Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2014 | VerwA/2014/004 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten | VO/2015/1144 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar | VO/2014/1079 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Tag der offenen Tür (Antrag der SPD-Fraktion) | VO/2014/1066 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anforderungen an Beschlussvorlagen (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1067 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1068 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1108 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
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| GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Di, 16.12.2014 TOP: Ö 11.2 | |||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Litzner
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.
Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, weist darauf hin, dass vor der Abstimmung die Rednerliste abzuarbeiten ist.
Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Frau Hagemann verlässt um 19:38 Uhr die Sitzung.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss. – beschlossen
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 02.02.2015 TOP: Ö 10 | |||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
Herrn Eiffert wurde auch hier nahegelegt, diesen Antrag zurückzuziehen wegen des zu großen Aufwandes für die Verwaltung. Zum Antrag erfolgten keine weiteren Wortmeldungen.
Herr Eiffert zog den Antrag zurück.
Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.
Zurückgezogen |
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| Ö 11 | Information zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Müggenburg | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17 | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Einladung (99 KB) | |||
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2 | BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (59 KB) | |||
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3 | Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (62 KB) | |||
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4 | BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen (53 KB) | |||
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5 | BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS (55 KB) | |||
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6 | BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB) | |||
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7 | Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB) | |||