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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | |||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | |||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | |||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | |||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | |||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015 | BS/2015/064 | ||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | |||||
Ö 10.1 | Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version) | VO/2014/1021-01 | ||||
Ö 10.2 | Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar | VO/2015/1154 | ||||
Ö 10.3 | Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung). | VO/2015/1156 | ||||
Ö 10.4 | Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar | VO/2015/1169 | ||||
Ö 10.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1172 | ||||
Ö 10.6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1175 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:
im Norden: von der Straße Dahlberg im Osten: vom Lenensruher Weg im Süden: von der öffentlichen Grünfläche mit Spielplatz an der Dr.-Unruh-Straße im Westen: von der Dr.-Unruh-Straße (siehe Anlage 1) Die Fläche des Geltungsbereiches beträgt ca. 2,35 ha.
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GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss DATUM: Mo, 09.03.2015 TOP: Ö 7 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag:
im Norden: von der Straße Dahlberg im Osten: vom Lenensruher Weg im Süden: von der öffentlichen Grünfläche mit Spielplatz an der Dr.-Unruh-Straße im Westen: von der Dr.-Unruh-Straße (siehe Anlage 1) Die Fläche des Geltungsbereiches beträgt ca. 2,35 ha.
Herr Groth informiert den Ausschuss, dass sich das Plangebiet auf einer Fläche befindet, die bis vor einigen Jahren als Städtisches Krankenhaus bzw. in der Rechtsnachfolge dem Hanse-Klinikum als Klinik für Psychiatrie genutzt wurde. Die Gebäude stehen gegenwärtig leer, das Grundstück ist veräußert worden. Der Eigentümer beabsichtigt, auf dem Gelände die Errichtung einer Seniorenresidenz mit Mehrgenerations-Wohnen und einer Seniorenpflegeeinrichtung.
Zur Umsetzung dieses Konzeptes ist die Aufstellung des B-Planes Nr. 84/15 erforderlich. Das Bauleitverfahren soll im beschleunigten Verfahren für B-Pläne der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB durchgeführt werden. Dieses Verfahren darf angewandt werden, wenn die zu versiegelnde Fläche weniger als 20.000 m² beträgt. Des Weiteren wird von einer Umweltprüfung und von einem Umweltbericht abgesehen. Der Geltungsbereich des B-Planes befindet sich auf einer Fläche, die im wirksamen Flächennutzungsplan der HWI als „Sonstiges Sondergebiet“ mit der Zweckbestimmung Krankenhaus dargestellt ist. Der Flächennutzungsplan ist nach Durchführung des B-Planverfahrens im Wege der Berichtigung anzupassen.
Auf die Frage von Herrn Tiedke, ob mit dem B-Plan die Stadt dem Investor auch Vorgaben macht z. B. ob die Bebauung zu dem in der Nähe befindlichen Gebäude der Musikschule am Turnplatz passt, antwortet Herr Groth, dass im B-Planverfahren ein verträgliches Bauen geprüft wird.
Da es keine weiteren Fragen hierzu gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 26.03.2015 TOP: Ö 10.6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag:
im Norden: von der Straße Dahlberg im Osten: vom Lenensruher Weg im Süden: von der öffentlichen Grünfläche mit Spielplatz an der Dr.-Unruh-Straße im Westen: von der Dr.-Unruh-Straße (siehe Anlage 1) Die Fläche des Geltungsbereiches beträgt ca. 2,35 ha.
Frau Seidenberg, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Herr Keßler nimmt ab 18:13 Uhr an der Sitzung teil.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Brüggert
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der Fraktion FDP/GRÜNE, auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss. – abgelehnt
Die Vorlage VO/2015/1175 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
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Ö 10.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1178 | ||||
Ö 10.8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss | VO/2015/1179 | ||||
Ö 10.9 | Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der E.DIS AG | VO/2015/1189 | ||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
Ö 11.1 | Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion) | VO/2014/1066-01 | ||||
Ö 11.2 | 2. Änderung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 28.03.2013 (CDU-Fraktion) | VO/2015/1193 | ||||
Ö 11.3 | Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) (CDU-Fraktion) | VO/2015/1194 | ||||
Ö 11.4 | Einführung und Erstellung eines Doppelhaushaltes (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion) | VO/2015/1195 | ||||
Ö 11.5 | Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion) | VO/2015/1196 | ||||
Ö 11.6 | Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1198 | ||||
Ö 11.7 | Anforderung an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2015/1199 | ||||
Ö 11.8 | Erstellung einer Richtlinie für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion) | VO/2015/1201 | ||||
Ö 11.9 | Änderung § 7 Hauptausschuss (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1202 | ||||
Ö 11.10 | Veröffentlichung von Baumfälllisten (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2015/1203 | ||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2015/1200 | ||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Ausschreibung des Projektes "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1211 | ||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Konzeption des Theaterneubaus und Theaterbetriebs (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1212 | ||||
Ö 12.4 | 4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Öffnung von Straßen- und Gehwegoberflächen (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1215 | ||||
Ö 12.5 | 5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Wohnbauflächenentwicklung und sozialer Wohnungsbau (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2015/1217 | ||||
Ö 12.6 | 6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2015/1214 | ||||
Ö 12.7 | 7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Zukunft Theater Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | BA/2015/1216 | ||||
Ö 12.8 | 8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Anfrage Städtepartnerschaft Hansestadt Lübeck (CDU-Fraktion) | BA/2015/1218 | ||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | |||||
N 13.1 | Verleihung der Ehrenbürgerschaft | |||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | |||||