraktion neu formuliert.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, als Einreicher, modifiziert ihren Antrag wie folgt:
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion.
- 2. Satz
Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.
Die modifizierte Vorlage VO/2015/1198 kommt zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.
Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.