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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Einladung  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  
Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2014
VerwA/2014/004  
   
   
Ö 5  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 7  
Tag der offenen Tür (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2014/1066  
Ö 8  
Anforderungen an Beschlussvorlagen (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1067  
Ö 9  
Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1068  
Ö 10  
Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1108  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.

 

Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Di, 16.12.2014    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.

 

Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Litzner

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, weist darauf hin, dass vor der Abstimmung die Rednerliste abzuarbeiten ist.

 

Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

 

Frau Hagemann verlässt um 19:38 Uhr die Sitzung.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BA-2014-1122 (184 KB)      
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.02.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.

       

Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.

 

 

Herrn Eiffert wurde auch hier nahegelegt, diesen Antrag zurückzuziehen wegen des zu großen Aufwandes für die Verwaltung. Zum Antrag erfolgten keine weiteren Wortmeldungen.

 

Herr Eiffert  zog den Antrag zurück.

 

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

 

 

Zurückgezogen

Ö 11  
Information zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
N 12     Sonstiges      
N 13     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Müggenburg      
N 14     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Einladung (99 KB)      
Anlage 1 2 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (59 KB)      
Anlage 5 3 Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (62 KB)      
Anlage 2 4 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen (53 KB)      
Anlage 3 5 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS (55 KB)      
Anlage 4 6 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)      
Anlage 7 7 Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)