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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 16.12.2014
BS/2014/063  
   
   
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH
VO/2014/1061  
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bestellung der Kuratoriumsmitglieder der "Stadtkirchenstiftung zu Wismar" für die 2. Mandatsperiode
VO/2014/1078  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
VO/2015/1134  
Ö 11.4  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 11.5  
Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten
Enthält Anlagen
VO/2015/1151  
Ö 11.6  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 11.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 45/97 "Industriegebiet Haffeld Süd II", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1054  
Ö 11.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1105  
Ö 11.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1127  
Ö 11.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1135  
Ö 11.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1157  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2015/1158  
Ö 12.2  
Einrichtung einer Fernsichteinrichtung auf der Aussichtsplattform Georgenkirche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1159  
Ö 12.3  
Würdigung des Engagements der "Danzlüd ut Wismer" Jährliche Durchführung des Straßentheaterfestes BoulevART (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1160  
Ö 12.4  
Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1161  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum 1. September 2015 ein Sportstättenentwicklungskonzept vorzulegen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die CDU-Fraktion, dem Antrag beitritt.

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum 1. September 2015 ein Sportstättenentwicklungskonzept vorzulegen.

 

 

Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt als Einreicher den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

         beschlossen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

In der Sitzung der Bürgerschaft wurde die Vorlage der FÜR-WISMAR-Fraktion zur Erarbeitung

eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Wismar behandelt. Die Vorlage

wurde zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

verwiesen.

 

Herr Brüggert nimmt Stellung zu dieser Vorlage und erläutert, aus welchen Gründen sich die

CDU diesem Antrag angeschlossen hat. Es wird nach wie vor die Notwendigkeit gesehen, ein

Sportstättenentwicklungskonzept für die Stadt zu erarbeiten. Herr Brüggert weist in diesem

Zusammenhang auf das Vorliegen der studentischen Arbeit hin. Diese Arbeit wird jedoch als

nicht ausreichend erachtet.

In der Sitzung der Bürgerschaft wurde bezüglich der Erarbeitung des Sportstättenentwicklungskonzeptes auf die hohen Belastungsgrenzen der Mitarbeiter der Verwaltung hingewiesen, jedoch

wird dieses Konzept als unverzichtbar erachtet. Aus diesem Grund muss auch über eine externe

Vergabe dieser Aufgabe nachgedacht werden. Eine Lösung zur Finanzierung muss gefunden

werden.

 

Frau Scheidt informiert, dass zur Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes schon

seit Jahren Diskussionen geführt werden. Es erfolgt der Hinweis, dass vergleichbare Kommunen

bereits extern ein solches Konzept erarbeiten ließen. Eine Umsetzung dieser Konzeptes ist aber

nicht erfolgt, weil eine Realisierung nicht möglich war.

Frau Scheidt informiert über die personelle Besetzung der Abt. Sport. Die Erarbeitung einer

Studie ist nur extern möglich, z. B. sind Kostenschätzungen nicht durch Mitarbeiter der

Verwaltung anzufertigen. Die vorliegende Studie (studentische Arbeit) wurde aufgrund der

vorhandenen Daten erstellt. Ebenfalls wurden Anregungen zur Antragstellung auf Fördermittel

genutzt. Aktuell wurden zwei Anträge auf Förderung gestellt. (Haupttreppenanlage und

Garagen Stadion) Seitens Frau Scheidt erfolgt der Hinweis, dass eine Vergabe an externe

Büros, welche solche Konzepte erarbeiten, sehr kostenintensiv ist.

 

Frau Scheidt unterbreitet den Vorschlag, dem Ausschuss einen Bericht/Antwort vorzulegen.

Dieser Bericht soll zunächst Informationen zum Sanierungszustand der Sportstätten mit

Schwerpunkten und Hinweisen zu notwendigen Maßnahmen enthalten. Eine Sportentwicklungsplanung kann das jedoch nicht sein.

Mit Hinweis auf den vorliegenden Antrag weist Frau Scheidt darauf hin, dass ein dort

gewünschter Umfang bis September nicht geleistet werden kann.

 

Die Anwesenden stimmen diesem Vorschlag zu.

 

Herr Prof. Winkler teilt mit, dass ihm der Aufwand für eine derartige Aufgabe bekannt ist.

Die Anfertigung einer echten Bestandsaufnahme ist nur extern zu leisten, da hierfür ein

bestimmter Personenkreis (z. B. Ingenieure) benötigt wird. Diese Aufgabe kann nicht durch

die Verwaltung geleistet werden. Bei einer externen Vergabe entstehen jedoch sehr hohe

Kosten. Er weist in diesem Zusammenhang auf die Haushaltskonsolidierung hin. Die Kosten

werden sich in einem Bereich in sechsstelliger Höhe bewegen.

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Frau Block und Herrn Brüggert.

Diese werden von Frau Scheidt beantwortet.

 

Herr Brüggert fragt nach, inwieweit die Verwaltung in der Lage ist, eine sogenannte Sportentwicklungsplanung zu erarbeiten. Diese könnte als Grundlage zur Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes dienen.

 

In die Erarbeitung könnten auch die Vereine mit einbezogen werden.

 

Frau Scheidt informiert, dass eine Aufstellung zum Zustand der Sportstätten angefertigt wurde.

Auf dieser Grundlage ist es möglich, dem Ausschuss zeitnah eine schriftliche Information zur

Verfügung zu stellen. (Bestandsaufnahme zu den Sportstätten)

 

Hiermit sind die Anwesenden einverstanden.

Ein Beschluss zur Vorlage wurde durch den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und

Soziales nicht gefasst. Die Informationen der Verwaltung wurden durch die Anwesenden zur

Kenntnis genommen.

 

Es erfolgt eine Information zur Thematik von Frau Möller (Abteilungsleiterin Sport).

 

 

 

 

Ö 12.5  
Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1162  
Ö 12.6  
Stellplatzfreier Marktplatz Wismar mit reduziertem PKW-Verkehr (BM Seidenberg und Schwarzrock)
VO/2015/1163  
Ö 12.7  
Zwingende Offenlegung der Gesamtbezüge der Geschäftsführung, des Aufsichtsrats oder Beirats kommunaler Unternehmen im Jahresabschluss gem. Paragraph 73 KV MV (CDU-Fraktion)
VO/2015/1167  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Errichtung eines Spielplatzes am Alten Hafen oder Holzhafen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1164  
Ö 13.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Entwicklung des Wasserturms und des ehemaligen Wasserwerks am Turnplatz (SPD-Fraktion)
BA/2015/1165  
Ö 13.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Aufstellen von Papierkörben in der Schweriner Straße nach Sanierung (SPD-Fraktion)
BA/2015/1166  
Ö 13.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Fragen des BM Schütt (Rainer Schütt, NPD)
BA/2015/1168  
Ö 13.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Auslastung Parkhaus am Fürstenhof (Papenstraße) (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1180  
Ö 13.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Besucherzahlen für touristische Einrichtungen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1181  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sanierung / Neubau Pumpwerk "An der Bebberwiese" in der Hansestadt Wismar      
N 14.2     Anschaffung eines Mobilbaggers als Ersatzinvestition      
N 14.3     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
N 14.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Neubau Parkplatz Altstadt      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages im Rahmen der Baumaßnahme Technisches Landesmuseum, "Phantechnikum", Teilrückbau Stabsgebäude Hier: Los 5: Massivbau, Öffentliche Ausschreibung ÖA 36/14      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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