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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015
BS/2015/064  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 10.2  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1154  
Ö 10.3  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).
Enthält Anlagen
VO/2015/1156  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1169  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 hier beigefügte Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 03.03.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 hier beigefügte Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar

 

Wortmeldungen:

Herr Hilse, Frau Teß, Herr Gundlack, Herr Weinhold, Herr Ahlvers, Herr Koebe, Herr Heesch

Frau Bansemer, Herr Huschner, Herr Nielsen

 

Herr Nielsen erläutert den Aufbau und die zu Grunde liegende Kalkulation der Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen.

 

Über diese Themen wird beraten:

 

         Honorarhöhe der Reiseleiter

         Entgelthöhe in der Hansestadt Stralsund

         Erzielung eines höheren Kostendeckungsgrades

         ganzjährige Verfügbarkeit aller Angebote an Reiseführungen – Umsetzung erfolgt ab 01.01.2016

         Entgelthöhe Gruppenstadtführungen

 

Die Ausschussmitglieder bitten die Verwaltung um die Nachreichung der folgenden Informationen bis zur  Sitzung der Bürgerschaft:

 

         Statistik zur Anzahl der Führungen mit einer Dauer von 1 bzw. von 2 Stunden

         Vergleich der Entgelte für Gruppenführungen mit anderen Städten

         nähere Erläuterungen zu den festgesetzten Entgelten für Gruppenführungen (Kalkulation der

            Entgelthöhe für ein-/ zweistündige Führungen)

 

Herr Gundlack lässt über die Beschlussempfehlung zur Entgeltordnung abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:     5

Nein Stimmen:  1             

Enthaltungen:   3             

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.03.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 hier beigefügte Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar

 

 

 

Herr Nielsen macht einige Ausführungen zum Inhalt der Vorlage.

Die Entgeltordnung weist eine Erhöhung der Preise auf.  Die Erhöhung der Preise für die Gruppenführungen kann erst ab dem 01.01.2016 durchgeführt werden. Es wurden bereits viele Buchungen für das Jahr 2015 im Bereich Gruppenführungen vorgenommen.

 

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Bojahr, Herr Domke, Herr Jörss

Herr Nielsen, Frau Habeck

Herr Happke (Stadtführer)

 

Herr Rickert und Herr Bojahr sehen die Anpassung der Entgeltordnung als notwendig an. In diesem Zusammenhang werden Mehreinnahmen erzielt.

 

Es wird durch Herrn Bojahr ausgeführt, dass die Honorare der Stadtführer nicht benannt sind.  Diese sind gleichbleibend, es sollte in Betracht gezogen werden die Honorare der Stadtführer zu erhöhen.

 

Im Anschluss der Ausführungen erfolgt die Diskussion.

 

Im Wesentlichen wird hier auf folgende Punkte eingegangen:

 

         Entgelte bei Führungen mit Fremdsprachen und Kostümen

         Vergleiche mit anderen Städten

         seit 2002 gleiche Honorare der Stadtführer

         Dauer der Führungen (2 Stunden)

 

Herr Karl-Heinz Happke (Stadtführer) beantragt Rederecht.

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses stimmen dem Rederecht einstimmig (9-Ja Stimmen) zu.

 

Herr Happke teilt den Mitgliedern mit, dass sich der Satz der Honorare der Stadtführer seid ca. 20 Jahren nicht verändert hat und gleichbleibend ist.

 

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darüber, dass ihnen bis zur Bürgerschaftssitzung eine Liste über die Honorare der Stadtführer für die einzelnen Führungen zur Verfügung gestellt wird. Die Verwaltung bekommt den Prüfauftrag, die Honorare der Stadtführer in der Zukunft möglicherweise zu erhöhen. Diese nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis.

 

Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 hier beigefügte Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar

 

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldung: Frau Jörss

 

Herr Dr. Schubach, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

1. Ab dem 01.01.2016 werden die Entgeltsätze in § 3 Abs. 4 auf dieselben Beträge angehoben, wie sie die Hansestadt Stralsund ab dem 01.01.2015 erhebt. Der Bürgermeister wird aufgefordert eine entsprechende Neufassung der Entgeltordnung zum Dezember 2015 vorzulegen. 

2. Die Honorare der Stadtführer und Stadtführerinnen sind ab dem 01.01.2016 hinsichtlich des Fremdsprachenzuschlags um 5 Euro zu erhöhen. Das Honorar für die zweistündigen Führungen ist an die in Stralsund gewährten Honorare anzugleichen, falls diese in der Zukunft erhöht werden.

Begründung:

Wismar und Stralsund tragen gemeinsam den Titel Welterbe, sind also von der Attraktivität für Touristen vergleichbar. Dies sollte sich auch in den Entgelten für die Stadtführungen und in den Honoraren niederschlagen.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.

                     abgelehnt

 

 

Die Vorlage VO/2015/1169 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

                                                                                 einstimmig beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_FWF_VO-2015-1169 (92 KB)      
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1172  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1175  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1178  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1179  
Ö 10.9  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der E.DIS AG
VO/2015/1189  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion)
VO/2014/1066-01  
Ö 11.2  
2. Änderung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 28.03.2013 (CDU-Fraktion)
VO/2015/1193  
Ö 11.3  
Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) (CDU-Fraktion)
VO/2015/1194  
Ö 11.4  
Einführung und Erstellung eines Doppelhaushaltes (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2015/1195  
Ö 11.5  
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion)
VO/2015/1196  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1198  
Ö 11.7  
Anforderung an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1199  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Erstellung einer Richtlinie für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201  
Ö 11.9  
Änderung § 7 Hauptausschuss (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1202  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Baumfälllisten (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1203  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1200  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Ausschreibung des Projektes "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1211  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Konzeption des Theaterneubaus und Theaterbetriebs (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1212  
Ö 12.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Öffnung von Straßen- und Gehwegoberflächen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1215  
Ö 12.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Wohnbauflächenentwicklung und sozialer Wohnungsbau (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
BA/2015/1217  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1214  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Zukunft Theater Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
BA/2015/1216  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Anfrage Städtepartnerschaft Hansestadt Lübeck (CDU-Fraktion)
BA/2015/1218  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verleihung der Ehrenbürgerschaft      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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