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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Einladung  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS  
BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  
Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2014
VerwA/2014/004  
   
   
Ö 5  
Aufhebung der Satzung zur Gewährung der Umzugsbeihilfe für Studenten
Enthält Anlagen
VO/2015/1144  
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Rathaus und im Zeughaus der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1079  
Ö 7  
Tag der offenen Tür (Antrag der SPD-Fraktion)
VO/2014/1066  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar führen, beginnend 2015, einen Tag der offenen Türim/am Rathaus durch.

Zum Tag der offenen Türsollen auch Vereine, Verbände und weitere Institutionen eine Gelegenheit zur Präsentation ihrer Arbeit erhalten.

Zur Vorbereitung bilden die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar eine Arbeitsgruppe aus vier Personen. Die Organisation läuft über das Büro der Bürgerschaft. Dieses prüft auch die Kosten.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar führen, beginnend 2015, einen Tag der offenen Türim/am Rathaus durch.

Zum Tag der offenen Türsollen auch Vereine, Verbände und weitere Institutionen eine Gelegenheit zur Präsentation ihrer Arbeit erhalten.

Zur Vorbereitung bilden die Bügerschaft und die Stadtverwaltung Wismar eine Arbeitsgruppe aus vier Personen. Die Organisation läuft über das Büro der Bürgerschaft. Dieses prüft auch die Kosten.

 

 

Herr Gundlack, SPD-Fraktion, weist auf einen Fehler in der Begründung hin - im Punkt I muss es richtig heißen Sichtbarkeit und nicht Suchtbarkeit.

Weiterhin modifiziert er, als Einreicher, seinen Antrag.

Der letzte Satz des Beschlussvorschlages wird geändert und lautet wie folgt:

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten zu prüfen.

 

Wortmeldungen: Herr Ballentin; Frau Hagemann; Herr Schwarzrock

 

Herr Gundlack, SPD-Fraktion, modifiziert den Antrag erneut und bittet darum im Beschlussvorschlag Vereine, Verbände...zu streichen.

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Wortmeldung: Herr Domke

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/1066 in den Verwaltungsausschuss.

         beschlossen

 

 

Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, übergibt die Leitung

der Sitzung an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

 

Ja-Stimmen:             

Nein Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_SPD_VO-2014-1066 (62 KB)      
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.02.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar führen, beginnend 2015, einen Tag der offenen Türim/am Rathaus durch.

Zum Tag der offenen Türsollen auch Vereine, Verbände und weitere Institutionen eine Gelegenheit zur Präsentation ihrer Arbeit erhalten.

Zur Vorbereitung bilden die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung Wismar eine Arbeitsgruppe aus vier Personen. Die Organisation läuft über das Büro der Bürgerschaft. Dieses prüft auch die Kosten.

 

 

Wortmeldungen: Frau Teß, Frau Bretschneider, Frau Steffan, Herr Bojahr, Herr Prof. Dr. Winkler, Frau Rakow

 

Frau Teß gab zum Antrag die Stellungnahme der Fraktion ab.

 

In der Diskussion wurde deutlich, dass der hier vorliegende Antrag konkretisiert werden sollte. Der Rahmen des „Tages der offenen Tür“  sollte bereits im Antrag genau festgelegt sein. Zum Beispiel an welchem Tage dieser Tag stattfinden soll (Samstag) und in welchem Zeitraum (10.00 – 16.00 Uhr). Weiterhin sollte im Antrag zu erkennen sein, ob die gesamte Stadtverwaltung betroffen ist oder nur Bereiche (nur das Rathaus?).

 

Frau Rakow  wies darauf hin, dass im Antrag auch festgehalten werden muss, wenn Kosten entstehen, wo sie eingespart werden sollen.

 

Herr Bojahr äußerte sich zum Antrag noch dahingehend, dass der Bürgermeister die Kosten prüfen sollte und dass dies auch im Antrag so formuliert werden sollte.

 

          Es konnte festgestellt werden, dass die Mitglieder des Verwaltungsausschusses grundsätzlich einen solchen Antrag befürworten würden.

 

Frau Teß  nahm den Antrag zurück. Sie wird ihn in der Fraktion besprechen und in konkretisierter Form zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses wieder vorlegen.

 

Über den Antrag wurde daher nicht abgestimmt.

 

 

Zurückgezogen             

Ö 8  
Anforderungen an Beschlussvorlagen (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1067  
Ö 9  
Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1068  
Ö 10  
Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1108  
Ö 11  
Information zum Haushaltssicherungskonzept (Haushaltskonsolidierung)    
N 12     Sonstiges      
N 13     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Müggenburg      
N 14     Verkauf des Grundstückes Ulmenstraße 17      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Einladung (99 KB)      
Anlage 1 2 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (59 KB)      
Anlage 5 3 Änderungsantrag_SPD zu VO-2014-1066 Tag der offenen Tür (62 KB)      
Anlage 2 4 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1067 Anforderungen an Beschlussvorlagen (53 KB)      
Anlage 3 5 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1068 Erledigungskontrolle d Beschlüsse BS (55 KB)      
Anlage 4 6 BS-Protokollauszug zu VO-2014-1108 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)      
Anlage 7 7 Bericht zu VO-2014-118 Unterlagen f Sitzungen d BS und ihrer Ausschüsse (59 KB)