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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2014 | KSJBS/2014/003 | |||||
Ö 4 | Haushaltssatzung 2015 | VO/2014/1064 | |||||
Ö 5 | Förderung der Wohlfahrtspflege 2014 (Information) | BA/2014/1075 | |||||
01.12.2014 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Herr Fröhlich informiert über den vorliegenden Bericht zur Förderung der Wohlfahrtspflege 2014. Der Bericht enthält die Auflistung der geförderten Wohlfahrtspflegeanträge im Jahr 2014. Der Bericht ist durch die Mitglieder des Ausschusses zur Kenntnis zu nehmen.
Herr Hilse teilt bezüglich der Arbeit des Seniorenbeirates mit, dass durch diesen alle Leistungen zu bezahlen sind. Hierzu ergänzt Frau Lechner, dass durch den Seniorenbeirat die Nutzung des Raumes im Rathaus bzw. Zeughaus kostenlos erfolgt. Jedoch werden die Leistungen für die Reinigung des Raumes, Benutzung von Geschirr etc. nach der Durchführung von Veranstaltungen dem Seniorenbeirat in Rechnung gestellt. Sie informiert über bereits geführte Gespräche mit dem Bürgermeister und Frau Franz (Rathausverwaltung). Diese Gespräch bezüglich der Befreiung von Kosten blieben bisher ergebnislos. Frau Lechner bittet um Klärung der Angelegenheit.
Frau Scheidt informiert, dass diese Angelegenheit nicht im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten liegt. Sie weist auf die gültige Entgeltordnung zur Nutzung von Räumen im Rathaus und Zeughaus hin. Hierzu kann keine Entscheidung getroffen werden. Die Entgeltordnung liegt nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich. Frau Scheidt wird die Angelegenheit an das zuständige Amt weiterleiten.
Von Herrn Kothe erfolgt eine Wortmeldung zur Förderung des Kinder- und Jugendparlamentes. Herr Box fragt bezüglich der Position des Ausländerbeauftragten nach.
Die Beantwortung erfolgt durch Herrn Fröhlich.
Herr Hilse fragt zu Kriterien und Eckpunkten bezüglich der Antragstellung auf Förderung nach.
Herr Fröhlich teilt mit, dass zurzeit der Entwurf einer Förderrichtlinie erarbeitet wird und dieser dem Ausschuss zur Beratung vorgelegt werden soll.
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Ö 6 | Förderung der Wohlfahrtspflege 2014 - hier: Das Boot e.V. | VO/2014/1072 | |||||
Ö 7 | Förderung der Wohlfahrtspflege 2014 - hier: Ökumenischer Kirchenladen e.V. | VO/2014/1074 | |||||
Ö 8 | Sonstiges | ||||||