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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Einladung  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  
Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2014
VerwA/2014/004  
   
   
Ö 5  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.02.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar.

 

 

Wortmeldungen:  Herr Huschner, Herr Bojahr, Frau Hellwig, Frau Eberlein, Frau Rakow, Herr Schönbohm

 

Herr Huschner nahm in Vertretung der Verwaltung zur Vorlage Stellung. Nach seinem Vortrag erfolgte die Diskussion:

 

Durch die Mitglieder wurden Fragen gestellt zu:

 

          § 2 Abs. 5 der Satzung – Vorauszahlung,

          § 3 Abs. 2 der Satzung, Gruppe A, ob hierzu auch Kirche, Parteien und somit die Fraktionen zählen.

 

Weitere Fragen erfolgten dahingehend, weshalb in der Entgeltordnung nur das Zeughaus und das Rathaus erwähnt wurden, obwohl es noch weitere Räumlichkeiten gibt, die vermietet werden.

 

Die Verwaltung beantwortete alle aufgeworfenen Fragen.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 2             

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.02.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Huschner, Frau Hellwig, Herr Ahlvers, Frau Bansemer, Herr Behm, Herr Bojahr, Herr Rickert,

Herr Klein, Herr Domke

 

 

Durch Herrn Huschner werden die wesentlichen Punkte der Vorlage erläutert.

Die Benutzungs- und Entgeltordnung wird in verschiedenen Gruppen (A – C) aufgeteilt.

 

Frau Hellwig erläutert die aufgeteilten Gruppen. Im Einzelnen geht sie auf die Kalkulation des Rathauses ein und stellt diese detailliert vor.

 

In der Entgeltordnung wurde die Endreinigung neu hinzugefügt. Diese wird nunmehr auf den Nutzer umgelegt.

 

 

Herr Ahlvers erkundigt sich danach, warum bei der Kalkulation durch die ermittelten Veranstaltungen geteilt wird und nicht durch die Kalendertage. Des Weiteren geht er genauer auf die Thematik der Endreinigung ein. Werden dem Nutzer dann 2 Rechnungen vorgelegt?

 

Frau Hellwig geht auf die einzelnen Fragen ein. Sie erläutert noch einmal die genaue Kalkulation anhand des Bürgerschaftssaals. Dem Nutzer wird nur eine Rechnung vorgelegt in der die Endreinigung mit aufgeführt ist.

 

Es wird erläutert, dass alle Entgeltordnungen im Abstand von 2 Jahren überprüft werden.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über weitere Themen:

 

                     Entgelt wird vor der Veranstaltung als Sicherungsleistung eingenommen; Negativerfahrungen               liegen bereits vor

                     Einordnung: Parteien und Kirchen, Fraktionen

                     Anregung: - der Halbtagessatz sollte eventuell höher veranschlagt werden

                             - eine Sonderleistung für die Garderobe könnte mit aufgenommen werden

-              Staffelung der Preiserhöhung

 

 

Die Verwaltung nimmt die Anregungen mit und weist darauf hin, dass die einzelnen Detailfragen bis zur Bürgerschaft beantwortet werden.

 

Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 5             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 3             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar.

 

 

Die Vorlage VO/2014/1079 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

                                                                                 einstimmig beschlossen

 

Enthaltungen: 3

 

Ö 7  
Tag der offenen Tür (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2014/1066  
Ö 8  
Anforderungen an Beschlussvorlagen (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1067  
Ö 9  
Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1068  
Ö 10  
Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1108  
Ö 11  
Information zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
N 12     Sonstiges      
N 13     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Müggenburg      
N 14     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Einladung (99 KB)      
Anlage 1 2 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (59 KB)      
Anlage 5 3 Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (62 KB)      
Anlage 2 4 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen (53 KB)      
Anlage 3 5 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS (55 KB)      
Anlage 4 6 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)      
Anlage 7 7 Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)