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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2014
EgbA/2014/005  
   
   
Ö 5  
Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
Enthält Anlagen
VO/2014/1044  
Ö 6  
Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1025  
Ö 7  
Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1026  
Ö 8  
Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-
Enthält Anlagen
VO/2014/1027  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 04.11.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              7             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Wortmeldungen: Frau Hagemann; Frau Adam; Senator, Herr Berkhahn; Herr Litzner;

                               Herr Wäsch (EVB)

 

 

Die Vorlage VO/2014/1027 kommt zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 33

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

Ö 9  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2014/1028  
Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung      
N 12     Sonstiges