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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 09.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2014
uSanA/2014/006  
   
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1105  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bebauungsplanes Nr. 34/94 Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nordein Verfahren zur 2. Änderung durchzuführen.

 

2.              Der Geltungsbereich der 2. Änderung wird wie folgt begrenzt:

 

     im Norden:                   durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte nördliche Geltungsbereichsgrenze

im Osten:           durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte Sukzessionsfläche

im Süden:              durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung

im Westen:        durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung sowie

                         vorhandene Gewerbe- und Mischgebietsflächen

(siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)    

 

3.              Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 34/94 ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

4.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

5.              Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

6.              Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 34/94, 2. Änderung entsprechend Anlage 3 mit der TIMOWA Projektierungs- und Bauträgergesellschaft mbH zu schließen.

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 09.02.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bebauungsplanes Nr. 34/94 „Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord“ ein Verfahren zur 2. Änderung durchzuführen.

 

2.              Der Geltungsbereich der 2. Änderung wird wie folgt begrenzt:

 

     im Norden:                   durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte nördliche Geltungsbereichsgrenze

im Osten:           durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte Sukzessionsfläche

im Süden:              durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung

im Westen:        durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung sowie

                         vorhandene Gewerbe- und Mischgebietsflächen

(siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)       

 

3.              Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 34/94 ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

4.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

5.              Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den       Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 34/94, 2. Änderung entsprechend Anlage 3 mit der TIMOWA Projektierungs- und Bauträgergesellschaft mbH zu schließen.

 

Herr Groth erläutert die Vorlage.

Der v. g. Bebauungsplan ist seit dem 20.04.1997 rechtskräftig. Für die hier enthaltenen Bauflächen wurden Festsetzungen als Allgemeines Wohngebiet, Misch- sowie Gewerbegebiet getroffen. 65 % der geplanten Wohnbauflächen sind bereits realisiert. Die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes neu geplanten Mischgebiets- und Gewerbegebietsflächen sind noch nicht belegt.

     Mit der TIMOWA Projektierungs- und Bauträgergesellschaft mbH als Vorhabenträger ist die Entwicklung der noch verbliebenen Wohn- und teilweise Mischgebietsflächen in Richtung Wohnungsbau mit geänderten Maßen baulicher Nutzung sowie angepasster verkehrlicher Erschließung geplant.

Dazu ist ein Änderungsverfahren zum Bebauungsplan erforderlich. Mit der 2. Änderung des Bebauungsplanes möchte die Stadt auf die anhaltende Nachfrage nach Eigenheimstandorten reagieren.

Es ist vorgesehen mit TIMOWA einen Städtebauliche  Vertrag abzuschließen.

 

In der Diskussion fragt Frau Lechner, ob in diesem Gebiet „Betreutes Wohnen“ vorgesehen ist. Dazu wird von Herrn Groth keine Aussage getroffen.

 

Herr Hilse gibt den Hinweis, dass der Plan (Anlage 1) nicht auf dem neuesten Stand ist und überarbeitet werden muss.

Herr Groth führt aus, dass eine Anpassung/Überarbeitung zukünftig vorgenommen wird, wenn die entsprechende Software dann vorhanden ist.

Frau Seidenberg möchte wissen, wie viele Wohneinheiten geplant sind, wie viele Misch- und Gewerbeflächen noch benötigt werden und ob das Gebiet in Richtung „Wohnen“ geht.

Herr Groth informiert, dass ca. +/- 50 Wohneinheiten entstehen. Die Nachfrage nach Grundstücken ist groß. Das sagt auch die Bedarfsanalyse lt. ISEK aus.

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 11.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bebauungsplanes Nr. 34/94 „Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord“ ein Verfahren zur 2. Änderung durchzuführen.

2.              Der Geltungsbereich der 2. Änderung wird wie folgt begrenzt:

     im Norden:                   durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte nördliche Geltungsbereichsgrenze

im Osten:           durch die im B-Plan Nr. 34/94 festgesetzte Sukzessionsfläche

im Süden:              durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung

im Westen:        durch die gemäß B-Plan Nr. 34/94 bereits realisierte Wohnnutzung sowie

                         vorhandene Gewerbe- und Mischgebietsflächen

(siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)

3.              Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 34/94 ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

4.              Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

5.              Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

6.              Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 34/94, 2. Änderung entsprechend Anlage 3 mit der TIMOWA Projektierungs- und Bauträgergesellschaft mbH zu schließen.

 

Die Vorlage VO/2014/1105 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1127  
Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal" Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1135  
Ö 8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 45/97 "Industriegebiet Haffeld Süd II", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1054  
Ö 9  
Erschließungsmaßnahme "Ausbau und Erneuerung Dankwartstraße - 3. Bauabschnitt"
Enthält Anlagen
VO/2015/1136  
Ö 10  
Informationen zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
Ö 11  
Sonstiges    
N 12     Umbau Erweiterung Lidl-Markt Lübsche Straße 203 - Antrag auf Vorstellung des Projektes ((Herr Kraft - bab Wismar))      
N 13     Aufstellung einer Überdachung an der Bushaltestelle Marktplatz Wismar und Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen im Stadtgebiet der HWI ((Information durch Herrn Lösel - Betriebsleiter Nahverkehr Nordwestmecklenburg zur Notwendigkeit der Haltestelle Am Markt und eine mögliche Verlagerung der Haltestelle))      
N 14     Vergabe eines Auftrages im Rahmen der Baumaßnahme Technisches Landesmuseum, "Phantechnikum", Teilrückbau Stabsgebäude Hier: Los 5: Massivbau, Öffentliche Ausschreibung ÖA 36/14      
N 15     Einvernehmen der Gemeinde      
N 16     Informationen/Verschiedenes