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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 16.12.2014
BS/2014/063  
   
   
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH
VO/2014/1061  
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bestellung der Kuratoriumsmitglieder der "Stadtkirchenstiftung zu Wismar" für die 2. Mandatsperiode
VO/2014/1078  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
VO/2015/1134  
Ö 11.4  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 11.5  
Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten
Enthält Anlagen
VO/2015/1151  
Ö 11.6  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 11.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 45/97 "Industriegebiet Haffeld Süd II", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1054  
Ö 11.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1105  
Ö 11.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1127  
Ö 11.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1135  
Ö 11.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1157  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2015/1158  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister zu Beginn eines jeden Jahres

(1. Bürgerschaftssitzung) über die durch die Stadtverwaltung geplanten wesentlichen Vorhaben und daraus abzuleitenden Beschlussvorlagen informiert.

Gleichzeitig sind die Termine für den Beginn der Maßnahme und die wichtigen

Entscheidungstermine zu benennen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister zu Beginn eines jeden Jahres

(1. Bürgerschaftssitzung) über die durch die Stadtverwaltung geplanten wesentlichen Vorhaben und daraus abzuleitenden Beschlussvorlagen informiert.

Gleichzeitig sind die Termine für den Beginn der Maßnahme und die wichtigen

Entscheidungstermine zu benennen.

 

 

Herr Weinhold, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister im Rahmen der Haushaltsplanung die Bürgerschaft und die Öffentlichkeit über die durch die Stadtverwaltung geplanten wesentlichen Vorhaben und daraus abzuleitenden Beschlussvorlagen informiert.

Gleichzeitig sind die Termine für den Beginn der Maßnahme und die wichtigen Entscheidungstermine zu benennen. Aktuelle Ergänzungen zu dieser Information werden jeweils in der letzten Bürgerschaftssitzung im Quartal im Rahmen der Informationen des Bürgermeisters gegeben.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Leja

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., hat einen Änderungsantrag zum eigenen Antrag:

ersetzen

nach Bürgermeisters: in der 1. Sitzung nach Beschluss des Haushalts

streichen

zu Beginn eines jeden Jahres (1. Bürgerschaftssitzung)

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss und Finanzausschuss.

 

Wortmeldungen: Herr Rickert; Herr Kargel; Herr Domke

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über Antrag auf Verweisung der Vorlage und der Änderungsanträge in den Verwaltungsausschuss und Finanzausschuss.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO-2015-1158_ÄA_CDU (89 KB)      
Anlage 2 2 VO-2015-1158_ÄA_LINKE (96 KB)      
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 15.04.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bürgermeister zu Beginn eines jeden Jahres

(1. Bürgerschaftssitzung) über die durch die Stadtverwaltung geplanten wesentlichen Vorhaben und daraus abzuleitenden Beschlussvorlagen informiert.

Gleichzeitig sind die Termine für den Beginn der Maßnahme und die wichtigen

Entscheidungstermine zu benennen.

 

 

Herr Kargel informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass es hier im Wesentlichen um eine Art Kalender (grober Plan) geht, damit die Bürger besser informiert sind und planen können.

 

Es wird durch Herrn Berkhahn erläutert, dass die Bürgerschaft nach Beschlussfassung des Haushaltes über die Ausschussrelevanten Baumaßnahmen und wesentlichen Bauleitplanungen informiert wird.

 

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Berkhahn

 

Herr Domke lässt die Mitglieder über den Antrag abstimmen.

 

 

Verwaltungsausschuss                                                        Finanzausschuss

Abstimmungsergebnis:                                                        Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen                                          einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9                                                                      Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0                                                        Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0                                                        Enthaltungen: 0

             

Ö 12.2  
Einrichtung einer Fernsichteinrichtung auf der Aussichtsplattform Georgenkirche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1159  
Ö 12.3  
Würdigung des Engagements der "Danzlüd ut Wismer" Jährliche Durchführung des Straßentheaterfestes BoulevART (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1160  
Ö 12.4  
Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1161  
Ö 12.5  
Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1162  
Ö 12.6  
Stellplatzfreier Marktplatz Wismar mit reduziertem PKW-Verkehr (BM Seidenberg und Schwarzrock)
VO/2015/1163  
Ö 12.7  
Zwingende Offenlegung der Gesamtbezüge der Geschäftsführung, des Aufsichtsrats oder Beirats kommunaler Unternehmen im Jahresabschluss gem. Paragraph 73 KV MV (CDU-Fraktion)
VO/2015/1167  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Errichtung eines Spielplatzes am Alten Hafen oder Holzhafen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1164  
Ö 13.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Entwicklung des Wasserturms und des ehemaligen Wasserwerks am Turnplatz (SPD-Fraktion)
BA/2015/1165  
Ö 13.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Aufstellen von Papierkörben in der Schweriner Straße nach Sanierung (SPD-Fraktion)
BA/2015/1166  
Ö 13.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Fragen des BM Schütt (Rainer Schütt, NPD)
BA/2015/1168  
Ö 13.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Auslastung Parkhaus am Fürstenhof (Papenstraße) (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1180  
Ö 13.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Besucherzahlen für touristische Einrichtungen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1181  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sanierung / Neubau Pumpwerk "An der Bebberwiese" in der Hansestadt Wismar      
N 14.2     Anschaffung eines Mobilbaggers als Ersatzinvestition      
N 14.3     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
N 14.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Neubau Parkplatz Altstadt      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages im Rahmen der Baumaßnahme Technisches Landesmuseum, "Phantechnikum", Teilrückbau Stabsgebäude Hier: Los 5: Massivbau, Öffentliche Ausschreibung ÖA 36/14      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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