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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2014  
EgbA/2014/005  
     
   
Ö 5  
Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  
Enthält Anlagen
VO/2014/1044  
Ö 6  
Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2014/1025  
Ö 7  
Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar  
VO/2014/1026  
Ö 8  
Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-  
Enthält Anlagen
VO/2014/1027  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008  
Enthält Anlagen
VO/2014/1028  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 (Anlage 1) auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen 2015 (Anlage 3).

   
    04.11.2014 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 (Anlage 1) auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen 2015 (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              8             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 (Anlage 1) auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen 2015 (Anlage 3).

 

 

Die Vorlage VO/2014/1028 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 34

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung      
N 12     Sonstiges