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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015
BS/2015/064  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 10.2  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1154  
Ö 10.3  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).
Enthält Anlagen
VO/2015/1156  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1169  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher und gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1172  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 84/15 "Wohn- und Sondergebiet Dr.-Unruh-Straße - Dahlberg" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1175  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1178  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1179  
Ö 10.9  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der E.DIS AG
VO/2015/1189  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion)
VO/2014/1066-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar führen, beginnend ab 2015, einen "Tag der offenen Tür" an einem Samstag im September oder Oktober in der Zeit von 10 bis 16 Uhr oder von 10 Uhr bis 14 Uhr im Rathaus durch.

 

Zum "Tag der offenen Tür" sollen die Ämter der Stadt, die Fraktionen der Bürgerschaft, das Kinder- und Jugendparlament und der Seniorenbeirat Gelegenheit haben, sich zu präsentieren und ihre Arbeit vorzustellen.

Die Organisation ist durch das Büro der Bürgerschaft abzusichern.

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten der Varianten 1 und 2 zu prüfen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar führen, beginnend ab 2015, einen "Tag der offenen Tür" an einem Samstag im September oder Oktober in der Zeit von 10 bis 16 Uhr oder von 10 Uhr bis 14 Uhr im Rathaus durch.

 

Zum "Tag der offenen Tür" sollen die Ämter der Stadt, die Fraktionen der Bürgerschaft, das Kinder- und Jugendparlament und der Seniorenbeirat Gelegenheit haben, sich zu präsentieren und ihre Arbeit vorzustellen.

Die Organisation ist durch das Büro der Bürgerschaft abzusichern.

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten der Varianten 1 und 2 zu prüfen.

 

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, als Einreicher, hat folgenden Änderungsantrag:

Der erste Satz der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert und der der letzte Satz der Beschlussvorlage wird gestrichen:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, einen „Tag der offenen Tür“ beginnend ab 2015 einzuführen. Dieser Tag soll an einem Samstag im September oder Oktober in der Zeit von 10 bis 16 Uhr oder von 10 bis 14 Uhr im Rathaus stattfinden.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verliest einen Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion, welcher eingereicht wurde.

Die Beschlussvorlage ist wie folgt zu ergänzen:

Variante 3:

Am jährlichen Tag der offenen Tür der Hansestadt Wismar stellen sich das Büro der Bürgerschaft, das Büro des Bürgermeisters, der Seniorenbeirat, das Kinder- und Jugendparlament, die Fraktionen der Bürgerschaft und die im Rathaus ansässigen Verwaltungsbereiche vor. Dafür sind deren Räume für die Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Im Bürgerschaftssaal haben der Seniorenbeirat, das Kinder- und Jugendparlament und die außerhalb des Rathauses ansässigen Verwaltungsbereiche die Möglichkeit, sich und ihre Arbeit vorzustellen.

Zugleich werden die Initiativen aus Kultur, Sport und Soziales, die im laufenden Jahr Fördermittel der Hansestadt Wismar erhalten, aufgefordert, sich und ihre Projektarbeiten im Rathaus zu präsentieren.

Begründung:

Die vorgelegten Varianten werden grundsätzlich begrüßt; die Art und Weise der Präsentation und der Vertretung kann den genannten Bereichen überlassen bleiben.

Die Ergänzung um die Präsentation aus Haushaltsmitteln geförderter Projekte erhöht die Transparenz über die Verwendung dieser freiwilligen Leistungen und verhilft dabei, den Nutzen und die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger deutlicher zu machen.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.

         abgelehnt

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 20

Enthaltungen: 4

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion, als Einreicher der Vorlage.

         beschlossen

 

 

Die modifizierte Vorlage VO/2014/1066-01 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, einen „Tag der offenen Tür“ beginnend ab 2015 einzuführen. Dieser Tag soll an einem Samstag im September oder Oktober in der Zeit von 10 bis 16 Uhr oder von 10 bis 14 Uhr im Rathaus stattfinden.

 

Zum "Tag der offenen Tür" sollen die Ämter der Stadt, die Fraktionen der Bürgerschaft, das Kinder- und Jugendparlament und der Seniorenbeirat Gelegenheit haben, sich zu präsentieren und ihre Arbeit vorzustellen.

Die Organisation ist durch das Büro der Bürgerschaft abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_SPD_VO-2014-1066-01 (70 KB)      
Anlage 2 2 ÄA_FWF_VO-2014-1066-01 (119 KB)      
Ö 11.2  
2. Änderung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 28.03.2013 (CDU-Fraktion)
VO/2015/1193  
Ö 11.3  
Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) (CDU-Fraktion)
VO/2015/1194  
Ö 11.4  
Einführung und Erstellung eines Doppelhaushaltes (CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2015/1195  
Ö 11.5  
Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle (CDU-Fraktion)
VO/2015/1196  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1198  
Ö 11.7  
Anforderung an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1199  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Erstellung einer Richtlinie für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2015/1201  
Ö 11.9  
Änderung § 7 Hauptausschuss (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1202  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Baumfälllisten (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2015/1203  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2015/1200  
Ö 12.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Ausschreibung des Projektes "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1211  
Ö 12.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Konzeption des Theaterneubaus und Theaterbetriebs (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1212  
Ö 12.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Öffnung von Straßen- und Gehwegoberflächen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1215  
Ö 12.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 - Wohnbauflächenentwicklung und sozialer Wohnungsbau (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
BA/2015/1217  
Ö 12.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2015/1214  
Ö 12.7  
7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Zukunft Theater Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
BA/2015/1216  
Ö 12.8  
8. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.3.2015 - Anfrage Städtepartnerschaft Hansestadt Lübeck (CDU-Fraktion)
BA/2015/1218  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verleihung der Ehrenbürgerschaft      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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