Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2014 | EgbA/2014/005 | |||||
| Ö 5 | Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene | VO/2014/1044 | |||||
| Ö 6 | Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2014/1025 | |||||
| Ö 7 | Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar | VO/2014/1026 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen. |
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| 04.11.2014 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 11.4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Die Vorlage VO/2014/1026 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Ja-Stimmen: 32 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
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| Ö 8 | Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- | VO/2014/1027 | |||||
| Ö 9 | 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 | VO/2014/1028 | |||||
| Ö 10 | Sonstiges | ||||||
| N 11 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung | ||||||
| N 12 | Sonstiges | ||||||