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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2014
FinA/2014/006  
   
   
Ö 5     Grundsatzentscheidungen bei Bauvorhaben
VO/2014/1070  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister stets vorab vor der Vergabe von Planungsleistungen für Bauvorhaben ab einer Investitionssumme von mehr als 250.000 EUR eine Grundsatzentscheidung über das zu planende Bauvorhaben einzuholen hat. Dabei sind Ausführungen zur Notwendigkeit, zum Standort, zur Gestaltung, zu den geplanten Gesamtkosten inklusive Opportunitätskosten sowie das Konzept zur Nutzung darzustellen.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung mehrere Angebote für die Planungsleistungen einholt, um die Transparenz des Angebotspreises und eine Vergleichbarkeit der Konzepte zu dokumentieren. Die Bürgerschaft ist vor Beschlussfassung darüber zu informieren.
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 12.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister stets vorab vor der Vergabe von Planungsleistungen für Bauvorhaben ab einer Investitionssumme von mehr als 250.000 EUR eine Grundsatzentscheidung über das zu planende Bauvorhaben einzuholen hat. Dabei sind Ausführungen zur Notwendigkeit, zum Standort, zur Gestaltung, zu den geplanten Gesamtkosten inklusive Opportunitätskosten sowie das Konzept zur Nutzung darzustellen.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung mehrere Angebote für die Planungsleistungen einholt, um die Transparenz des Angebotspreises und eine Vergleichbarkeit der Konzepte zu dokumentieren. Die Bürgerschaft ist vor Beschlussfassung darüber zu informieren.

 

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt als Einreicher den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss und den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/1070 in den Finanzausschuss und den Bau- und Sanierungsausschuss.

         beschlossen

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.02.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 15.04.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister stets vorab vor der Vergabe von Planungsleistungen für Bauvorhaben ab einer Investitionssumme von mehr als 250.000 EUR eine Grundsatzentscheidung über das zu planende Bauvorhaben einzuholen hat. Dabei sind Ausführungen zur Notwendigkeit, zum Standort, zur Gestaltung, zu den geplanten Gesamtkosten inklusive Opportunitätskosten sowie das Konzept zur Nutzung darzustellen.

 

  1. Die Bgerschaft beschliet, dass die Verwaltung mehrere Angebote fdie Planungsleistungen einholt, um die Transparenz des Angebotspreises und eine Vergleichbarkeit der Konzepte zu dokumentieren. Die Bgerschaft ist vor Beschlussfassung darer zu informieren.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Leja, Herr Kargel, Herr Litzner,

Herr Berkhahn

 

Planungsleistungen sollten in der Haushaltsplanung deutlicher dargestellt werden.

 

 

Der Antrag wird vom Antragsteller zurk gezogen.

             

Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 7  
Informationen zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
Ö 8  
Sonstiges