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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschuss des EVB  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschuss des EVB
Gremium: Betriebsausschuss für den EVB
Datum: Di, 04.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 06.11.2012
EVB/2012/018  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2013    
Ö 6  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0630  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              6

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 04.12.2012    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

 

Ja-Stimmen:     8             

Nein Stimmen:  1             

Enthaltungen:   0             

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 04.12.2012    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:                            6             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Mo, 10.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Haushaltssatzung 2013 wird mit den Teilhaushalten Förderung der Wohlfahrtspflege und Arbeitsmarktförderung sowie den Wirtschaftsplänen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar

durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 10.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:         5             

Nein Stimmen:      0             

Enthaltungen:       3             

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis                                                                      Abstimmungsergebnis

Rechnungsprüfungsausschuss:                                                        Finanz- und Liegenschaftsausschuss:

mehrheitlich beschlossen                                                         mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 6                                                                      Ja-Stimmen: 3             

Nein-Stimmen: 0                                                                      Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1                                                                      Enthaltungen: 2             

 

 

Die Vorlage Haushaltssatzung 2013 wird vom Finanz- und Liegenschaftsausschuss abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 13.12.2012    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf

 

Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des

Bürgermeisters.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit.

Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.

 

Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.

 

Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                               Herr Dr. Eigendorf

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 15             

Nein Stimmen: 10             

Enthaltungen: 6             

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Sonstiges