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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.10.2014
uSanA/2014/003  
   
   
Ö 5  
Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
Enthält Anlagen
VO/2014/1044  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 83/14 "Stadtteilzentrum Friedenshof I" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1024  
Ö 7  
Mindestabstand Windenergieanlagen ((Wurde in der Bürgerschaftssitzung am 30.10.2014 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen))
VO/2014/1034  
Ö 8  
Aufstellung einer Überdachung an der Bushaltestelle Marktplatz Wismar und Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen im Stadtgebiet der HWI ((Wurde in der Bürgerschaftssitzung am 30.10.2014 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen))
VO/2014/1040  
Ö 9  
Erschließungsmaßnahme "Neubau einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen Block 51, Dr.-Leber-Straße - 1. Bauabschnitt"
Enthält Anlagen
VO/2014/1041  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme „Neubau einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen Block 51, Dr.-Leber-Straße - 1. Bauabschnittist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 279.941,20 zu fördern.

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 17.11.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme „Neubau einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen Block 51, Dr.-Leber-Straße - 1. Bauabschnitt“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 279.941,20 zu fördern.

Durch Herrn Prestin, EVB, wird die Vorlage erläutert.

Das Grundstück Dr.-Leber-Straße (Flurstück 1885/5) befindet sich im südöstlichen Teil des Sanierungsgebietes „Altstadt“ im Block 51. Es ist geplant, auf dem Grundstück die hier bereits vorhandene provisorische Parkplatzanlage entsprechend den städtebaulichen Planungen für den ruhenden Verkehr zu einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen als 1. Bauabschnitt auszubauen. Grundlage hierfür ist der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 69/08 „Südöstlicher Altstadtrand“ vom 24.08.2014.

Die Umsetzung des 2. und 3. Bauabschnittes erfolgt entsprechend dem Bebauungpsplan zu einem späteren Zeitpunkt.

In Vorbereitung des 1. Bauabschnittes soll der vorhandene Oberboden abgetragen werden. Anschließend werden auf einem nach technischen Standards ausgeführten Schotter-/Splittunterbau die Pflasterbeläge hergestellt. Für die Fahrwege ist graues Betonverbundsteinpflaster und für die Stellplätze rot-rotbraunes Betonverbundsteinpflaster als Oberfläche vorgesehen.

Die Beleuchtung der Parkplatzanlage soll mittels Mastleuchten mit LED erfolgen.

Die unmittelbar angrenzenden Rasenflächen werden durch Hochborde zu den Stellplatzflächen getrennt.

Die Parkplatzanlage wird mit Ahornbäumen bepflanzt.

Die Maßnahme soll 2015 umgesetzt werden.

 

Herr Kargel dankt Herrn Prestin für seine Ausführungen.

Die in der Diskussion gestellten Fragen von Herrn Tiedke, Frau Seidenberg und Frau Runge werden beantwortet.

Da es keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bestätigt

 

Ja-Stimmen: 6             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 11.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme „Neubau einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen Block 51, Dr.-Leber-Straße - 1. Bauabschnitt“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 279.941,20 € zu fördern.

 

 

Wortmeldungen: Frau Adam; Senator, Herr Berkhahn

 

 

Die Vorlage VO/2014/1041 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Nationale Weltkulturerbestätte/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe; Ausbau der Gebäude und Herstellung der Freianlagen; Los 5: Starkstromanlagen/ Offenes Verfahren OV 07/2014      
N 12     Fragen und Information zum Bebauungsplan Nr. 81/12 "Wohnanlage Philipp-Müller-Straße - Zum Tierpark" hier: Garagenpachtverträge      
N 13     Einvernehmen der Gemeinde      
N 14     Informationen/Verschiedenes