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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2014
EgbA/2014/005  
   
   
Ö 5  
Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
Enthält Anlagen
VO/2014/1044  
Ö 6  
Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1025  
Ö 7  
Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1026  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 04.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              9             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.11.2014    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

 

Die Vorlage VO/2014/1026 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 32

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

 

Ö 8  
Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-
Enthält Anlagen
VO/2014/1027  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2014/1028  
Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung      
N 12     Sonstiges