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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Einladung  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  
Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2014
VerwA/2014/004  
   
   
Ö 5  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 7  
Tag der offenen Tür (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2014/1066  
Ö 8  
Anforderungen an Beschlussvorlagen (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1067  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass bei Beschlussvorlagen zu Sachverhalten, mit denen sich die Bürgerschaft bereits befasst hat, die vorher gefassten Beschlüsse in der Begründung mit aufgeführt werden.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass bei Beschlussvorlagen zu Sachverhalten, mit denen sich die Bürgerschaft bereits befasst hat, die vorher gefassten Beschlüsse in der Begründung mit aufgeführt werden.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/1067 in den Verwaltungsausschuss.

         beschlossen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.02.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass bei Beschlussvorlagen zu Sachverhalten, mit denen sich die Bürgerschaft bereits befasst hat, die vorher gefassten Beschlüsse in der Begründung mit aufgeführt werden.

 

 

Wortmeldungen: Herr Eiffert, Frau Teß, Frau Rakow, Herr Prof. Dr. Winkler, Frau Bretschneider, Herr Dauksch, Herr Huschner

 

In Vertretung der antragstellenden Fraktion gab Herr Eiffert die Stellungnahme zum Antrag ab.

 

In der Diskussion tauschten sich die Mitglieder darüber aus, ob der Aufwand, den die Verwaltung betreiben müsste, vielleicht doch zu groß sein könnte.

 

Herr Eiffert zog den Antrag zur erneuten Beratung in der Fraktion zurück.

 

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

 

 

Zurückgezogen

Ö 9  
Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1068  
Ö 10  
Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1108  
Ö 11  
Information zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
N 12     Sonstiges      
N 13     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Müggenburg      
N 14     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Einladung (99 KB)      
Anlage 1 2 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (59 KB)      
Anlage 5 3 Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (62 KB)      
Anlage 2 4 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen (53 KB)      
Anlage 3 5 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS (55 KB)      
Anlage 4 6 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)      
Anlage 7 7 Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)