Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Feststellen der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Kontrolle und Bestätigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 12. 11. 2012 | BauA/2012/037 | |||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung 2013 | VO/2012/0630 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar |
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| 03.12.2012 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
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| 04.12.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 0 |
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| 04.12.2012 - Betriebsausschuss für den EVB | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 10.12.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die Haushaltssatzung 2013 wird mit den Teilhaushalten Förderung der Wohlfahrtspflege und Arbeitsmarktförderung sowie den Wirtschaftsplänen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 10.12.2012 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 5 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 |
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| 12.12.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Rechnungsprüfungsausschuss: Finanz- und Liegenschaftsausschuss: mehrheitlich beschlossen mehrheitlich abgelehnt
Ja-Stimmen: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 1 Enthaltungen: 2
Die Vorlage Haushaltssatzung 2013 wird vom Finanz- und Liegenschaftsausschuss abgelehnt.
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| 12.12.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.
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| 12.12.2012 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.
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| 13.12.2012 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 8.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf
Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des Bürgermeisters. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.
Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit. Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.
Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.
Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 15 Nein Stimmen: 10 Enthaltungen: 6 |
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| Ö 5 | Gestaltung der Öffentlichen Auslegung nach Baugesetzbuch (Diskussion) | ||||||
| Ö 6 | Verschiedenes / Informationen | ||||||
| N 7 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
| N 8 | Sonstiges | ||||||