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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015
BS/2015/064  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 10.2  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1154  
Ö 10.3  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).
Enthält Anlagen
VO/2015/1156  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1169  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1172  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1175  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1178  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1179  
Ö 10.9  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der E.DIS AG
VO/2015/1189  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion)
VO/2014/1066-01  
Ö 11.2  
2. Änderung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 28.03.2013 (CDU-Fraktion)
VO/2015/1193  
Ö 11.3  
Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) (CDU-Fraktion)
VO/2015/1194  
Ö 11.4  
Einführung und Erstellung eines Doppelhaushaltes (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2015/1195  
Ö 11.5  
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion)
VO/2015/1196  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1198  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tages-ordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, mindestens 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 11.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, mindestens 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.

 

Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Schwarzrock

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, beantragt eine Pause von 10 Minuten zur Beratung.

 

Die Sitzung wird um 19:30 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:40 Uhr weitergeführt.

 

Wortmeldung: Frau Hagemann

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden nderungsantrag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.

 

Wortmeldung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Die Sitzung wird wegen Beratungsbedarf um 19:48 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:52 Uhr weitergeführt.

 

Die eingereichten Änderungsanträge der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion wurden nach gemeinsamer Beratung zusammengeführt und von der FÜR-WISMAR-Fraktion neu formuliert.

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, als Einreicher, modifiziert ihren Antrag wie folgt:

  1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion.
  2. 2. Satz

Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.

 

 

Die modifizierte Vorlage VO/2015/1198 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.

Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_CDU_VO-2015-1198 (75 KB)      
Anlage 2 2 ÄA_SPD_VO-2015-1198 (100 KB)      
Anlage 3 3 ÄA_FWF_VO-2015-1198 (99 KB)      
Ö 11.7  
Anforderung an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1199  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Erstellung einer Richtlinie für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201  
Ö 11.9  
Änderung § 7 Hauptausschuss (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1202  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Baumfälllisten (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1203  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1200  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Ausschreibung des Projektes "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1211  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Konzeption des Theaterneubaus und Theaterbetriebs (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1212  
Ö 12.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Öffnung von Straßen- und Gehwegoberflächen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1215  
Ö 12.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Wohnbauflächenentwicklung und sozialer Wohnungsbau (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
BA/2015/1217  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1214  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Zukunft Theater Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
BA/2015/1216  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Anfrage Städtepartnerschaft Hansestadt Lübeck (CDU-Fraktion)
BA/2015/1218  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verleihung der Ehrenbürgerschaft      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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