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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 16.12.2014
BS/2014/063  
   
   
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH
VO/2014/1061  
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bestellung der Kuratoriumsmitglieder der "Stadtkirchenstiftung zu Wismar" für die 2. Mandatsperiode
VO/2014/1078  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Enthält Anlagen
VO/2014/1021-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
VO/2015/1134  
Ö 11.4  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 11.5  
Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten
Enthält Anlagen
VO/2015/1151  
Ö 11.6  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 11.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 45/97 "Industriegebiet Haffeld Süd II", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1054  
Ö 11.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch/Nord", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1105  
Ö 11.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/1127  
Ö 11.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2015/1135  
Ö 11.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2015/1157  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2015/1158  
Ö 12.2  
Einrichtung einer Fernsichteinrichtung auf der Aussichtsplattform Georgenkirche (SPD-Fraktion)
VO/2015/1159  
Ö 12.3  
Würdigung des Engagements der "Danzlüd ut Wismer" Jährliche Durchführung des Straßentheaterfestes BoulevART (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1160  
Ö 12.4  
Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2015/1161  
Ö 12.5  
Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2015/1162  
Ö 12.6  
Stellplatzfreier Marktplatz Wismar mit reduziertem PKW-Verkehr (BM Seidenberg und Schwarzrock)
VO/2015/1163  
Ö 12.7  
Zwingende Offenlegung der Gesamtbezüge der Geschäftsführung, des Aufsichtsrats oder Beirats kommunaler Unternehmen im Jahresabschluss gem. Paragraph 73 KV MV (CDU-Fraktion)
VO/2015/1167  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Errichtung eines Spielplatzes am Alten Hafen oder Holzhafen (SPD-Fraktion)
BA/2015/1164  
Ö 13.2  
2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Entwicklung des Wasserturms und des ehemaligen Wasserwerks am Turnplatz (SPD-Fraktion)
BA/2015/1165  
Ö 13.3  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Aufstellen von Papierkörben in der Schweriner Straße nach Sanierung (SPD-Fraktion)
BA/2015/1166  
Ö 13.4  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 - Fragen des BM Schütt (Rainer Schütt, NPD)
BA/2015/1168  
Ö 13.5  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Auslastung Parkhaus am Fürstenhof (Papenstraße) (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1180  
Ö 13.6  
6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.2.2015 - Besucherzahlen für touristische Einrichtungen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2015/1181  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sanierung / Neubau Pumpwerk "An der Bebberwiese" in der Hansestadt Wismar      
N 14.2     Anschaffung eines Mobilbaggers als Ersatzinvestition      
N 14.3     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
N 14.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung - Neubau Parkplatz Altstadt      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages im Rahmen der Baumaßnahme Technisches Landesmuseum, "Phantechnikum", Teilrückbau Stabsgebäude Hier: Los 5: Massivbau, Öffentliche Ausschreibung ÖA 36/14      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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